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LWLogAusbV § 13 Zwischenprüfung (Law)
...uf die in der Anlage 2 für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit ...
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MbBO § 13 Linienführung (Law)
...uf freier Strecke in der Regel ausgeschlossen ist. Im Bahnsteigbereich sind im stehenden Fahrzeug nicht mehr als 3,4 Grad Querneigung zulässig. ...
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KäseV § 13 Kochkäse (Law)
...uf das Fertigerzeugnis, und an anderen Milcherzeugnissen nur Sahne (Rahm), Butter oder Butterschmalz verwendet worden sind.
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KHBV § 13 (Inkrafttreten) (Law)
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MOG § 13 Sicherheiten (Law)
...uf Grund dieses Gesetzes erlassene Rechtsverordnungen dies erfordern, Vorschriften zu erlassen über Art, Höhe und Verfahren bei Sicherheiten, Kautionen und Garantien (Sicherheiten), insbesondere über ...
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NDAV § 13 Gasanlage (Law)
...uf die allgemein anerkannten Regeln der Technik gilt § 49 Abs. 2 Nr. 2 des Energiewirtschaftsgesetzes entsprechend. Die Arbeiten dürfen außer durch den Netzbetreiber nur durch ein in ein Installateurv...
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UmstG § 13 Begriffsbestimmungen (Law)
...uf Reichsmark, Rentenmark oder Goldmark lauten oder nach den vor dem Inkrafttreten des Währungsgesetzes in Geltung gewesenen Vorschriften in Reichsmark zu erfüllen gewesen wären. Auf Reichsmarkverbind...
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SGG § 13 (Law)
...uf den Zeitpunkt ihrer Berufung mit dem Ende der laufenden Amtsperiode. (3) Die ehrenamtlichen Richter bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit im Amt, bis ihre Nachfolger berufen sind. Erneute Be...
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SPV § 13 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 27. Dezember 1994 in Kraft.
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StBDV § 13 (Law)
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StromNEV § 13 Kostenstellen (Law)
...uf die Kostenstellen nach Anlage 2 zu verteilen. Die Bildung von Hilfskostenstellen ist zulässig.
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TÄHAV § 13 Nachweispflicht (Law)
...ufzubewahren und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Sie können auch als elektronisches Dokument geführt und aufbewahrt werden. Bei der Aufbewahrung der Nachweise als elektronisches Doku...
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TEIV § 13 Mitwirkungspflichten (Law)
...uf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland 1. Eisenbahnen oder Halter von Fahrzeugen mit Sitz im Inland oder 2...
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PatG § 13 (Law)
...uf eine Benutzung der Erfindung, die im Interesse der Sicherheit des Bundes von der zuständigen obersten Bundesbehörde oder in deren Auftrag von einer nachgeordneten Stelle angeordnet wird. ...
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PatV § 13 Zusammenfassung (Law)
(1) Die Zusammenfassung nach § 36 des Patentgesetzes soll aus nicht mehr als 1.500 Zeichen bestehen. (2) In der Zusammenfassung kann auch die chemische Formel angegeben werden, die die Erfin...
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RechPensV § 13 Deckungsrückstellung (Law)
...uf Grund des § 240 Satz 1 Nummer 12 des Versicherungsaufsichtsgesetzes erlassenen Vorschriften. Eine auf Grund dieser Vorschriften zu bildende Deckungsrückstellung ist nicht im Posten "Deckungsrü...
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RuStAG § 13 (Law)
...ufenthalt im Ausland haben, können auf Antrag eingebürgert werden, wenn sie den Erfordernissen des § 8 Abs. 1 Nr. 1 und 2 entsprechen.
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SÜG § 13 Sicherheitserklärung (Law)
...ufnahme beizufügen. (4a) Von Angehörigen des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums der Verteidigung sowie von Angehörigen der Behörden des Bundes mit Aufgaben von vergleichbare...
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SchiedsG § 13 (Law)
In bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten findet das Schlichtungsverfahren über vermögensrechtliche Ansprüche statt, soweit nicht die Schiedsstellen für Arbeitsrecht oder die Kammern für Arbeitsrecht der K...
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SchKiSpV § 13 (Law)
...ufsbildung sowie den Leitern anderer zentraler Staatsorgane und den Räten der Bezirke die planmäßige Entwicklung der Schüler- und Kinderspeisung. Er ist verantwortlich für ...