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TierSeuchSchBMV Anlage 13 (zu § 37 Abs. 1 Satz 2) (Law)
...lle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1046; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...
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SeeStrO 1972 Regel 13 Überholen (Law)
...len dem anderen ausweichen. b) Ein Fahrzeug gilt als überholendes Fahrzeug, wenn es sich einem anderen aus einer Richtung von mehr als 22,5 Grad achterlicher als querab näher...
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PStV Anlage 13 (zu § 31 Absatz 3) (Law)
...lle: BGBl. I 2013, 1158)
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BImSchV 13 2013 § 4 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe (Law)
...ldioxid und Schwefeltrioxid, angegeben als Schwefeldioxid, darf bei Altanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW bis 100 MW, die im gleitenden Durchschnitt über einen Zeitraum von fünf Jahren...
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BImSchV 13 2013 § 5 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen (Law)
...lzabfällen gemäß § 2 Absatz 6 Nummer 2 Buchstabe f oder 3. ausschließlich aus naturbelassenem Holz hergestellten Brennstoffen, soweit dadurc...
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AltPflAPrV § 13 Niederschrift über die Prüfung (Law)
...lauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.
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BÄO § 13 VII Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)
...lkunde ausübt, solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
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BauPÜAnO § 13 Zulassung, Niederlassung (Law)
...ließt die Berechtigung zur Prüfung einzelner Bauteile mit geringem Schwierigkeitsgrad der anderen Fachrichtungen nicht aus. (3) Die Zulassung ist für eine bestimmte Niederlassung zu erteilen...
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BauSparkG § 13 Besondere Pflichten des Prüfers (Law)
...lusses einer Bausparkasse hat der Prüfer auch festzustellen, ob 1. die Bausparsummen den Allgemeinen Bedingungen für Bausparverträge entsprec...
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AAppO § 13 Rücktritt und Versäumnis (Law)
...lten die Prüfungen insoweit als nicht unternommen. Die Genehmigung ist nur zu erteilen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Im Falle der Krankheit kann das Landesprüfungsamt die Vorlage einer ärztliche...
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AgrStatG § 13 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)
...lerhebung wird allgemein in den Jahren 2004, 2008, 2012, 2017 und dann alle vier Jahre in der Zeit von Juli bis August durchgeführt. Es werden Merkmale über die Nutzung der Baumschulflächen erhoben. ...
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AHStatDV § 13 Anlaß der Warenbewegung (Law)
...lt und ob die Waren gegen Entgelt oder ohne Entgelt geliefert werden. Bei unentgeltlichen Lieferungen ist der Grund der Unentgeltlichkeit anzugeben. (2) Anzugeben ist die Schlüsselnummer gem...
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AktG § 13 Unterzeichnung der Aktien (Law)
...lfältigte Unterschrift. Die Gültigkeit der Unterzeichnung kann von der Beachtung einer besonderen Form abhängig gemacht werden. Die Formvorschrift muß in der Urkunde enthalten sein.
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ARegV § 13 Parameter für den Effizienzvergleich (Law)
...lkswirtschaftlich effizienten Einbindung von dezentralen Erzeugungsanlagen, insbesondere von dezentralen Anlagen zur Erzeugung von Elektrizität aus Windanlagen an Land und solarer Strahlungsenergie di...
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BföV § 13 Form und Fristen (Law)
...lischen Maßnahme schriftlich oder elektronisch mitzuteilen, welchen Lehrgang einer Bundeswehrfachschule sie besuchen wollen. (2) Der Berufsförderungsdienst benennt die an Lehrgängen teilnehm...
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ErsDiG § 13 Verfahren bei der Zurückstellung (Law)
...ller ein berechtigtes Interesse an alsbaldiger Entscheidung glaubhaft macht. (3) Zurückstellungen sind zu widerrufen, wenn der Zurückstellungsgrund weggefallen ist; der anerkannte Kriegsdien...
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FahrlG § 13 Erteilung der Fahrschulerlaubnis, Erlaubnisurkunde (Law)
...legentlichen Ausbildung von Fahrschülern berechtigt, enthalten. (3) Ist der Inhaber der Fahrschulerlaubnis eine natürliche Person, so ist die Erteilung oder das Erlöschen der Fahrschulerlaub...
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GmbHG § 13 Juristische Person; Handelsgesellschaft (Law)
...lagen und verklagt werden. (2) Für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft haftet den Gläubigern derselben nur das Gesellschaftsvermögen. (3) Die Gesellschaft gilt als Handelsgesell...
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GeflPestSchV § 13 Haltung von Geflügel (Law)
...lügel zu halten. In diesem Fall hat der Halter von Enten und Gänsen sicherzustellen, dass die Tiere vierteljährlich virologisch auf hochpathogenes aviäres Influenzavirus untersucht werden. Anstelle de...
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HebG 1985 § 13 (Law)
...lerin und dem Schüler kostenlos die Ausbildungsmittel, Instrumente und Apparate zur Verfügung zu stellen, die zur Ausbildung und zum Ablegen der staatlichen Prüfung erforderlich sind. ...