• SozhiDAV § 16 Kosten der Vermittlungsstelle (Law)

  ...uro zuzüglich einer Steigerung, die der Lohn- und Gehaltserhöhung im öffentlichen Dienst entspricht, nicht übersteigen. (3) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales überprüft in Zusamme...

• StBDV § 16 Schriftliche Prüfung (Law)

  ...ung besteht aus drei Aufsichtsarbeiten. (2) Zwei Aufsichtsarbeiten sind den Prüfungsgebieten nach § 37 Abs. 3 Nr. 1 bis 4 des Gesetzes und eine Aufsichtsarbeit den Gebieten der Buchführung u...

• StGB § 16 Irrtum über Tatumstände (Law)

  ...ung der Tat einen Umstand nicht kennt, der zum gesetzlichen Tatbestand gehört, handelt nicht vorsätzlich. Die Strafbarkeit wegen fahrlässiger Begehung bleibt unberührt. (2) Wer bei Begehung ...

• ZHG§10PrO § 16 (Law)

  ...ung zurücktritt, erhält die entrichtete Prüfungsgebühr, mit Ausnahme der Gebühr für sächliche Kosten und Verwaltungskosten, zurück. (5) Wer in einem späteren Zeitpunkt von der Prüfung zurück...

• ZO-Ärzte § 16 (Law)

  ...ung des Zieles der Sicherstellung und auf der Grundlage des Bedarfsplans vorzunehmen; die in den Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen zur Beurteilung einer Unterversorgung vor...

• ZO-Zahnärzte § 16 (Law)

  ...ung des Zieles der Sicherstellung und auf der Grundlage des Bedarfsplans vorzunehmen; die in den Richtlinien des Bundesausschusses der Zahnärzte und Krankenkassen zur Beurteilung einer Unterversorgung...

• AltPflG § 11 (Law)

  ...ungserbringung von den zuständigen Behörden des Niederlassungsmitgliedstaats Informationen über die Rechtmäßigkeit der Niederlassung sowie darüber anzufordern, dass keine berufsbezogenen disziplinaris...

• BADV § 11 Konsultation (Law)

  ...ultation über die Anwendung dieser Verordnung mit dem Nutzerausschuß und den auf dem Flugplatz tätigen Dienstleistern unter Beteiligung des Betriebsrates des Flugplatzunternehmers und der Luftfahrtbeh...

• BApO § 11 (Law)

  ...ubnis zur vorübergehenden Ausübung des Apothekerberufs nach § 2 Absatz 2 kann auf Antrag Personen erteilt werden, die eine abgeschlossene Ausbildung für den Apothekerberuf nachweisen. Eine Erlaubnis n...

• AtStrlSV § 11 Strahlenschutzgrenzwerte (Law)

  ...und Strahlenschutz festgelegt. Diese dürfen nicht überschritten werden. (2) Auf der Grundlage der primären Grenzwerte werden zur Durchführung praktischer Strahlenschutzmaßnahmen sekundäre Gr...

• AtVfV § 11 Verlegung (Law)

  ...ungstermin verlegen, wenn dies im Hinblick auf dessen zweckgerechte Durchführung erforderlich ist. Ort und Zeit des neuen Erörterungstermins sind zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu bestimmen. ...

• AujeszkKrV § 11 (Law)

  ...usbruch oder der Verdacht des Ausbruchs der Aujeszkyschen Krankheit amtlich festgestellt, so stellt die zuständige Behörde epizootiologische Nachforschungen an und unterstellt alle Schweine der Gehöft...

• AGOZV § 11 Ausnahmen (Law)

  ...uständige Behörde kann auf Antrag Ausnahmen von den §§ 4 und 5 für Anbaumaterial genehmigen, das für wissenschaftliche Zwecke, für Züchtungs- und Ausstellungszwecke oder zur Erhaltung der genetischen ...

• ApoG § 11 (Law)

  ...ugte Lieferung bestimmter Arzneimittel, die Zuführung von Patienten, die Zuweisung von Verschreibungen oder die Fertigung von Arzneimitteln ohne volle Angabe der Zusammensetzung zum Gegenstand haben. ...

• BEEG § 11 Unterhaltspflichten (Law)

  Unterhaltsverpflichtungen werden durch die Zahlung des Elterngeldes, des Betreuungsgeldes und jeweils vergleichbarer Leistungen der Länder nur insoweit berührt, als die Zahlung 300 Euro monatlich über...

• BinSchAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

• BeratungsG § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...ung einer Beratungsstelle auf Grund II.4 der Entscheidungsformel des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 28. Mai 1993 (BGBl. I S. 820) steht einer Anerkennung auf Grund der §§ 8 und 9 dieses Ges...

• BetrVGDV1WO § 11 Stimmabgabe (Law)

  ...ungsnummern sowie unter Angabe der beiden an erster Stelle benannten Bewerberinnen oder Bewerber mit Familienname, Vorname und Art der Beschäftigung im Betrieb untereinander aufzuführen; bei Listen, d...

• EVO § 11 Fahrpreise (Law)

  ...und Auskunftsstellen zur Einsicht bereitzuhalten. (2) Sind Fahrpreise unrichtig erhoben worden, ist der Unterschiedsbetrag nachzuzahlen oder zu erstatten. Der Anspruch auf Nachzahlung oder E...

• DruckverarbAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 2011 in Kraft.