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SachenRBerG § 11 Komplexer Wohnungsbau oder Siedlungsbau (Law)
...2. Oktober 1990 nach einer einheitlichen Bebauungskonzeption oder einem Bebauungsplan für die Gesamtbebauung des jeweiligen Bauvorhabens (Standort) vorbereitet und gebaut worden sind. Wohngebiete im S...
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PStG § 11 Zuständigkeit und Standesamtsvorbehalt (Law)
(1) Zuständig für die Eheschließung ist jedes deutsche Standesamt. (2) Eine religiöse oder traditionelle Handlung, die darauf gerichtet ist, eine der Ehe vergleichbare dauerhaft...
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SchwbWO § 11 Schriftliche Stimmabgabe (Law)
...2. den Stimmzettel und den Wahlumschlag, 3. eine vorgedruckte Erklärung, die der Wähler oder ...
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SEAG § 11 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)
...2) § 6 Abs. 1, 3 und 4 findet entsprechende Anwendung, wobei an die Stelle der Eintragung und Bekanntmachung der Verschmelzung die Eintragung und Bekanntmachung der Gründung der Holding-SE tritt. ...
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NatPDrömlV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
Die Bestimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
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VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)
...2) Maßnahmen der Behörden der Bundeswehrverwaltung nach dem Bundesleistungsgesetz bleiben unberührt. § 3 Abs. 2 des Bundesleistungsgesetzes ist insoweit nicht anzuwenden. Das Benehmen nach § 5 Abs. 3 ...
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VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)
...2. seine betriebliche Anschrift, 3. ob er a) ...
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TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...2006 in Kraft.
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StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)
...2 Nummer 2 bis 5 angemeldeten Verhältnisse unverzüglich schriftlich anzuzeigen, soweit das Hauptzollamt nicht darauf verzichtet. (5) Der Erlaubnisinhaber hat den Erlaubnisschein dem Hauptzol...
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SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)
...2 bezeichneten Voraussetzungen zuzuleiten. § 7 Abs. 5 gilt nicht. (2) Wird zur Durchführung der Sachenrechtsbereinigung eine Rechtsbegründung durch Sonderungsbescheid beantragt, so werden in...
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TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)
...2 gilt entsprechend. (2) Der Tierarzt darf Arzneimittel nur in einer solchen Menge und in einem solchen Sortiment mit sich führen, dass der regelmäßige tägliche Bedarf seiner tierärztlichen ...
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TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)
...2) Die Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage in den Abschnitten A, F und H aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden ...
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WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)
...2. vergleichbare Unternehmen und Einrichtungen in Drittstaaten. (2) Zu den nach § 33a Abs. 3 des Wertpapierhandelsgesetz...
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WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)
...2) Wird vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens ein vorläufiger Insolvenzverwalter bestellt, hat dieser den Schuldner bei der Erfüllung seiner Pflichten zu unterstützen, insbesondere indem er der Verwen...
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BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)
...21.4 Urostomiebeutel 22.1 Verbandschuhe (Einzelschuhversorgung) 22.2 ...
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BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)
...2008/121/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 272 vom 18.10.2011, S. 1) fallen. ... Textil ...
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SVWO 1997 Anlage 11 (Law)
(weggefallen)
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SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)
Die Regeln dieses Abschnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.
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SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)
...2) In den Schutz der sozialen Pflegeversicherung sind kraft Gesetzes alle einbezogen, die in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind. Wer gegen Krankheit bei einem privaten Krankenversich...
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SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)
...2) Bei häuslicher und teilstationärer Pflege ergänzen die Leistungen der Pflegeversicherung die familiäre, nachbarschaftliche oder sonstige ehrenamtliche Pflege und Betreuung. Bei teil- und vollstatio...