• RTrAbwG § 11 Ausgeschlossene Ansprüche (Law)

  ...sonen nach § 72 des in Satz 1 bezeichneten Gesetzes als nachversichert, so gelten die in Absatz 2 Satz 1 bezeichneten Ansprüche an den Träger der Versorgungslast in Höhe der Versorgungsbezüge als abge...

• SachenRBerG § 11 Komplexer Wohnungsbau oder Siedlungsbau (Law)

  ...sbau im Sinne dieses Gesetzes sind Wohngebiete für den staatlichen oder genossenschaftlichen Wohnungsbau, die entsprechend den Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik im Zeitraum vom ...

• PStG § 11 Zuständigkeit und Standesamtsvorbehalt (Law)

  ...s 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, ist verboten. Das Gleiche gilt für den Abschluss eines Vertrags, der nach den traditionellen oder religiösen Vorstellungen der Partner an die Stelle der Ehes...

• SchwbWO § 11 Schriftliche Stimmabgabe (Law)

  ...stand, dass er oder sie den Stimmzettel persönlich gekennzeichnet hat oder unter den Voraussetzungen des § 10 Abs. 4 durch eine andere Person hat kennzeichnen lassen. Der Wahlvorstand soll zusätzlich ...

• SEAG § 11 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)

  ...SE nach dem Verfahren der Verordnung das Umtauschverhältnis der Anteile nicht angemessen, so kann jeder Anteilsinhaber der die Gründung anstrebenden Gesellschaft von der Holding-SE einen Ausgleich dur...

• NatPDrömlV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)

  ...stimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.

• VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)

  ...sleistungsgesetz bleiben unberührt. § 3 Abs. 2 des Bundesleistungsgesetzes ist insoweit nicht anzuwenden. Das Benehmen nach § 5 Abs. 3 und das Einvernehmen nach § 36 Abs. 3 Satz 3 des Bundesleistungsg...

• VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)

  ...s wünscht oder wenn und soweit das Versicherungsunternehmen vorläufige Deckung gewährt. In diesen Fällen sind die Informationen unverzüglich nach Vertragsschluss, spätestens mit dem Versicherungsschei...

• TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)

  ...s nach Absatz 2 müssen so beschaffen sein, dass es einem sachverständigen Dritten innerhalb einer angemessenen Frist möglich ist zu prüfen, ob der Strom zu dem in der Erlaubnis genannten Zweck entnomm...

• SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)

  ...sprüche der Nutzer nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz beziehen, unter Änderung des bisherigen Bestandes als Grundstücke darzustellen. In dem Sonderungsbescheid sind die Wirkungen des Bescheids da...

• TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)

  ...seits geschlossenen Transportbehältnissen mitgeführt werden, die Schutz bieten vor einer nachteiligen Beeinflussung der Arzneimittel, insbesondere durch Licht, Temperatur, Witterungseinflüsse oder Ver...

• TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)

  ...soll ein Prüfungsstück anfertigen, mit praxisüblichen Unterlagen dokumentieren und präsentieren; dem Prüfungsausschuss ist vor Anfertigung des Prüfungsstücks ein fertigungsreifer Entwurf zur Genehmigu...

• WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)

  ...s. 3 des Wertpapierhandelsgesetzes bei der Berechnung des Gesamtentgelts zu berücksichtigenden Kosten zählen Gebühren und Entgelte des Ausführungsplatzes, an dem das Geschäft ausgeführt wird, Kosten f...

• WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)

  ...sem Gesetz zu unterstützen, insbesondere indem er aus der Insolvenzmasse die hierfür erforderlichen Mittel bereitstellt. (2) Wird vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens ein vorläufiger Insolv...

• BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)

  ...Stabilisationsschuhe bei Sprunggelenkschäden, Achillessehnenschäden oder Lähmungszuständen (eine gleichzeitige Versorgung mit Orthesen oder Orthesenschuhen ist ausgeschlossen) ...

• BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)

  ...sbestimmung der Schuherzeugnisse: Schuherzeugnisse sind Erzeugnisse mit Sohle, die den Fuß schützen oder bedecken, sowie die in Nummer 2 aufgeführten Bestandteile, sofern sie getrennt ...

• SVWO 1997 Anlage 11 (Law)

  (weggefallen)

• SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)

  ...ses Abschnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.

• SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)

  ...sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit wird als neuer eigenständiger Zweig der Sozialversicherung eine soziale Pflegeversicherung geschaffen. (2) In den Schutz der sozialen...