KHG (XXXX) §§ 21 bis 26 (weggefallen) (Law)

-

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

ÜblG 1 § 21 (Law)

...2, 7 bis 10 aufgeführten Sachgebiete sind für Rechnung des Bundes zu leisten. Die damit zusammenhängenden Einnahmen (§ 1 Abs. 2) sind an den Bund abzuführen. (2) Die Vorschrift des Absatzes ...

BImSchG § 21 Widerruf der Genehmigung (Law)

...2 Absatz 2 Satz 2 oder Absatz 3 vorbehalten ist; 2. wenn mit der Genehmigung eine Auflage verbunden ist und der Begünstigte diese nicht oder...

GtDWSVVDV § 21 Schriftliche Abschlussprüfung (Law)

...2) von mindestens 5 erreicht hat. (2) Die schriftliche Abschlussprüfung besteht aus drei Klausuren der jeweiligen Fachrichtung. In jedem Prüfungsfach wird eine Klausur geschrieb...

FamGKG § 21 Kostenschuldner in Antragsverfahren, Vergleich (Law)

...sten, wer das Verfahren des Rechtszugs beantragt hat. Dies gilt nicht 1. für den ersten Rechtszug in Gewaltschutzsachen und in Verfahren nach...

MedienFortbV § 21 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

...steilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffen...

MgVG § 21 Dauer der Verhandlungen (Law)

...2) Die Parteien können einvernehmlich beschließen, die Verhandlungen über den in Absatz 1 genannten Zeitraum hinaus bis zu insgesamt einem Jahr ab der Einsetzung des besonderen Verhandlungsgremiums fo...

IStGHG § 21 Durchführung der mündlichen Verhandlung (Law)

...stellung einer späteren Überstellung erforderlichen Maßnahmen. (4) In der mündlichen Verhandlung sind die anwesenden Beteiligten zu hören. Über die Verhandlung ist ein Protokoll aufzunehmen....

JArbSchG § 21 Ausnahmen in besonderen Fällen (Law)

...stehen. (2) Wird in den Fällen des Absatzes 1 über die Arbeitszeit des § 8 hinaus Mehrarbeit geleistet, so ist sie durch entsprechende Verkürzung der Arbeitszeit innerhalb der folgenden drei...

MPAFHBundV § 21 Prüfungsakten, Einsichtnahme (Law)

...stehen der Masterprüfung sind zu den Prüfungsakten zu nehmen. Die Hochschule hat die Prüfungsakten mindestens fünf und höchstens zehn Jahre aufzubewahren. (2) Die Studierenden und die Absolv...

LFGB § 21 Weitere Verbote sowie Beschränkungen (Law)

...2 Buchstabe b und 2. Nummer 2 Buchstabe c, soweit ein nach § 23a Nummer 3 festgesetzter Mindestgehalt unterschritten wird, ...

SatDSiG § 21 Verpflichtung des Datenanbieters (Law)

...289) in der Fassung des Protokolls vom 17. Oktober 1951 (BGBl. 1955 II S. 293), 2. im Verteidigungsfall gemäß Artikel 115 Buchstabe a bis l ...

SCEBG § 21 Inhalt der Vereinbarung (Law)

...stellen können oder deren Bestellung sie empfehlen oder ablehnen können, 2. das Verfahren, nach dem die Arbeitnehmer diese M...

NWRG § 21 Ausschluss abweichenden Landesrechts (Law)

Von den in diesem Gesetz oder auf Grund dieses Gesetzes getroffenen Regelungen des Verwaltungsverfahrens kann nicht durch Landesrecht abgewichen werden.

OrthV § 21 Rückforderung von Hilfsmitteln (Law)

Nicht übereignete Hilfsmittel sind zurückzufordern, sobald sie nicht mehr notwendig sind. Auf die Rückforderung kann verzichtet werden, wenn Umstände des Einzelfalles dies unter Berücksichtigung des Z...

PStG § 21 Eintragung in das Geburtenregister (Law)

...ster werden beurkundet 1. die Vornamen und der Geburtsname des Kindes, 2. Ort sow...

PStV § 21 Abschluss der Personenstandsregister (Law)

Die Personenstands- und Sicherungsregister sind vom Standesbeamten nach dem letzten Eintrag eines jeden Kalenderjahres mit einem Vermerk über die Anzahl der Haupteinträge abzuschließen, der mit seiner...

SEAG § 21 Anmeldung und Eintragung (Law)

...ster anzumelden. (2) In der Anmeldung haben die geschäftsführenden Direktoren zu versichern, dass keine Umstände vorliegen, die ihrer Bestellung nach § 40 Abs. 1 Satz 4 entgegenstehen und da...

TierSeuchSchBMV § 21 Sonstige Maßnahmen (Law)

...Stellt die zuständige Behörde fest, dass Tiere oder Waren aus einem anderen Mitgliedstaat aus anderen als den in § 20 genannten Gründen nicht den tierseuchenrechtlichen Vorschriften entsprechen, so ka...