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RTrAbwG § 11 Ausgeschlossene Ansprüche (Law)
...bs. 3 Sätze 1 und 2 und Abs. 4 zu zahlende Kapitalbetrag den Kapitalbetrag der auf Grund der Nachversicherung gewährten oder zu gewährenden Rente, so hat ihn der Träger der Versorgungslast insoweit de...
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SachenRBerG § 11 Komplexer Wohnungsbau oder Siedlungsbau (Law)
...bsatz 1 genannten Zeitraum nach einer einheitlichen Bebauungskonzeption oder einem Bebauungsplan für die Gesamtbebauung des jeweiligen Bauvorhabens (Standort) vorbereitet und neu bebaut worden sind. ...
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PStG § 11 Zuständigkeit und Standesamtsvorbehalt (Law)
...bschluss eines Vertrags, der nach den traditionellen oder religiösen Vorstellungen der Partner an die Stelle der Eheschließung tritt. Die Verbote richten sich gegen Personen, die ...
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SchwbWO § 11 Schriftliche Stimmabgabe (Law)
...bsendet oder übergibt, daß er vor Abschluß der Wahl vorliegt. Der Wähler oder die Wählerin kann unter den Voraussetzungen des § 10 Abs. 4 die in...
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SEAG § 11 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)
...bs. 1, 3 und 4 findet entsprechende Anwendung, wobei an die Stelle der Eintragung und Bekanntmachung der Verschmelzung die Eintragung und Bekanntmachung der Gründung der Holding-SE tritt.
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NatPDrömlV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
Die Bestimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
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VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)
...3 Abs. 2 des Bundesleistungsgesetzes ist insoweit nicht anzuwenden. Das Benehmen nach § 5 Abs. 3 und das Einvernehmen nach § 36 Abs. 3 Satz 3 des Bundesleistungsgesetzes haben die Behörden der Bundesw...
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VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)
...34d Abs. 1 der Gewerbeordnung, bb) nach § 34d Abs. 4 der Gewerbeordnung als gebundener Versi...
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TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)
...3) Die Aufzeichnungen und der belegmäßige Nachweis nach Absatz 2 müssen so beschaffen sein, dass es einem sachverständigen Dritten innerhalb einer angemessenen Frist möglich ist zu prüfen, ob der Stro...
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SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)
...bs. 5 gilt nicht. (2) Wird zur Durchführung der Sachenrechtsbereinigung eine Rechtsbegründung durch Sonderungsbescheid beantragt, so werden in dem Sonderungsplan die in dem Verfahren nach de...
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TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)
...bs. 2 gilt entsprechend. (2) Der Tierarzt darf Arzneimittel nur in einer solchen Menge und in einem solchen Sortiment mit sich führen, dass der regelmäßige tägliche Bedarf seiner tierärztlic...
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TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)
...bschnitten A, F und H aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. ...
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WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)
...33a Abs. 8 Nr. 1 und 2 des Wertpapierhandelsgesetzes ist außerhalb des Jahresrhythmus nach § 33a Abs. 8 Nr. 3 des Wertpapierhandelsgesetzes dann vorzunehmen, wenn eine wesentliche Veränderung eintritt...
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WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)
(1) Wird über das Vermögen eines nach diesem Gesetz zu einer Handlung Verpflichteten ein Insolvenzverfahren eröffnet, hat der Insolvenzverwalter den Schuldner bei der Erfüllung der Pflichten nach dies...
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BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)
...3.1 Clavicula-Bandage 3.2 Cochlea-Implantate einschließlich Zubehör 3.3 ...
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BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)
...35 - 36; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1. Begr...
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SVWO 1997 Anlage 11 (Law)
(weggefallen)
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TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1854 ........................................................
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SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)
...bschnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.