-
ZuV 2007 Anhang 1 (zu § 4 Abs. 3) (Law)
...3736 44 EF = ------------------------------ x -- H(tief)u 12 EF heizwertbez...
-
AbwV Anhang 20 Verarbeitung tierischer Nebenprodukte (Law)
...33 - 1134; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) A ...
-
EinigVtr Art 20 Rechtsverhältnisse im öffentlichen Dienst (Law)
...33 Abs. 4 des Grundgesetzes) ist sobald wie möglich Beamten zu übertragen. Das Beamtenrecht wird nach Maßgabe der in Anlage I vereinbarten Regelungen eingeführt. Artikel 92 des Grundgesetzes bleibt un...
-
RAG 20 § 13 Änderung des Rentenreformgesetzes (Law)
...3. Juni 1976 (BGBl. I S. 1373), wird wie folgt geändert: 1. Artikel 3 wird aufgehoben; die "Stiftung für die Alterssicherung älterer Sel...
-
PreisLS Nr 20 Beistellung von Stoffen (Law)
Vom Auftraggeber kostenlos beigestellte Stoffe sind, soweit sie Gemeinkosten verursachen, entsprechend ihrem gegebenenfalls geschätzten Wert den Stoffkosten zuzuschlagen und sodann von den Selbstkoste...
-
WWSUVtr Art 20 Rentenversicherung (Law)
...3) Die Bestandsrenten der Rentenversicherung werden bei Umstellung auf Deutsche Mark auf ein Nettorentenniveau festgesetzt, das bei einem Rentner mit 45 Versicherungsjahren/Arbeitsjahren, dessen Verdi...
-
FischSeuchV 2008 Anlage 1 (zu den §§ 2, 7, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 28) (Law)
...3 Seuchen Untersuchungsmethoden Empfängliche Arten ...
-
IndElAusbV 2007 Anlage 1 (zu den §§ 8, 12, 16, 20 und 24) (Law)
...3, § 15 Abs. 1 Nr. 3, § 19 Abs. 1 Nr. 3, § 23 Abs. 1 Nr. 3) ...
-
BauNVO § 20 Vollgeschosse, Geschossflächenzahl, Geschossfläche (Law)
...3 zulässig sind. (3) Die Geschossfläche ist nach den Außenmaßen der Gebäude in allen Vollgeschossen zu ermitteln. Im Bebauungsplan kann festgesetzt werden, dass die Flächen von Aufenthaltsrä...
-
BBesG § 20 Bundesbesoldungsordnungen A und B (Law)
(1) Die Ämter der Beamten und Soldaten und ihre Besoldungsgruppen werden in Bundesbesoldungsordnungen geregelt. Dabei sind die Ämter nach ihrer Wertigkeit unter Berücksichtigung der gemeinsamen Belang...
-
ABBergV § 20 Präventivmedizinische Überwachung, ärztliche Untersuchungen (Law)
...3 und § 23 Absatz 3 Nummer 2, Absatz 4 Nummer 2 und Absatz 5 der Offshore-Bergverordnung vom 3. August 2016 (BGBl. I S. 1866), sowie ergänzend die Regelungen der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vo...
-
BewG § 20 Ermittlung des Einheitswerts (Law)
...3 der Abgabenordnung nicht anzuwenden; dies gilt nicht für Übergangsregelungen, die die oberste Finanzbehörde eines Landes im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der übrigen Länder trifft. ...
-
EinsatzWVG § 20 Zum Bund abgeordnete Beschäftigte (Law)
...31a des Beamtenversorgungsgesetzes erlitten haben und infolge des Einsatzunfalls nicht in ihrem bisherigen Dienst- oder Arbeitsverhältnis weiterverwendet werden können, haben Ansprüche nach § 3. Sie h...
-
BZRG § 20 Mitteilungen, Berichtigungen, Sperrvermerke (Law)
...3 Satz 1 ohne Einwilligung des Betroffenen nicht verarbeitet oder genutzt werden. Absatz 1 Satz 5 bis 8 gilt entsprechend. (3) Sind Eintragungen mit einem Sperrvermerk versehen, wird eine Au...
-
GarBBAnO § 20 Zusätzliche Bauvorlagen (Law)
...3. die CO-Warnanlagen, 4. die Lüftungsanlagen, 5...
-
GenRegV § 20 Eintragung der Auflösung (Law)
...3 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1435/2003 nach Eintritt der Rechtskraft des von dem Registergericht erlassenen Auflösungsbeschlusses, b)...
-
GenTG § 20 Einstweilige Einstellung (Law)
...3 in Verbindung mit Artikel 30 Abs. 2 der Richtlinie 2001/18/EG das Ruhen der Genehmigung ganz oder teilweise anordnen.
-
HGrG § 20 Bruttonachweis, Einzelnachweis (Law)
...3 nichts anderes ergibt. (2) Für denselben Zweck dürfen Ausgaben aus verschiedenen Titeln nur geleistet werden, soweit der Haushaltsplan dies zuläßt. Entsprechendes gilt für die Inanspruchna...
-
HRG § 20 Studium an ausländischen Hochschulen (Law)
Studien- und Prüfungsleistungen, die an ausländischen Hochschulen erbracht worden sind, werden anerkannt, wenn ihre Gleichwertigkeit festgestellt ist. § 5a Abs. 1 Satz 2 und § 112 des Deutschen Richte...
-
MbBO § 20 Bremsen, Kupplung (Law)
(1) Die Fahrzeuge müssen mit Bremsen ausgerüstet sein, die das Fahrzeug sicher zum Halten bringen und im Stand festhalten können. (2) Bei Fahrzeugen oder Fahrzeugsektionen, die miteinander v...