• VergoldAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...chlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinha...

• URaG § 4 Altanlagen (Law)

  ...ch dem Stand der Technik durchführbar und wirtschaftlich vertretbar sind. Im übrigen kann die Freistellung nach Satz 1 auch hinsichtlich der Ansprüche auf Schadensersatz nach Satz 5 sowie nach sonstig...

• ZollKostV § 4 Kostenberechnung (Law)

  ...cksicht auf örtliche Verhältnisse kann das örtlich zuständige Hauptzollamt zur Anpassung an den tatsächlichen Aufwand für bestimmte Bereiche die Grundgebühr bis zum dreifachen der Stundengebühr erhöhe...

• AltautoV § 5 Entsorgungspflichten (Law)

  ...cheinigung auch nach einer von ihm gesetzten, drei Monate nicht überschreitenden Frist nicht erfüllt werden. Die Sätze 2 und 4 gelten nicht hinsichtlich der Erfüllung der Anforderungen nach Anhang Num...

• AMVV § 5 (Law)

  ...ch einer homöopathischen Verfahrenstechnik, insbesondere nach den Regeln des Homöopathischen Arzneibuches hergestellt sind oder die aus Mischungen solcher Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen bestehe...

• BAPostG § 5 Verwaltungsrat (Law)

  ...ch die Satzung geregelt. (3) Der Verwaltungsrat gibt sich eine Geschäftsordnung, die der Genehmigung durch das Bundesministerium der Finanzen bedarf. (4) Der Verwaltun...

• BauNVO § 5 Dorfgebiete (Law)

  ...chaftlichen Betriebe einschließlich ihrer Entwicklungsmöglichkeiten ist vorrangig Rücksicht zu nehmen. (2) Zulässig sind 1. ...

• ASG § 5 Befreiungen (Law)

  ...ch tätige Geistliche anderer Bekenntnisse, deren Amt dem eines ordinierten Geistlichen evangelischen oder eines Geistlichen römisch-katholischen Bekenntnisses, der die Subdiakonatsweihe empfangen hat,...

• AtStrlSV § 5 Zulassung (Law)

  ...cherheit durch das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz erteilt worden ist. Eine Bauartzulassung kann entfallen, wenn durch andere Maßnahmen Strahlenschutz und nukleare Sicherheit gewä...

• AAÜG § 5 Pflichtbeitragszeiten (Law)

  ...che Mark umgestellten Beträge entspricht, dem Bundesversicherungsamt zur Verfügung zu stellen. Das Bundesversicherungsamt berücksichtigt diesen Betrag bei der Abrechnung nach § 15 Abs. 4.

• AAppO § 5 Landesprüfungsamt (Law)

  ...chen Studiums abgelegten Prüfungen nach § 22 angerechnet werden können, gilt, sofern eine Zuständigkeit nach Satz 1 nicht gegeben ist, § 22 Abs. 5 entsprechend.

• BBodSchG § 5 Entsiegelung (Law)

  ...ch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Grundstückseigentümer zu verpflichten, bei dauerhaft nicht mehr genutzten Flächen, deren Versiegelung im Widerspruch zu planungsrechtlichen Festsetzu...

• ArbMedVV § 5 Angebotsvorsorge (Law)

  ...chlichen Zusammenhang mit der Tätigkeit des oder der Beschäftigten stehen kann, so hat er ihm oder ihr unverzüglich Angebotsvorsorge anzubieten. Dies gilt auch für Beschäftigte mit vergleichbaren Täti...

• ArbZG § 5 Ruhezeit (Law)

  ...ch Inanspruchnahmen während der Rufbereitschaft, die nicht mehr als die Hälfte der Ruhezeit betragen, zu anderen Zeiten ausgeglichen werden. (4) (weggefallen)

• BEG § 5 (Law)

  ...chung des Schadens seiner Rechtsnatur nach unter besondere, im Geltungsbereich dieses Gesetzes geltende Rechtsvorschriften zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts fällt. Rechtsvorschrift...

• BinSchPRG § 5 (Law)

  ...chung solcher Ansprüche berechtigter Personen, wenn der Dienstvertrag deutschem Recht unterliegt oder wenn er ausländischem Recht unterliegt, nach welchem die Haftung für diese Ansprüche nicht global ...

• BeschG § 5 Beschussprüfung (Law)

  ...chlusseinrichtung, die Sicherung und die Zündeinrichtung sowie bei halbautomatischen Schusswaffen der Lademechanismus einwandfrei arbeiten und die Waffe sicher geladen, geschlossen und abgefeuert werd...

• BeschMechAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BKV § 5 Gebühren (Law)

  ...chkosten, die bei der Erstellung des Gutachtens entstehen, einschließlich der Kosten für die ärztliche Untersuchung von Versicherten durch die für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stellen a...

• BHV1V § 5 Schutzmaßregeln (Law)

  ...cht für Rinder, die unmittelbar zur Schlachtung oder nach vorheriger Impfung (Grundimmunisierung, sofern die Rinder noch nicht geimpft waren, oder Wiederholungsimpfung entsprechend den Empfehlungen de...