ZAG § 9a Versagung der Erlaubnis für E-Geld-Institute (Law)

...e des § 32 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes hat, gilt für die Berechnung der erforderlichen Mittel der nach dieser Vorschrift und § 33 Absatz 1 des Kreditwesengesetzes festgelegte höhere Wert, ...

ZAG § 36 Übergangsvorschriften für E-Geld-Institute (Law)

...es Kreditwesengesetzes erteilt worden ist, ab dem 30. April 2011 als erteilt. Zugleich werden diese E-Geld-Institute in das E-Geld-Instituts-Register nach § 30a eingetragen. Wenn das E-Geld-Institut b...

ÄApprO 2002 Anlage 17 (zu § 35a Absatz 3) (Law)

...eitende Tätigkeit unter Aufsicht, Anleitung und Verantwortung von Ärztinnen und Ärzten, die eine Approbation oder eine unbeschränkte Berufserlaubnis besitzen. ...

FRG Anlage 17 Entgeltpunkte für jedes volle Kalenderjahr unterteilt nach Wirtschaftsbereichen und Leistungsgruppen (Law)

...ellbare Tabelle, Fundstelle: BGBl. I 1989, 2369 - 2370 )

LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 17 Maßnahmen des Kurshalters (Law)

...ei kreuzenden Kursen nach Buchstabe a Ziffer ii manövriert, um einen Zusammenstoß mit einem anderen Maschinenfahrzeug zu vermeiden, darf seinen Kurs, sofern die Umstände es zulassen, gegenüber einem F...

BImSchV 17 2013 Anlage 5 (zu § 2 Absatz 10) (Law)

...eit Emissionsgrenzwerte auf Bezugssauerstoffgehalte im Abgas bezogen sind, sind die im Abgas gemessenen Massenkonzentrationen nach folgender Gleichung umzurechnen: ...

BImSchV 17 2013 § 12 Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden Rückstände (Law)

...enen Behältnissen befördert oder zwischengelagert werden. (5) Vor der Festlegung der Verfahren für die Verwertung oder Beseitigung der bei der Abfallverbrennung oder -mitverbrennung entstehe...

GewStDV 1955 (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 4 Ausstrahlung (Law)

...en eines im Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs bestehenden Beschäftigungsverhältnisses in ein Gebiet außerhalb dieses Geltungsbereichs entsandt werden, wenn die Entsendung infolge der Eigenart der Bes...

FeV 2010 Anlage 17 (zu § 43a Nummer 3 Buchstabe a) (Law)

...er gesetzlichen Anforderungen an die Durchführung, insbesondere im Hinblick auf die Teilnehmeranzahl, die zeitlichen Vorgaben und bei der verkehrspädagogischen Teilmaßnahme die Abstimmung der Baustein...

PTBAKostO (XXXX) §§ 10 bis 17 (weggefallen) (Law)

StBAPO 1977 Anlage 17 (zu § 46 Absatz 3) (Law)

...elle: BGBl. I 2012, 1158)

DruckLV Anhang 1 (§§ 4 und 17 Abs. 2 der Verordnung über Arbeiten in Druckluft) (Law)

...estens ein Betriebs- und ein Reserveverdichter vorhanden sein. Ist für eine Arbeitskammer nur je ein Betriebs- und ein Reserveverdichter vorhanden, muß jeder Betriebs- und jeder Reserveverdichter alle...

BImSchV 17 2013 Anlage 3 (zu § 9, § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 1 und 4, § 17 Absatz 1 und 5, § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 3, § 22 Absatz 1 und § 28 Absatz 5 und 6) (Law)

...e rechnerische Ermittlung des Emissionsgrenzwerts oder des Bezugssauerstoffgehalts für diesen Emissionsparameter. Die in dieser Anlage vorgegebenen festen Emissionsgrenzwerte gelten für die jeweiligen...

AAÜG Anlage 4 (Law)

...eggefallen)

BBodSchV Anhang 4 (Law)

...emodelle als Hilfsmittel genutzt werden, soweit sie nachweislich geeignet sind, die aus den Erosionsflächen abgeschwemmten Bodenmengen bei konkret eingetretenen Erosionsereignissen mit hinreichender G...

RechPensV Muster 4 (Law)

...elle: BGBl. I 2003, 263) (Inhalt: nicht darstellbares Formular)

ScheckG Art 4 (Law)

...er Scheck kann nicht angenommen werden. Ein auf den Scheck gesetzter Annahmevermerk gilt als nicht geschrieben.

SozhiDAV Anlage 4 (Law)

...eld enthält Leerstellen, wenn der Datensatz vom Träger der Sozialhilfe geliefert wird. Soweit in der DSRV eine aktuelle Rentenversicherungsnummer zugeordnet werden kann, wird diese in das Feld übertra...