• AAppO Anlage 4 (Law)

  (weggefallen)

• GGKontrollV Anlage 4 (Law)

  (weggefallen)

• RechVersV Formblatt 4 (Law)

  ...t: nicht darstellbares Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3408 - 3411; ...

• RechVersV Muster 4 (Law)

  ...4, S. 3417; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbares...

• WaffV 4 § 2 (Law)

  ...tgelegten Stundensätze. Sind für die Tätigkeit dieser Einrichtungen nicht eigens Stundensätze durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes festgelegt, sind die St...

• WaffV 4 § 5 (Law)

  ...tungskostengesetzes; die in § 10 Abs. 1 Nr. 1 des Verwaltungskostengesetzes bezeichneten Auslagen werden jedoch nicht gesondert erhoben. (2) Als Auslagen sind vom Antragsteller ...

• WaffV 4 § 8 (Law)

  ...ttreten, Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften) in Kraft.

• HöBetrV Anlage 4 (Law)

  -

• HeizölLBV Anlage 4 (Law)

  ...telle des Originaltextes: BGBl. I 1982, 544 ------------------------------------------------------------------------------- ...

• WaffV 4 § 1 (Law)

  ...tz (Gesetz) und nach den auf dem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften bestimmen sich nach dem Gebührenverzeichnis der Anlage, sofern die Gebühr nicht gemäß § 2 nach dem Verwaltungsaufwand berechnet wi...

• WaffV 4 § 6 (Law)

  ...tpersonen ausländischer Staatsgäste (§ 50 Abs. 2 Nr. 1, 2 und 4 des Gesetzes) ist der Gebührenschuldner von der Zahlung der Gebühren befreit, wenn der betreffende Staat die Gegenseitigkeit gewährleist...

• Grundgesetz Artikel 4 (Law)

  ...t des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen ...

• FZV 2011 Anlage 4 (zu § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 5 Satz 1, § 16a Absatz 3 Satz 2, § 17 Absatz 2, § 19 Absatz 1 Nummer 3) (Law)

  ...tt 1 Nummer 3) sowie der Plakette (Abschnitt 1 Satz 1 Nummer 6 Satz 1 Buchstabe b) sind nicht anzuwenden. Das Feld mit dem Ablaufdatum besteht aus einem roten Untergrund mit schwarzer Beschriftung. Di...

• GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

  ...ten, nur bei bestimmter Trocken- oder Effektivtemperatur, bei Tätigkeiten unter Tage gegebenenfalls Beschränkungen nach § 9 Absatz 2, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 2 Satz 2) ...

• SchHaltHygV Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1) (Law)

  ...Tierhalter hat sicherzustellen, dass die Freilandhaltung von betriebsfremden Personen nur in Abstimmung mit dem Tierhalter und nur mit betriebseigener Schutzkleidung oder Einwegkleidung betreten wird,...

• TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)

  ...ten und somit – unter Berücksichtigung der Prüfungsnoten des Zeugnisses über das Ergebnis im naturwissenschaftlichen Abschnitt der Tierärztlichen ...

• ErbStDV 1998 Muster 4 (§ 4 ErbStDV) (Law)

  ...terbefälle nicht anzugeben. Der letzte Sterbefall ist beurkundet im Sterberegister unter Nr. ...... Im Ausland eingetretene Sterbefälle von De...

• IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)

  ...tnote wird aus dem arithmetischen Mittel der Punktebewertungen der drei Prüfungsteile gebildet. Dabei hat der Prüfungsteil "Strateg...

• GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)

  ...t der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sowie auf Berlin (Ost). Der Bundeswahlleiter beruft zwei zusätzliche Mitglieder mit Wohnsitz in der Deutschen De...

• HGBEG Art 4 (Law)

  ...treten, sofern ein Ehegatte Kaufmann ist und seine Handelsniederlassung sich nicht in dem Bezirk eines für den gewöhnlichen Aufenthalt auch nur eines der Ehegatten zuständigen Registergerichts befinde...