• SpielV § 6 (Law)

  (1) Der Aufsteller darf nur Geld- oder Warenspielgeräte aufstellen, an denen das Zulassungszeichen deutlich sichtbar angebracht ist. Der Aufsteller ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass Spielregeln ...

• StUG § 6 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...6) Begünstigte sind Personen, die 1. vom Staatssicherheitsdienst wesentlich gefördert worden sind, insbesondere durch Verschaffung berufliche...

• StVG § 6 Ausführungsvorschriften (Law)

  ...69 und 69b des Strafgesetzbuches oder eine Sperre nach § 69a Absatz 1 Satz 3 des Strafgesetzbuches angeordnet worden ist, mit drei Punkten oder ...

• WoBindG § 6 (Law)

  (weggefallen)

• WVG § 6 Satzung (Law)

  ...6. Grundsätze für die Beitragsbemessung, 7. Bildung und Aufgaben der Verbandsorgane, ...

• ZÄPrO § 6 (Law)

  Von einem Prüfer dürfen mit Ausnahme der Prüfungen in der Zahnerhaltungs- und der Zahnersatzkunde in der Regel nicht mehr als vier Prüflinge gleichzeitig geprüft werden.

• ZahnmedAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• AGOZV Anlage 2 (zu § 4 Abs. 1 und 2, § 5 Abs. 2 und 4, § 6 Abs. 3 und § 9 Abs. 3) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 1330 - 1349; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• BEGDV 3 § 38 (Law)

  (1) Kinder im Sinne des § 119 Abs. 1 BEG sind die ehelichen Kinder und die diesen nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts gleichgestellten Kinder. (2) Die Voraussetzung, daß für die Ki...

• EinigVtrVbg Art 3 (Law)

  ...6. Rehabilitierungsgesetz vom 6. September 1990 (GBl. I Nr. 60 S. 1459) mit folgenden Maßgaben: ...

• ScheckG Art 3 (Law)

  Der Scheck darf nur auf einen Bankier gezogen werden, bei dem der Aussteller ein Guthaben hat, und gemäß einer ausdrücklichen oder stillschweigenden Vereinbarung, wonach der Aussteller das Recht hat, ...

• WG Art 3 (Law)

  (1) Der Wechsel kann an die eigene Order des Ausstellers lauten. (2) Er kann auf den Aussteller selbst gezogen werden. (3) Er kann für Rechnung eines Dritten gezogen werden. ...

• SozhiDAV Anlage 3 (Law)

  ...66 229, Ausbau-Stufe in Verbindung mit DIN 66 029-3   Es gelten folgende Feldinhalte...

• SGB 3 § 343 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 368a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 415 (Law)

  (weggefallen)

• BBodSchV Anhang 3 (Law)

  ...6 des Bundes-Bodenschutzgesetzes erforderlichen Angaben und Unterlagen enthalten. 1. Darstellung der Ausgangslage, insbeso...

• BEGDV 3 § 37 (Law)

  (1) Unselbständige Erwerbstätigkeit im Sinne des § 113 BEG sind auch die Tätigkeit im öffentlichen Dienst und der Dienst bei Religionsgesellschaften. (2) § 113 Abs. 1 BEG findet keine Anwend...

• BEGDV 3 § 38a (Law)

  ...66 DM ab 1.10.1966 DM ab 1.7.1968 DM ab 1.4.1969 DM ab 1.9.1969 DM ab 1.1.1971 DM ...

• BEGDV 3 § 42 (Law)

  (weggefallen)