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WehrPflG § 11 Befreiung vom Wehrdienst (Law)
...behörde (§ 15 Absatz 1 Satz 2) und spätestens bis zum Abschluss der Musterung schriftlich, elektronisch oder zur Niederschrift beim Kreiswehrersatzamt zu stellen, es sei denn, der Befreiungsgrund trit...
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ZSG § 11 Einbeziehung des Katastrophenschutzes (Law)
...bildet. Das Bundesministerium des Innern legt Art und Umfang der Ergänzung im Benehmen mit der zuständigen obersten Landesbehörde fest. (2) Die Einheiten und Einrichtungen der Bundesanstalt...
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ZollKostV § 11 Absehen von der Kostenerhebung (Law)
...bung der Kosten ist abzusehen, wenn diese im Einzelfall weniger als 5 Euro betragen.
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EinigVtrVbg Art 6 (Law)
Bei Zweifeln oder Unstimmigkeiten über den Inhalt des Vertrags oder seiner Anlagen ist diese Vereinbarung maßgebend.
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SGB 6 § 265b (Law)
(weggefallen)
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WG Art 6 (Law)
...ben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Wechselsumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in Ziffern angegeben, so gilt bei Abw...
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BEGDV 6 Eingangsformel (Law)
...bs. 2 des Bundesentschädigungsgesetzes in der Fassung des Gesetzes vom 29. Juni 1956 (Bundesgesetzbl. I S. 559, 562), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 14. September 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 131...
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BEGDV 6 § 1 (Law)
...bs. 2 BEG sind die in der Anlage aufgeführten Haftstätten anzusehen.
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HGBEG Art 6 (Law)
...bis 525 in Verbindung mit den §§ 498, 499, 501, 504, 505, 507, 510 und 512 sowie § 605 Nummer 1 in Verbindung mit § 607 Absatz 1 und 2 und § 609 Absatz 1 des Handelsgesetzbuchs ohne Rücksicht auf das ...
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SPV Anlage 6 (Law)
...Bodensonderungsgesetzes – BoSoG Nr. 6/1994 komplexe Bodenneuordnun...
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SGB 6 § 29 (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 218 (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 273b (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 274a (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 275 (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 288 (Law)
(weggefallen)
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AltholzV § 11 Hinweis- und Kennzeichnungspflichten (Law)
...belegen, insbesondere von Liefer- und Wiegescheinen geführt werden, wenn diese Belege die zur Deklaration erforderlichen Angaben enthalten. (5) Sind über die Entsorgung von Altholz Begleit- ...
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BäderMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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BattG § 11 Pflichten des Endnutzers (Law)
...blichen Altbatterieentsorgern überlassen. (4) Industrie-Altbatterien werden ausschließlich über die Vertreiber, die Behandlungseinrichtungen nach § 12 Absatz 2 und über gewerbliche Altbatter...
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AsphAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...berleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.