SaatV § 16 Nachprüfung (Law)

...chnung nach einem OECD-System nach Maßgabe des Absatzes 3 nachzuprüfen; in diesen Fällen führt das Bundessortenamt die Nachprüfung auf Sortenechtheit durch und unterrichtet die Anerkennungsstelle und ...

SeeSpbootV § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...cht oder nicht rechtzeitig bereitstellt, eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt oder eine Unterlage nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rec...

SchRegDV § 16 (Law)

...chtigten deutlich kennzeichnende Merkmale; 2. bei Handelsgesellschaften, eingetragenen Genossenschaften und anderen juristis...

VerkStatG § 16 Erhebungsbereich (Law)

...chwellenwerte nach Satz 1 Nr. 1 und 2 erreicht sind, beurteilt sich nach den Ergebnissen der Erhebung nach Satz 1 Nr. 3. (2) Die Erhebung nach § 1 Nr. 8 wird durchgeführt bei Unte...

UmwAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...chutztechnik, ökologische Kreisläufe und Hygiene, 8. Grundlagen der Maschinen- und Verfahrenstechnik, Mess-, Steuerungs- und...

TierSchNutztV § 16 Anwendungsbereich (Law)

...6. Juni 2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch (ABl. L 157 vom 17.6.2008, S. 46, L 257 vom 24.9.2008, S....

LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

AVAG 2001 § 48 Folgeregelungen für das Rechtsbeschwerdeverfahren (Law)

...chtsbeschwerde sind neben den in § 17 Absatz 2 Satz 2 aufgeführten Vorschriften auch die §§ 45 und 47 sinngemäß anzuwenden. (2) Hat der Bundesgerichtshof eine Anordnung nach Absatz 1 in Verb...

BierStV 2010 § 48 Anforderungen an die Programme (Law)

...chtige und vollständige Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung ausnahmsweise nicht möglich ist (Ausschlussfälle), ist in der Programmbeschreibung an hervorgehobener Stelle hinzuweisen.

BioSt-NachV § 48 Führen von Schnittstellenverzeichnissen (Law)

...chnis aller Schnittstellen, denen sie Zertifikate ausgestellt haben, führen. Das Verzeichnis muss mindestens den Namen, die Anschrift und die Registriernummer der Schnittstellen enthalten. Die Zertifi...

EnergieStG § 48 Steuerentlastung bei Vermischungen von gekennzeichnetem mit anderem Gasöl (Law)

...chweislich versteuerte Anteile in Gemischen aus ordnungsgemäß gekennzeichnetem Gasöl und anderem Gasöl bis auf den Betrag nach dem Steuersatz des § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1, wenn die Gemische ...

BrStV 2010 § 48 Lagerung, Bestandsaufnahme (Law)

...chen Folgen einer zweckwidrigen Verwendung hingewiesen wird. Für Vernichtung, vollständige Zerstörung und unwiederbringlichen Verlust gilt § 13 entsprechend. (2) Der Verwender hat versteuert...

BWahlG § 48 Berufung von Listennachfolgern und Ersatzwahlen (Law)

...chfolger eintritt, trifft der Landeswahlleiter. Er benachrichtigt den Listennachfolger und fordert ihn auf, binnen einer Woche schriftlich zu erklären, ob er die Nachfolge annimmt. (2) Ist d...

BZRG § 48 Anordnung der Tilgung wegen Gesetzesänderung (Law)

...chließlich wegen einer Handlung eingetragen, für die das nach der Verurteilung geltende Gesetz keine Strafe mehr vorsieht, oder droht das neue Gesetz für die Handlung nur noch Geldbuße allein oder Gel...

LAP-htVerwDV § 48 Fachgebiete, Einstellungsvoraussetzungen (Law)

...chlossenes wissenschaftliches Studium des Maschinenbaues, der Elektrotechnik oder der Schiffstechnik oder von Fachrichtungen, deren Vordiplome auf der Basis vom Mathematik, Physik, Chemie, Mechanik od...

LAP-mDBNDV § 48 Übergangsvorschrift (Law)

...chtet sich nach den bisherigen Vorschriften.

SGB 1 § 48 Auszahlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht (Law)

...chend, wenn unter Berücksichtigung von Kindern, denen gegenüber der Leistungsberechtigte nicht kraft Gesetzes unterhaltspflichtig ist, Geldleistungen erbracht werden und der Leistungsberechtigte diese...

SchaumwZwStV 2010 § 48 Registrierter Empfänger (Law)

...chen Zwecken nicht nur gelegentlich empfangen will, hat die Erlaubnis im Voraus beim zuständigen Hauptzollamt (§ 4 Absatz 2) nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck zu beantragen. (2) Das Hau...

UStDV 1980 § 48 Verfahren (Law)

...cksichtigen, für den die Fristverlängerung gilt. Ein danach verbleibender Erstattungsanspruch ist mit Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis aufzurechnen (§ 226 der Abgabenordnung), im Übrigen zu e...

TierImpfStV 2006 § 48 Übergangsvorschriften (Law)

...chen Wirtschaftsraum ist, gilt die Einfuhrerlaubnis nach § 38 Abs. 1 als vorläufig erteilt. Die vorläufige Einfuhrerlaubnis erlischt, wenn nicht sechs Monate nach dem 31. Oktober 2006 die Erteilung ei...