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HGBEG Art 6 (Law)
...s Handelsgesetzbuchs, die nach den §§ 502 und 503 des Handelsgesetzbuchs zu leistende Entschädigung wegen Verlust oder Beschädigung auf einen Betrag von 666,67 Rechnungseinheiten für das Stück oder di...
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SPV Anlage 6 (Law)
...Stadt (Gemeinde): Astadt Sonderungsplan auf Grund des Bodensonderungsgesetzes – BoSoG ...
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SGB 6 § 29 (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 218 (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 273b (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 274a (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 275 (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 288 (Law)
(weggefallen)
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ALG § 24 Zuschläge oder Abschläge aufgrund eines Versorgungsausgleichs (Law)
...6 des Versorgungsausgleichsgesetzes tritt an die Stelle des Endes der Ehezeit der Beitrag zum Zeitpunkt der Zahlung. § 76 Absatz 4 Satz 3 und 4 und § 187 Absatz 6 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch ...
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BauWiAusbV 1999 § 24 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...sausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betri...
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BBesG § 24 Eingangsamt für Beamte in besonderen Laufbahnen (Law)
...stlegung als Eingangsamt ist in den Bundesbesoldungsordnungen zu kennzeichnen. (2) Das Eingangsamt in Laufbahnen des einfachen Dienstes kann, wenn die Voraussetzung des Absatzes 1...
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AOEG 1977 § 24 Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung und leichtfertiger Steuerverkürzung (Law)
...Selbstanzeigen nach § 371 der Abgabenordnung, die bis zum 28. April 2011 bei der zuständigen Finanzbehörde eingegangen sind, ist § 371 der Abgabenordnung in der bis zu diesem Zeitpunkt geltenden Fassu...
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AP-mDBGSV § 24 Zulassung zur mündlichen und praktischen Prüfung (Law)
...s praktischen Prüfung zugelassen, wenn zwei oder mehr schriftliche Prüfungsarbeiten mindestens mit fünf Rangpunkten bewertet worden sind. Andernfalls ist die Prüfung nicht bestanden.
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BEGDV 1 § 24 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)
...s. 1, Abs. 2 Nr. 1, 2 und 4, § 8 Abs. 2, 3, §§ 9 bis 12, § 13 Abs. 1, 2, 3 Nr. 1 bis 3, 5 bis 7, Abs. 4, §§ 14 bis 16 Abs. 1, § 18 Nr. 1, 5, §§ 20, 21, 22 Abs. 1, 3, 4 und § 23 mit Wir...
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Biokraft-NachV § 24 Nachhaltigkeits-Teilnachweise (Law)
...sätzen 1 bis 3 ausgestellten Nachhaltigkeits-Teilnachweise sind die Bestimmungen dieses Abschnitts entsprechend anzuwenden, soweit sich aus den Absätzen 1 bis 3 nichts anderes ergibt.
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BioSt-NachV § 24 Nachhaltigkeits-Teilnachweise (Law)
...sgasemissionen verschiedener Mengen von flüssiger Biomasse, für die Nachhaltigkeitsnachweise oder Nachhaltigkeits-Teilnachweise ausgestellt worden sind, nach Maßgabe des § 16 Absatz 2 Nummer 2 Buchsta...
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BierStV 2010 § 24 Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern (Law)
...s Verfahrens kann das für den Versender zuständige Hauptzollamt (§ 4 Absatz 2) auf Antrag des Versenders zulassen, dass dieser anstelle des Begleitdokuments nach Absatz 1 für das in einem Kalendermona...
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DRiG § 24 Beendigung des Dienstverhältnisses durch richterliche Entscheidung (Law)
...s deutschen Gerichts im Geltungsbereich dieses Gesetzes erkannt auf 1. Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr wegen einer vorsätzlichen Ta...
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BWO 1985 § 24 Abschluss des Wählerverzeichnisses (Law)
...schließen. Sie stellt dabei die Zahl der Wahlberechtigten des Wahlbezirks fest. Der Abschluss wird nach dem Muster der Anlage 8 beurkundet. Bei automatisierter Führung des Wählerverzeichnisses ist vor...
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BNDG § 24 Übermittlung von Informationen durch den Bundesnachrichtendienst (Law)
...ssungsschutz übermittelte personenbezogene Daten im Sinne des § 18 Abs. 1a Satz 1 des Bundesverfassungsschutzgesetzes gilt § 18 Abs. 1a Satz 2 bis 4 des Bundesverfassungsschutzgesetzes entsprechend. ...