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BSAVfV § 11 (Law)
...ie in einem der Sortenliste entsprechenden Verzeichnis eines anderen Vertragsstaates eingetragen sind und für die die Erhaltungszüchtung im Geltungsbereich des Saatgutverkehrsgesetzes durchgeführt wir...
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BVG § 11 (Law)
...ihren Mitgliedern verpflichtet ist, gelten für die Leistungen nach Satz 1 entsprechend, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt. (2) Stationäre Behandlung in einer Kureinrich...
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BrillVerfMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.
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FahrzIAAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...ildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften ...
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GasLastV § 11 (Law)
...ikels 80a des Grundgesetzes und erst dann angewandt werden, wenn es das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung bestimmt. (3) Die §§ 2 und 4 sind mit dem Inkraftt...
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FlRV § 11 (Law)
...ich alle Veränderungen der in § 8 bezeichneten Angaben anzuzeigen. Die Anzeige ist an die Flaggenbehörde zu richten. Auf Verlangen der Flaggenbehörde ist der Flaggenschein zur Berichtigung vorzulegen....
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FMontAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft.
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FPStatG § 11 Auskunftspflicht (Law)
...ind auskunftspflichtig 1. bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 die Finanzministerinnen und -minister sowie Fina...
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HolzbhAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...ildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften ...
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HwWahlO § 11 (Law)
...ind über Ort, Zeit und Gegenstand der Sitzung zu benachrichtigen. (4) Nicht zuzulassen sind Wahlvorschläge, die zu spät eingereicht sind oder den gesetzlichen Voraussetzungen nicht entsprech...
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HZInstrmMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...ildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften ...
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GOT § 11 Inkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am ersten Tage des auf die Verkündung folgenden Monats in Kraft.
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GGArt29Abs6G § 11 Abstimmungsergebnis (Law)
...immungsvorstand das Abstimmungsergebnis im Stimmbezirk fest. (2) Der für die Briefabstimmung eingesetzte Abstimmungsvorstand stellt das Ergebnis der Briefabstimmung im Kreis oder in der krei...
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GeoITAusbV § 11 Zwischenprüfung (Law)
...igkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Für die Zwischenpr...
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HeimMindBauV § 11 Wirtschaftsräume (Law)
...irtschaftsräume müssen in der erforderlichen Zahl und Größe vorhanden sein, soweit die Versorgung nicht durch Betriebe außerhalb des Heimes sichergestellt ist.
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KlauenPflPrV § 11 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...in“ sowie eine anschließende mindestens einjährige berufliche Praxis im Bereich der Klauenpflege nachweisen kann. (2) Abweichend von den in Absatz 1 genannten Voraussetzungen ist zur Prüfung...
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KSVG § 11 (Law)
...ialkasse die ihm von einem Träger der Rentenversicherung oder der Datenstelle der Rentenversicherung zugeteilte Versicherungsnummer einzutragen. Ist eine Versicherungsnummer nicht zugeteilt worden, is...
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LAG § 11 Vertriebener (Law)
...in, der für die persönlichen Lebensverhältnisse des Betroffenen bestimmend war. Als bestimmender Wohnsitz im Sinne des Satzes 2 ist insbesondere der Wohnsitz anzusehen, an welchem die Familienangehöri...
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ITFG § 11 Auflösung (Law)
...ird mit Tilgung seiner Verbindlichkeiten aufgelöst. Die Auflösung ist im Bundesanzeiger bekannt zu geben. Ein verbleibendes Vermögen fällt dem Bund zu.
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JuSchG § 11 Filmveranstaltungen (Law)
...ie Anwesenheit bei öffentlichen Filmveranstaltungen darf Kindern und Jugendlichen nur gestattet werden, wenn die Filme von der obersten Landesbehörde oder einer Organisation der freiwilligen Selbstkon...