• AujeszkKrV § 7 (Law)

  (1) Ist die Aujeszkysche Krankheit in einem Gehöft oder an einem sonstigen Standort amtlich festgestellt, so ordnet die zuständige Behörde die Tötung und unschädliche Beseitigung der seuchenkranken so...

• BBodSchV § 7 Ausnahmen (Law)

  Auf schädliche Bodenveränderungen und Altlasten, bei denen nach Feststellung der zuständigen Behörde Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen mit einfachen Mitteln abgewehrt oder s...

• ARegV § 7 Regulierungsformel (Law)

  ...zbetreiber erfolgt in Anwendung der jeweiligen Regulierungsformel in Anlage 1.

• AGG § 7 Benachteiligungsverbot (Law)

  (1) Beschäftigte dürfen nicht wegen eines in § 1 genannten Grundes benachteiligt werden; dies gilt auch, wenn die Person, die die Benachteiligung begeht, das Vorliegen eines in § 1 genannten Grundes b...

• AGOZV § 7 Kennzeichnung (Law)

  (1) Anbaumaterial darf zu gewerblichen Zwecken nur in den Verkehr gebracht werden, wenn es von einem Warenbegleitpapier oder Etikett begleitet wird, das folgende Angaben enthält: ...

• BinSchPRG § 7 (Law)

  (1) Der Führer des Schiffes (Schiffer) ist verpflichtet, bei allen Dienstverrichtungen, namentlich bei der Erfüllung der von ihm auszuführenden Verträge, die Sorgfalt eines ordentlichen Schiffers anzu...

• BerlinFG § 7 Bemessungsgrundlage (Law)

  (1) Zum Entgelt im Sinne dieses Gesetzes gehört nicht die Umsatzsteuer. § 10 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes ist anzuwenden. (2) In § 1 treten an die Stelle der vereinbarten Entgelte die ver...

• BKV § 7 (Law)

  (weggefallen)

• ErsDiG § 7 Tauglichkeit (Law)

  Die Tauglichkeit für den Zivildienst bestimmt sich nach der Tauglichkeit für den Wehrdienst. Wehrdienstfähige gelten als zivildienstfähig, vorübergehend nicht Wehrdienstfähige als vorübergehend nicht ...

• EuRAG § 7 Berufshaftpflichtversicherung (Law)

  (1) Von der Verpflichtung, eine Berufshaftpflichtversicherung nach § 51 der Bundesrechtsanwaltsordnung zu unterhalten, ist der niedergelassene europäische Rechtsanwalt befreit, wenn er der Rechtsanwal...

• BrucelloseV § 7 (Law)

  (1) Ist bei Rindern der Ausbruch der Brucellose oder der Verdacht auf Brucellose amtlich festgestellt, so hat der Tierhalter von allen über zwölf Monate alten Rindern des Bestandes eine Blutprobe entn...

• DrechslAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  (1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...

• EBO § 7 Gleisneigung (Law)

  (1) Die Längsneigung auf freier Strecke soll bei Neubauten ...

• EBPV § 7 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  Zur Prüfung wird auf eigenen Antrag zugelassen, wer 1. ein Studium des Bauingenieurwesens, des Maschinenbaus,...

• EdlStSchlAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• EEWärmeG § 7 Ersatzmaßnahmen (Law)

  ...II der Anlage zu diesem Gesetz treffen oder 3. Fernwärme oder Fernkälte nach Maßgabe der Nummer VIII der Anlage zu diesem Gesetz beziehen un...

• ChemFachAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• FinDAG § 7 Verwaltungsrat (Law)

  (1) Bei der Bundesanstalt wird ein Verwaltungsrat gebildet. Der Verwaltungsrat überwacht die Geschäftsführung der Bundesanstalt und unterstützt diese bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Der Präsident od...

• FlechtwAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• FloristAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  (1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...