LFGB § 15 Deutsches Lebensmittelbuch (Law)

...vom Bundesministerium im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie veröffentlicht. Die Veröffentlichung von Leitsätzen kann aus rechtlichen oder fachlichen Gründen abgelehnt od...

SachenRBerG § 15 Verhältnis der Ansprüche (Law)

...vestition begründeten Rechte des Nutzers ablösen, wenn die in § 81 Abs. 1 bezeichneten Voraussetzungen vorliegen. Macht der Grundstückseigentümer von seinem Recht nach Satz 1 Gebrauch, so sind die in ...

SchfHwG § 15 Anlassbezogene Überprüfungen (Law)

...von der Anlage schädliche Umwelteinwirkungen ausgehen, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind, oder nach dem Stand der Technik unvermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen nicht auf ein Mindest...

NAV § 15 Überprüfung der elektrischen Anlage (Law)

...verweigern oder die Anschlussnutzung zu unterbrechen; bei Gefahr für Leib oder Leben ist er hierzu verpflichtet. (3) Durch Vornahme oder Unterlassung der Überprüfung der Anlage sowie durch d...

PStG § 15 Eintragung in das Eheregister (Law)

...Vornamen und die Familiennamen der Ehegatten, Ort und Tag ihrer Geburt, ihr Geschlecht sowie auf Wunsch eines Ehegatten seine rechtliche Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft, die Körperschaft ...

RDG § 15 Vorübergehende Rechtsdienstleistungen (Law)

...vollständig vorliegt, nimmt die zuständige Behörde eine vorübergehende Registrierung oder ihre Verlängerung um ein Jahr vor und veranlasst die öffentliche Bekanntmachung im Rechtsdienstleistungsregist...

RTrAbwG § 15 Übergegangenes Verwaltungsvermögen (Law)

...Vermögensgegenstände übergegangen sind, haben den öffentlichen Rechtsträger von den vor dem 24. Mai 1949 begründeten Verbindlichkeiten freizustellen, für die dingliche Sicherungen an diesen Vermögensg...

TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

...Verfalldatums des Gewebes und die nach § 13a zu dokumentierenden Daten mindestens 30 Jahre lang nach der Übertragung des Gewebes aufbewahrt werden und unverzüglich verfügbar sein. (3) Nach A...

TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)

...Versorgung durch die ausländischen Streitkräfte haben (versorgungsberechtigte Personen), im Sinne dieser Verordnung sind, 1. ...

VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)

...von Erzeugnissen sowie den Einsatz von Produkten, g) zivile technische Spezifikationen, die von der Industrie entwic...

PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

...vor Vollendung des 65. Lebensjahres des Arbeitnehmers geschlossen war, b) der Witwer, wenn die Ehe vor Vollendung des 65. Le...

SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

...von der Vermittlungsstelle übermittelten Datensätze regelmäßig zu überwachen, nach Eingang die Datensätze auf Vollständigkeit zu überprüfen und der Vermittlungsstelle unverzüglich eine Eingangsbestäti...

TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

...voraussetzungen nicht mehr vorliegen. (4) Die benannten Stellen veröffentlichen die nach Anhang VI Nummer 7 der Richtlinie 2008/57/EG vorgesehenen Angaben regelmäßig. Personen- und betriebsb...

WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

...von besteht die mündliche Prüfung bei der verkürzten Prüfung nach § 13a der Wirtschaftsprüferordnung aus einem kurzen Vortrag und vier Prüfungsabschnitten, und zwar zwei Prüfungsabschnitten aus dem Ge...

WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

...versorgung stehen. Die Vereinbarung einer vom Eigentümer oder sonstigen Verfügungsberechtigten oder von einem in den Vertrag einbezogenen Dritten zu erbringenden Leistung ist unzulässig, wenn er auch ...

WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

...Veröffentlichung nicht in der in § 14 Abs. 3 Satz 1 vorgeschriebenen Form vornimmt. (3) Ist das Angebot nach Absatz 1 oder 2 untersagt worden, so ist die Veröffentlichung der Angebotsunterla...

SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 15 bis 21 (weggefallen) (Law)

EuWO 1988 Anlage 15 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

...vorschlagsberechtigten entsprechend seiner Bezeichnung auf dem Wahlvorschlag (vgl. auch Fußnote 1)) bei Anlagen 12 und 13. 4) Maßgeblicher S...

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

StBAPO 1977 Anlage 15 (zu § 43 Absatz 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1154 - 1155)