• EBO § 18 Einteilung, Begriffserklärungen (Law)

  ...riebfahrzeuge werden entweder unmittelbar bedient oder werden gesteuert. Steuerung ist die Regelung der Antriebs- und Bremskraft durch eine Steuereinrichtung von einem führenden Fahrzeug aus oder durc...

• JuSchG § 18 Liste jugendgefährdender Medien (Law)

  ...ragt hat; es sei denn, der Antrag ist offensichtlich unbegründet oder im Hinblick auf die Spruchpraxis der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien unvertretbar. (7) Medien sind aus der...

• MuSchG § 18 Auslage des Gesetzes (Law)

  ...rieben und Verwaltungen, in denen regelmäßig mehr als drei Frauen beschäftigt werden, ist ein Abdruck dieses Gesetzes an geeigneter Stelle zur Einsicht auszulegen oder auszuhängen. (2) Wer H...

• LAnpG § 18 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...rigen die §§ 8 und 9 entsprechend anzuwenden.

• PfandBG § 18 Grundschulden und ausländische Sicherungsrechte (Law)

  ...reinbarung mehrere Forderungen umfasst. Mehrere zur Deckung bestimmte Forderungen haben im Zweifel gleichen Rang. Soweit ausländische Sicherungsrechte Forderungen unterschiedlicher Gläubiger sichern, ...

• SÜG § 18 Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte (Law)

  ...ragenden zu protokollieren. Die protokollierten Daten dürfen nur für Zwecke der Datenschutzkontrolle, der Datensicherung oder zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Betriebs der Datenverarbeitungsan...

• SEBG § 18 Wiederaufnahme der Verhandlungen (Law)

  ...riebsrat gemeinsam mit Vertretern der von der geplanten strukturellen Änderung betroffenen Arbeitnehmer, die bisher nicht von dem SE-Betriebsrat vertreten werden, geführt werden. Wird in diesen Verhan...

• SeeSpbootV § 18 Vermietung im Ausland (Law)

  ...rium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachte Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt. (3) Für die Erteilung oder Verlängerung eines Bootszeugni...

• RDG § 18 Umgang mit personenbezogenen Daten (Law)

  ...r die Dauer von drei Jahren nach Löschung der Veröffentlichung zentral und länderübergreifend in einer Datenbank speichern und aus dieser im automatisierten Verfahren abrufen; § 16 Abs. 3 Satz 2 gilt ...

• UmstG § 18 Sonderregelung für bestimmte Reichsmarkverbindlichkeiten (Law)

  ...rn, Verbindlichkeiten gegenüber Pflichtteilberechtigten und Vermächtnisnehmern sowie Verbindlichkeiten, die der Übernehmer eines Guts oder eines Vermögens dem anderen Vertragsteil gegenüber zur Abfind...

• VersVermV § 18 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig macht oder dort genannte Unterlagen oder Belege nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise sammelt. ...

• VSVgV § 18 Bekanntmachung von Vergabeverfahren (Law)

  ...raggeber, die einen Auftrag oder eine Rahmenvereinbarung im Wege eines nicht offenen Verfahrens, eines Verhandlungsverfahrens mit Teilnahmewettbewerb oder eines wettbewerblichen Dialogs zu vergeben be...

• SprengV 1 § 18 (Law)

  ...rwerkskörper der Kategorie F1: gegebenenfalls die Angabe „nur zur Verwendung im Freien“ und Schutzabstände, 2. Feuerwerkskörper der Kategori...

• TAppV § 18 Mitteilung des Prüfungsergebnisses (Law)

  ...r oder die Vorsitzende teilt nach Abschluss der Tierärztlichen Prüfung der zuständigen Stelle die Namen der Studierenden und die Prüfungsergebnisse mit.

• TEIV § 18 Übertragungsverfahren für benannte Stellen (Law)

  ...r oder Formblätter vorgesehen, so sind diese zu verwenden. (2) Die Übertragung erfolgt durch schriftlichen Bescheid, aus dem sich Art und Umfang der Prüfzuständigkeit der benannten Stelle er...

• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...rtschrittlicher Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme zur Verhinderung von Störfällen oder zur Begrenzung ihrer Auswirkungen gesichert erscheinen lässt...

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  ...r Betreiber hat die nach Art und Ausmaß der möglichen Gefahren erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um Störfälle zu verhindern; Verpflichtungen nach anderen als immissionsschutzrechtlichen Vorschri...

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...rfallszenarien ermittelt sowie alle erforderlichen Maßnahmen zur Verhinderung derartiger Störfälle und zur Begrenzung ihrer Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt ergriffen wurden,...

• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  ...ren, sobald Ergebnisse weiterer Analysen und Empfehlungen verfügbar sind. Die Unterrichtung darf zurückgestellt werden, wenn der Abschluss gerichtlicher Verfahren durch eine solche Informationsübermit...

• AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)

  ...rchzuführen, daß bei der Anwendung der Atomenergie die individuellen und kollektiven Strahlenbelastungen der Strahlenwerktätigen und der Bevölkerung sowie die Kontamination der Umwelt so niedrig gehal...