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JArbSchG § 11 Ruhepausen, Aufenthaltsräume (Law)
(1) Jugendlichen müssen im voraus feststehende Ruhepausen von angemessener Dauer gewährt werden. Die Ruhepausen müssen mindestens betragen 1. ...
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InvStG § 11 Steuerbefreiung und Außenprüfung (Law)
...§§ 194ff. der Abgabenordnung zulässig zur Ermittlung der steuerlichen Verhältnisse des Investmentfonds, zum Zwecke der Prüfung der Berichte nach den §§ 101, 120 und 135 des Kapitalanlagegesetzbuchs un...
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LogAPrO § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
(1) Tritt ein Prüfling nach seiner Zulassung von der Prüfung zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt ...
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RTrAbwG § 11 Ausgeschlossene Ansprüche (Law)
...§ 1) zur Verfügung zu stellen waren; 4. Ansprüche auf Entschädigung, die aus der Einschränkung oder Stillegung von Betrieben...
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SachenRBerG § 11 Komplexer Wohnungsbau oder Siedlungsbau (Law)
(1) Komplexer Wohnungsbau im Sinne dieses Gesetzes sind Wohngebiete für den staatlichen oder genossenschaftlichen Wohnungsbau, die entsprechend den Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Repu...
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PStG § 11 Zuständigkeit und Standesamtsvorbehalt (Law)
(1) Zuständig für die Eheschließung ist jedes deutsche Standesamt. (2) Eine religiöse oder traditionelle Handlung, die darauf gerichtet ist, eine der Ehe vergleichbare dauerhaft...
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SchwbWO § 11 Schriftliche Stimmabgabe (Law)
...§ 10 Abs. 4 durch eine andere Person hat kennzeichnen lassen. Der Wahlvorstand soll zusätzlich zu den Unterlagen nach den Nummern 1 bis 4 ein Merkblatt über die schriftliche Stimmabgabe übersenden ode...
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SEAG § 11 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)
...§ 6 Abs. 1, 3 und 4 findet entsprechende Anwendung, wobei an die Stelle der Eintragung und Bekanntmachung der Verschmelzung die Eintragung und Bekanntmachung der Gründung der Holding-SE tritt. ...
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NatPDrömlV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
Die Bestimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
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VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)
...§ 3 Abs. 2 des Bundesleistungsgesetzes ist insoweit nicht anzuwenden. Das Benehmen nach § 5 Abs. 3 und das Einvernehmen nach § 36 Abs. 3 Satz 3 des Bundesleistungsgesetzes haben die Behörden der Bunde...
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VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)
...§ 34d Abs. 1 der Gewerbeordnung, bb) nach § 34d Abs. 4 der Gewerbeordnung als gebundener Ver...
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TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)
...§ 8 Absatz 1 und 2 Nummer 2 bis 5 angemeldeten Verhältnisse unverzüglich schriftlich anzuzeigen, soweit das Hauptzollamt nicht darauf verzichtet. (5) Der Erlaubnisinhaber hat den Erlaubnissc...
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SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)
...§ 7 Abs. 5 gilt nicht. (2) Wird zur Durchführung der Sachenrechtsbereinigung eine Rechtsbegründung durch Sonderungsbescheid beantragt, so werden in dem Sonderungsplan die in dem Verfahren na...
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TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)
...§ 9 Abs. 2 gilt entsprechend. (2) Der Tierarzt darf Arzneimittel nur in einer solchen Menge und in einem solchen Sortiment mit sich führen, dass der regelmäßige tägliche Bedarf seiner tierär...
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TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)
(1) Durch die Gesellenprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Gesellenprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen b...
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WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)
...§ 33a Abs. 8 Nr. 1 und 2 des Wertpapierhandelsgesetzes ist außerhalb des Jahresrhythmus nach § 33a Abs. 8 Nr. 3 des Wertpapierhandelsgesetzes dann vorzunehmen, wenn eine wesentliche Veränderung eintri...
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WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)
(1) Wird über das Vermögen eines nach diesem Gesetz zu einer Handlung Verpflichteten ein Insolvenzverfahren eröffnet, hat der Insolvenzverwalter den Schuldner bei der Erfüllung der Pflichten nach dies...
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BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)
...11.1 Kanülen und Zubehör 11.2 Katapultsitz 11.3 K...
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BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)
...11 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2011 über die Bezeichnung von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Te...