• EVO § 17 Verspätung im Schienenpersonennahverkehr (Law)

  (1) Besitzt der Reisende einen Fahrausweis, der ausschließlich für den öffentlichen Personennahverkehr gilt, so hat er, sofern vernünftigerweise davon ausgegangen werden muss, dass er weg...

• ChemG § 17 Verbote und Beschränkungen (Law)

  ...§ 3a sind, für Stoffe, Gemische und Erzeugnisse nach § 19 Absatz 2 sowie für Stoffe, Gemische oder Erzeugnisse, deren Umwandlungsprodukte gefährlich im Sinne des Anhangs I Teil 2 bis 5 der Verordnung ...

• BrennO 1998 § 17 (Law)

  ...§ 381 Abs. 1 Nr. 1 der Abgabenordnung handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig der Anmeldepflicht nach Absatz 1 Satz 1 zuwiderhandelt.

• FamFG § 17 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Law)

  (1) War jemand ohne sein Verschulden verhindert, eine gesetzliche Frist einzuhalten, ist ihm auf Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren. (2) Ein Fehlen des Verschuldens wir...

• GntDAIVAPrV § 17 Fernbleiben, Rücktritt (Law)

  (1) Bei Fernbleiben oder Rücktritt von der Zwischenprüfung, von einer Modulprüfung oder von der mündlichen Abschlussprüfung ohne Genehmigung des Prüfungsamtes gilt die Prüfung als mit null Rangpunkten...

• FSPersAV § 17 Erteilung der Ausbildererlaubnis (Law)

  ...§ 15 innehaben, 2. mindestens für die Dauer eines Jahres unmittelbar vor der Erteilung der Ausbildererlaubnis Flugverkehrskontrolldienste im...

• GärtnAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.

• GasNEV § 17 Änderungen der Netzentgelte (Law)

  ...§ 23a Abs. 3 des Energiewirtschaftsgesetzes gestellt worden, hat der betreffende Betreiber von Gasversorgungsnetzen dies unverzüglich auf seiner Internetseite bekannt zu geben.

• HtDBWVAPrV § 17 Praktische Ausbildung (Law)

  ...§ 23 interdisziplinär in der Praxis angewandt und vertieft werden. Die Referendarinnen und Referendare werden mit den besonderen Belangen der Bundeswehrverwaltung vertraut gemacht. Außerdem dient die ...

• FamGKG § 17 Fortdauer der Vorschusspflicht (Law)

  ...§ 26 Abs. 2 gilt entsprechend.

• KlimaBergV § 17 Inkrafttreten, abgelöste Vorschriften (Law)

  ...§§ 132 bis 135 der Allgemeinen Bergverordnung für das Land Hessen vom 6. Juni 1969 (Staatsanzeiger für das Land Hessen S. 1075), zuletzt geändert durch Verordnung vom 26. Oktober 1981 (Staatsanzeiger ...

• MgVG § 17 Beschlussfassung im besonderen Verhandlungsgremium (Law)

  ...§ 13 Abs. 2), gelten die betroffenen Arbeitnehmer als nicht vertreten. (2) Das besondere Verhandlungsgremium beschließt vorbehaltlich des Absatzes 3 und § 18 Abs. 1 mit der Mehrheit seiner M...

• JuSchG § 17 Name und Zuständigkeit (Law)

  (1) Die Bundesprüfstelle wird vom Bund errichtet. Sie führt den Namen "Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien". (2) Über eine Aufnahme in die Liste jugendgefährdender Medien...

• LAnpG § 17 Berichte der Vorstände (Law)

  ...§ 6 entsprechend.

• RTrAbwG § 17 Auffüllung der Abwicklungsmasse (Law)

  ...§ 16 zu übertragen sind, weil sie bereits auf Grund der in § 6 Satz 1 bezeichneten Vorschriften übertragen worden oder übergegangen sind. (2) Sind Vermögensgegenstände eines öffentlichen Rec...

• RVermG § 17 Kosten anhängiger Gerichtsverfahren (Law)

  Soweit sich ein anhängiger Rechtsstreit durch dieses Gesetz erledigt, trägt jede Partei ihre außergerichtlichen Kosten und die Hälfte der gerichtlichen Auslagen. Gerichtsgebühren werden nicht erhoben....

• RVG § 17 Verschiedene Angelegenheiten (Law)

  ...§§ 596, 600 der Zivilprozessordnung), 6. das Schiedsverfahren und das Verfahren über die Zulassung der Vollziehung einer vorläufigen oder si...

• SchSV 1998 § 17 (Law)

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• SeefiV § 17 Vermarktung von Seefischereierzeugnissen (Law)

  ...17. Dezember 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur (ABl. L 17 vom 21.1.2000, S. 22) anerkannte Erzeugerorganisation erstmalig zu verkaufen. ...

• RÜG § 17 Anrechenbare Zeiten (Law)

  ...§ 11 Abs. 1 Satz 2 gleichgestellt, die vor Vollendung des achten Lebensjahres als Kind angenommen oder in den Haushalt aufgenommen worden sind. (3) Auf die Wartezeiten einer ber...