-
RTrAbwG § 11 Ausgeschlossene Ansprüche (Law)
...1 Berechtigten oder dessen Erben auszukehren. In den Fällen der Sätze 1 und 2 verbleibt es wegen der über den abgetretenen Teil hinausgehenden Ansprüche bei § 77 Abs. 1 des in Satz 1 bezeichneten, auc...
-
SachenRBerG § 11 Komplexer Wohnungsbau oder Siedlungsbau (Law)
...1949 bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 nach einer einheitlichen Bebauungskonzeption oder einem Bebauungsplan für die Gesamtbebauung des jeweiligen Bauvorhabens (Standort) vorbereitet und gebaut worde...
-
PStG § 11 Zuständigkeit und Standesamtsvorbehalt (Law)
(1) Zuständig für die Eheschließung ist jedes deutsche Standesamt. (2) Eine religiöse oder traditionelle Handlung, die darauf gerichtet ist, eine der Ehe vergleichbare dauerhaft...
-
SchwbWO § 11 Schriftliche Stimmabgabe (Law)
...1) Der Wahlvorstand übergibt oder übersendet den Wahlberechtigten, die an der persönlichen Stimmabgabe verhindert sind, auf deren Verlangen 1. ...
-
SEAG § 11 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)
(1) Ist bei der Gründung einer Holding-SE nach dem Verfahren der Verordnung das Umtauschverhältnis der Anteile nicht angemessen, so kann jeder Anteilsinhaber der die Gründung anstrebenden Gesellschaft...
-
NatPDrömlV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
Die Bestimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
-
VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)
...1) Die öffentlich-rechtlichen Träger von Bau- und Unterhaltungslasten an Straßen und schiffbaren Gewässern einschließlich Häfen können verpflichtet werden, 1. ...
-
VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)
...11a Abs. 1 der Gewerbeordnung und die Registrierungsnummer, unter der er im Register eingetragen ist, 5. die direkten oder indirekten Beteil...
-
TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...1. August 2006 in Kraft.
-
StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)
...1 bis 5 gelten nicht für den Inhaber einer allgemeinen Erlaubnis nach § 10. Das zuständige Hauptzollamt kann jedoch Überwachungsmaßnahmen anordnen, wenn diese zur Sicherung der Steuerbelange erforderl...
-
SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)
...1) Wird zur Durchführung der Sachenrechtsbereinigung eine Grundstücksfeststellung durch Sonderungsbescheid beantragt, so sind in der Grundstückskarte die Flächen, auf die sich die Ansprüche der Nutzer...
-
TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)
...1) Arzneimittel dürfen in der Außenpraxis nur in allseits geschlossenen Transportbehältnissen mitgeführt werden, die Schutz bieten vor einer nachteiligen Beeinflussung der Arzneimittel, insbesondere d...
-
TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)
...150 Minuten. (6) Für den Prüfungsbereich Planen und Fertigen bestehen folgende Vorgaben: 1. ...
-
WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)
...1) Ausführungsplätze im Sinne von § 33a Abs. 5 des Wertpapierhandelsgesetzes sind 1. organisierte Märkte, multilaterale Handelssysteme, syste...
-
WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)
...1) Wird über das Vermögen eines nach diesem Gesetz zu einer Handlung Verpflichteten ein Insolvenzverfahren eröffnet, hat der Insolvenzverwalter den Schuldner bei der Erfüllung der Pflichten nach diese...
-
BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)
...121/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 272 vom 18.10.2011, S. 1) fallen. ... Textil ...
-
SVWO 1997 Anlage 11 (Law)
(weggefallen)
-
TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)
...1854 .............................................................................. ...
-
SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)
Die Regeln dieses Abschnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.
-
SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)
...1) Die Leistungen der Pflegeversicherung sind Dienst-, Sach- und Geldleistungen für den Bedarf an körperbezogenen Pflegemaßnahmen, pflegerischen Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführung...