• StVO 2013 Anlage 2 (zu § 41 Absatz 1) (Law)

  ...1 oder 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes festgesetzt und auf Grund des § 40 Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes angeordnet. Die Kennzeichnung der Umweltzone erfolgt auf Grund von § 45 Abs...

• SGB 1 § 33 Ausgestaltung von Rechten und Pflichten (Law)

  ...und seine Leistungsfähigkeit sowie die örtlichen Verhältnisse zu berücksichtigen, soweit Rechtsvorschriften nicht entgegenstehen. Dabei soll den Wünschen des Berechtigten oder Verpflichteten entsproch...

• SGB 1 § 33a Altersabhängige Rechte und Pflichten (Law)

  ...unde, deren Original vor dem Zeitpunkt der Angabe nach Absatz 1 ausgestellt worden ist, ein anderes Geburtsdatum ergibt. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten...

• BVO 2 § 45 Befugnisse des Bauherrn und seines Rechtsnachfolgers (Law)

  ...1) Läßt diese Verordnung eine Wahl zwischen zwei oder mehreren Möglichkeiten zu oder setzt sie bei einer Berechnung einen Rahmen, so ist der Bauherr, soweit sich aus dieser Verordnung nichts anderes e...

• SGB 2 § 41 Berechnung der Leistungen und Bewilligungszeitraum (Law)

  ...1. über den Leistungsanspruch vorläufig entschieden wird (§ 41a) oder 2. die Aufwendungen für die Unterkunft ...

• SGB 2 § 44a Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit (Law)

  ...unden. Bis zu der Entscheidung über den Widerspruch erbringen die Agentur für Arbeit und der kommunale Träger bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende...

• SGB 2 § 60 Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter (Law)

  ...1 Absatz 3 Satz 4 des Zehnten Buches gilt entsprechend. Für die Feststellung einer Unterhaltsverpflichtung ist § 1605 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs anzuwenden. (3) Wer j...

• EnVKG 2012 Anlage 1 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 2015, 2197)

• BEGDV 1 § 9 Verwandte der aufsteigenden Linie und Adoptiveltern (Law)

  Der Anspruch auf Rente steht den Eltern oder Adoptiveltern vor den Großeltern zu. An die Stelle eines verstorbenen Elternteils treten dessen Eltern.

• SGB 1 § 53 Übertragung und Verpfändung (Law)

  ...1) Ansprüche auf Dienst- und Sachleistungen können weder übertragen noch verpfändet werden. (2) Ansprüche auf Geldleistungen können übertragen und verpfändet werden ...

• ABBergV Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) (Law)

  ...1.1.1.1 beurteilen zu können, ob explosionsfähige oder gesundheitsgefährdende Stoffe in der Atmosphäre vorhanden sind und ...

• AbwV Anhang 1 Häusliches und kommunales Abwasser (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 2004, 1118 - 1119; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) A Anwendu...

• SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)

  ...und Erhaltung eines angemessenen Arbeitsplatzes und 4. wirtschaftliche Sicherung bei Arbeitslosigkeit und bei Zahlungsunfähi...

• FeV 2010 Anlage 2 (zu § 5 Absatz 2 und 4) (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 2010, 2016 - 2017) a) Ausb...

• LuftBODV 2 2009 § 22 Dienstperioden und Ruhezeiten im Hubschrauberrettungsdienst (Law)

  ...und den §§ 13 und 15 genehmigen. Diese Regelungen gelten nur für Flüge im Rettungsdienst und zur Sicherstellung des Rettungsdienstes. (2) Eine Dienstperiode umfasst mindestens zwei und höchs...

• BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)

  ...1. Juli 1967 ein höherer Betrag als 150 Deutsche Mark monatlich, ab 1. Januar 1971 ...

• BEGDV 1 § 12 Hundertsatz des Unfallruhegehalts und der Versorgungsbezüge (Law)

  ...undert der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge (§ 10). (2) Der Rente der Witwe und des Witwers sind 60 vom Hundert, der Rente für jedes Kind und für jeden elternlosen Enkel 30 vom Hundert und der...

• EnergieStV Anlage 1 (zu den §§ 55, 74 und 84a) (Law)

  ...10 11 21 und 2710 11 25 und entsprechende Erzeugnisse der Unterpositionen 2707 10 bis 2707 30 und 2707 50 der KN; mittelschwere Öle der Position 2710 und ents...

• SGB 1 § 8 Kinder- und Jugendhilfe (Law)

  ...und Personensorgeberechtigte haben im Rahmen dieses Gesetzbuchs ein Recht, Leistungen der öffentlichen Jugendhilfe in Anspruch zu nehmen. Sie sollen die Entwicklung junger Menschen fördern und die Erz...

• SGB 1 § 27 Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe (Law)

  ...1) Nach dem Recht der Kinder- und Jugendhilfe können in Anspruch genommen werden: 1. Angebote der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und de...