• MbBO § 25 Störungen im Magnetschwebebahnbetrieb (Law)

  ...dienhandlungen und Systemzustände sowie Meldungen zur Fahrtsicherung. (3) Der Unternehmer hat die Aufzeichnungen nach Absatz 2 mindestens 5 Arbeitstage nach Meldung an das Eisenbahn-Bundesam...

• NAV § 25 Kündigung des Netzanschlussverhältnisses (Law)

  ...des bisherigen Netzbetreibers ein anderes Unternehmen in die sich aus dem Netzanschlussverhältnis ergebenden Rechte und Pflichten ein, so bedarf es hierfür nicht der Zustimmung des Anschlussnehmers. D...

• LuftBO § 25 Verlust der Lufttüchtigkeit (Law)

  ...der bestehen begründete Zweifel an der Lufttüchtigkeit des Luftfahrzeugs, setzt die zuständige Stelle dem Halter des Luftfahrzeugs eine Frist, innerhalb derer er die erforderlichen Maßnahmen durchzufü...

• SprAuG § 25 Aufgaben des Sprecherausschusses (Law)

  ...Der Sprecherausschuß vertritt die Belange der leitenden Angestellten des Betriebs (§ 1 Abs. 1 und 2). Die Wahrnehmung eigener Belange durch den einzelnen leitenden Angestellten bleibt unberührt. ...

• TFG § 25 Mitteilungspflichten der Behörden (Law)

  Die für die Durchführung des Gesetzes zuständigen Behörden des Bundes und der Länder teilen sich für die in diesem Gesetz geregelten Zwecke gegenseitig ihnen bekannt gewordene Verdachtsfälle schwerwie...

• SVHV § 25 Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen (Law)

  ...d der Lagebericht, soweit nicht weitergehende gesetzliche Vorschriften gelten oder andere gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Dritten Buches des H...

• PAuswV § 25 Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises (Law)

  ...delt die zuständige Personalausweisbehörde, informiert diese die ausstellende Personalausweisbehörde über den Sperrantrag. Die ausstellende Personalausweisbehörde dokumentiert die Tatsache der Sperrun...

• PBefG § 25 Widerruf der Genehmigung (Law)

  ...die der Verkehrssicherheit dienenden Vorschriften nicht befolgt werden oder den Verpflichtungen zuwidergehandelt wird, die dem Unternehmer nach diesem Gesetz oder nach den auf Grund dieses Gesetzes er...

• SCEAG § 25 Angaben auf Geschäftsbriefen (Law)

  ...den, müssen die Rechtsform und der Sitz der Europäischen Genossenschaft, das Registergericht des Sitzes der Europäischen Genossenschaft und die Nummer, unter der die Europäische Genossenschaft in das ...

• WOSprAuG § 25 Verfahren bei der Stimmabgabe (Law)

  ...der Stimmabgabe öffnet der Wahlvorstand in öffentlicher Sitzung die bis zu diesem Zeitpunkt eingegangenen Freiumschläge und entnimmt ihnen die Wahlumschläge sowie die vorgedruckten Erklärungen. Ist di...

• ZFdG § 25 Besondere Aufgaben (Law)

  ...digkeitsbereich der Zollverwaltung. (2) In den Fällen des § 24 Abs. 1 und 2 obliegt den Zollfahndungsämtern die Sicherung der eingesetzten Beamten sowie der Schutz Dritter und w...

• WaStrG § 25 Verantwortliche Personen (Law)

  ...dass sich der andere bei der Ausführung der Verrichtung ordnungsgemäß verhält. (3) Strompolizeiliche Maßnahmen, die durch das Verhalten oder den Zustand eines Tieres oder durch den Zustand e...

• ZollVG § 25 Beschränkung des Warenverkehrs (Law)

  ...der Zollbelange mit Auflagen verbunden werden. (2) Das Bundesministerium der Finanzen kann zur Sicherung der Zollbelange durch Rechtsverordnung die Abgabe und den Bezug unverzollter oder unv...

• ZO-Ärzte § 25 (Law)

  (weggefallen)

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...Die Zulage beträgt für die Beamten und Soldaten der Besoldungsgruppen   12,5 v.H. des Endgrundgehalts oder, bei festen Gehältern, des Grundgehalts der Besoldung...

• AbwV Anhang 25 Lederherstellung, Pelzveredlung, Lederfaserstoffherstellung (Law)

  ...den entsprechend den Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukt...

• PreisLS Nr 25 Sozialkosten (Law)

  ...die zusätzlichen Sozialaufwendungen, soweit sie nach Art und Höhe betriebs- oder branchenüblich sind und dem Grundsatz wirtschaftlicher Betriebsführung entsprechen. ...

• BauPÜAnO § 20 Ausführung von Prüfaufträgen (Law)

  ...der Prüfungen sind in einem Bericht niederzulegen, der der unteren Bauaufsichtsbehörde zuzuleiten ist. Werden bei den Prüfungen festgestellte Mängel trotz Aufforderung durch das Prüfamt oder den Prüfi...

• AMWHV § 20 Aufbewahrung der Dokumentation (Law)

  ...d Aufzeichnungen der oder des Stufenplanbeauftragten oder der nach § 19 Abs. 7 Satz 1 entsprechend beauftragten Person sind vollständig und mindestens bis ein Jahr nach Ablauf des Verfalldatums, jedoc...

• ArbZG § 20 Beschäftigung in der Luftfahrt (Law)

  ...der Vorschriften dieses Gesetzes über Arbeits- und Ruhezeiten die Vorschriften über Flug-, Flugdienst- und Ruhezeiten der Zweiten Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät in der ...