SaatV § 12 Beschaffenheitsprüfung (Law)

...ob die besonderen Voraussetzungen bezüglich des Freiseins von Flughafer erfüllt sind, die in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union festgesetzt sind. Auf Antrag kann auß...

SatDSiG § 12 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

...organisatorische Maßnahmen getroffen hat, die verhindern, dass Unbefugte Zugang zu den Anlagen zum Empfang, zur Verarbeitung und zur Speicherung von Daten eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems o...

SchKiSpV § 12 (Law)

...ohen versorgungspolitischen und ökonomischen Effektivität zu planen und durchzuführen. Die dafür erforderlichen Fonds sind in die Pläne der an der Schüler- und Kinderspeisung beteiligten Betriebe und ...

NAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)

...on Elektrizität über ihre im Gebiet des Elektrizitätsversorgungsnetzes der allgemeinen Versorgung liegenden Grundstücke, ferner das Anbringen von Leitungsträgern und sonstigen Einrichtungen sowie erfo...

VersammlG § 12 (Law)

...olizeibeamte in eine öffentliche Versammlung entsandt, so haben sie sich dem Leiter zu erkennen zu geben. Es muß ihnen ein angemessener Platz eingeräumt werden.

VerschG § 12 (Law)

...odeserklärungen und Verfahren bei Feststellung der Todeszeit sind die deutschen Gerichte zuständig, wenn der Verschollene oder der Verstorbene in dem letzten Zeitpunkt, in dem er nach den vorhandenen ...

UKlaG § 12 Einigungsstelle (Law)

...ordnungsermächtigung entsprechend.

UmwAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

VeranstTechMeistPrV § 12 Anwendungsregelung (Law)

...ortbildungsprüfungsverfahren, die bis zum Ablauf des 31. Dezember 2018 begonnen werden, sind die Vorschriften dieser Verordnung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 weiter anzuwenden.

WoBindG § 12 (Law)

(weggefallen)

TFG § 12 Verordnungsermächtigung (Law)

...orderungen nach diesem Abschnitt regeln, sofern dies zur Abwehr von Gefahren für die Gesundheit von Menschen oder zur Risikovorsorge erforderlich ist. In der Rechtsverordnung kann insbesondere das Näh...

VwVfG § 12 Handlungsfähigkeit (Law)

...o ist ein geschäftsfähiger Betreuter nur insoweit zur Vornahme von Verfahrenshandlungen fähig, als er nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts ohne Einwilligung des Betreuers handeln kann oder du...

VwGO § 12 (Law)

...orschriften des § 11 gelten für das Oberverwaltungsgericht entsprechend, soweit es über eine Frage des Landesrechts endgültig entscheidet. An die Stelle der Revisionssenate treten die nach diesem Gese...

BRAO (XXXX) §§ 19 bis 21 (weggefallen) (Law)

StrlSchV 2001 Anlage I (zu §§ 8, 12, 17, 21) (Law)

...otenzialdifferenz nicht mehr als 30 Kilovolt beträgt und bei denen unter normalen Betriebsbedingungen die Ortsdosisleistung in 0,1 Meter Abstand von der berührbaren Oberfläche 1 Mikrosievert durch Stu...

EuWO 1988 Anlage 21 (zu § 36 Abs. 1) (Law)

...opawahlgesetzes den Ausschluss von der Verbindung dieser Liste mit folgenden Wahlvorschlägen des oben genannten Wahlvorschlagsberechtigten: ...

BWO 1985 Anlage 21 (zu § 39 Abs. 3) (Law)

...ohnung) Straße, Hausnummer: 1) ................................................. Postleitzahl, Wohnort: .........................................

LAP-mtDBWVV (XXXX) §§ 21 und 22 (weggefallen) (Law)

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BADV § 12 Gegenseitigkeit (Law)

...on Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union ist, von Rechts wegen oder tatsächlich 1. nicht in einer dieser Verordnung ve...

BauSparkG § 12 Vertrauensmann (Law)

...obachtungen mit. Er ist an Weisungen der Bundesanstalt nicht gebunden. (5) Der Vertrauensmann erhält von der Bundesanstalt eine angemessene Vergütung; diese ist von der Bausparkasse in sinng...