• SachenRBerG § 12 Bebauung (Law)

  ...m Zeitpunkt der Vornahme der Aufwendungen überstiegen, baulichen Maßnahmen im Sinne des Absatzes 1 gleichzustellen; räumlich und zeitlich zusamm...

• NatPDrömlV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  ...mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

• NatPMüritzV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  ...mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

• NatPMSchweizV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  ...mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

• OrthoptAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)

  ...3 gilt entsprechend. Liegt ein wichtiger Grund vor, so gilt die Prüfung als nicht unternommen. (2) Die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund vorliegt, trifft der Vorsitzende des Prüfu...

• SchRegO § 12 (Law)

  ...mit eigener Triebkraft außerdem die Maschinenleistung; 6. der Eigentümer, bei mehreren Eigentümern die Größe der einzelnen A...

• SchRG § 12 (Law)

  ...m, dessen Schiff oder dessen Recht von der Vormerkung betroffen wird, eine Einrede zu, durch welche die Geltendmachung des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs dauernd ausgeschlossen wird, so ka...

• TierSchG § 12 (Law)

  ...mt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen im Bundesanzeiger bekannt gemacht hat; das Bundesministerium der Finanzen kann die Erteilung ...

• TierSchNutztV § 12 Anwendungsbereich (Law)

  ...3 und 4, nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden.

• VerkStatG § 12 Luftverkehrsstatistik (Law)

  ...m gewerblichen Luftverkehr erfasst auf Flugplätzen mit mehr als 150.000 Fluggasteinheiten im Vorjahr bei Start und Landung laufend folgende Erhebungsmerkmale: 1. ...

• UmstGeldInstV § 12 Warenvorräte (Law)

  ...m 31. August 1948 geltenden gewöhnlichen Wiederbeschaffungs- oder Herstellungskosten für Waren dieser Art anzusetzen. Soweit Warenvorräte vor dem 1. September 1948 veräußert wurden, sind sie mit dem V...

• SVG § 12 (Law)

  ...Monats. § 11 Absatz 3 Satz 1 Halbsatz 2 gilt entsprechend. (3) Für Inhaber eines Eingliederungsscheins beträgt die Übergangsbeihilfe 25 vom Hundert und für Inhaber eines Zulassung...

• StVG § 12 Höchstbeträge (Law)

  ...m Betrag von insgesamt fünf Millionen Euro, bei Verursachung des Schadens auf Grund der Verwendung einer hoch- oder vollautomatisierten Fahrfunktion gemäß § 1a nur bis zu einem Betrag von insgesamt ze...

• ZPOEG § 12 (Law)

  ...m Sinne der Zivilprozeßordnung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.

• ZÄPrO § 12 (Law)

  ...m Ausschuß fortgesetzt oder wiederholt werden, bei dem sie begonnen wurde. Ausnahmen können aus besonderen Gründen gestattet werden. Mit dem Gesuch um Ausnahmebewilligung ist zugleich eine Erklärung d...

• ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)

  ...m die Lage der Wohnung im Gebäude, Zahl der Haushalte in der Wohnung, Namen und Vornamen des Wohnungsinhabers. (3) Die Erhebungsbeauftragten erhalten für die ehrenamtliche Tätigkeit eine Ent...

• ZHG § 12 (Law)

  (weggefallen)

• BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)

  ...Mengenschwellen Anhang II Mindestangaben im Sicherheitsbericht Anhang III Sicherheitsmanagementsystem Anhang IV I...

• BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)

  ...mindestens einen Monat vor Beginn der Errichtung eines Betriebsbereichs, oder vor einer störfallrelevanten Änderung nach § 3 Absatz 5b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, Folgendes schriftlich anzuze...

• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...m: umfasst den Überwachungsplan, das Überwachungsprogramm und die Vor-Ort-Besichtigung sowie alle Maßnahmen, die von der zuständigen Behörde oder in ihrem Namen durchgeführt werden, um...