-
LogAPrO § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
(1) Tritt ein Prüfling nach seiner Zulassung von der Prüfung zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt ...
-
RTrAbwG § 11 Ausgeschlossene Ansprüche (Law)
...3. Ansprüche auf Zahlung von Ausgleichs-, Stützungs- und sonstigen Beträgen, welche ganz oder teilweise aus Reichsmitteln erfüllt wurden, die den öffentlichen Rechtsträg...
-
SachenRBerG § 11 Komplexer Wohnungsbau oder Siedlungsbau (Law)
(1) Komplexer Wohnungsbau im Sinne dieses Gesetzes sind Wohngebiete für den staatlichen oder genossenschaftlichen Wohnungsbau, die entsprechend den Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Repu...
-
PStG § 11 Zuständigkeit und Standesamtsvorbehalt (Law)
...3. als Volljährige oder Beauftragte einem Vertrag zustimmen, der eine der Ehe vergleichbare dauerhafte Bindung begründet, oder 4. ...
-
SchwbWO § 11 Schriftliche Stimmabgabe (Law)
...3. eine vorgedruckte Erklärung, die der Wähler oder die Wählerin abgibt, 4. einen größeren Fr...
-
SEAG § 11 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)
...3 und 4 findet entsprechende Anwendung, wobei an die Stelle der Eintragung und Bekanntmachung der Verschmelzung die Eintragung und Bekanntmachung der Gründung der Holding-SE tritt.
-
NatPDrömlV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
Die Bestimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
-
VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)
...3 Abs. 2 des Bundesleistungsgesetzes ist insoweit nicht anzuwenden. Das Benehmen nach § 5 Abs. 3 und das Einvernehmen nach § 36 Abs. 3 Satz 3 des Bundesleistungsgesetzes haben die Behörden der Bundesw...
-
VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)
...3. ob er a) als Versicherungsmakler mit einer Erlaubnis nach § 34d A...
-
TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
-
StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)
...3) Die Aufzeichnungen und der belegmäßige Nachweis nach Absatz 2 müssen so beschaffen sein, dass es einem sachverständigen Dritten innerhalb einer angemessenen Frist möglich ist zu prüfen, ob der Stro...
-
SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)
...3 bezeichneten Voraussetzungen zuzuleiten. Auf Antrag des Notars berichtigt das Grundbuchamt die Grundbücher entsprechend dem Inhalt des Bescheids und den abgeschlossenen Verträgen.
-
TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)
(1) Arzneimittel dürfen in der Außenpraxis nur in allseits geschlossenen Transportbehältnissen mitgeführt werden, die Schutz bieten vor einer nachteiligen Beeinflussung der Arzneimittel, insbesondere ...
-
TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)
...3) Die Gesellenprüfung besteht aus den Prüfungsbereichen: 1. Herstellen und Präsentieren, 2. ...
-
WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)
...33a Abs. 8 Nr. 1 und 2 des Wertpapierhandelsgesetzes ist außerhalb des Jahresrhythmus nach § 33a Abs. 8 Nr. 3 des Wertpapierhandelsgesetzes dann vorzunehmen, wenn eine wesentliche Veränderung eintritt...
-
WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)
(1) Wird über das Vermögen eines nach diesem Gesetz zu einer Handlung Verpflichteten ein Insolvenzverfahren eröffnet, hat der Insolvenzverwalter den Schuldner bei der Erfüllung der Pflichten nach dies...
-
BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)
...3.1 Clavicula-Bandage 3.2 Cochlea-Implantate einschließlich Zubehör 3.3 ...
-
BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)
...35 - 36; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1. Begr...
-
SVWO 1997 Anlage 11 (Law)
(weggefallen)
-
TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1854 ........................................................