• BOKraft 1975 § 33 Kennzeichnung und Beschilderung (Law)

  ...Liniennummer zu führen. (2) Im Zielschild sind mindestens der Endpunkt der Linie (Zielort, Zielhaltestelle) und die Liniennummer anzugeben. Das Streckenschild soll Liniennummer, Ausgangs- un...

• GrStG 1973 § 33 Erlaß wegen wesentlicher Ertragsminderung (Law)

  ...lich genutzten bebauten Grundstücken wird der Erlass nur gewährt, wenn die Einziehung der Grundsteuer nach den wirtschaftlichen Verhältnissen des Betriebs unbillig wäre. Normaler Rohertrag ist ...

• GeschmMG 2004 § 33 Nichtigkeit (Law)

  ...luss des Deutschen Patent- und Markenamts oder durch Urteil auf Grund Widerklage im Verletzungsverfahren festgestellt oder erklärt. (4) Die Schutzwirkungen der Eintragung eines Designs gelte...

• KStG 1977 § 33 Ermächtigungen (Law)

  ...llung von abnutzbaren beweglichen und bei Herstellung von abnutzbaren unbeweglichen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens auf Antrag ein Abzug von der Körperschaftsteuer für den Veranlagungszeitraum d...

• MitbestGWO 1 2002 § 33 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

  ...liche Zahl von Unterschriften aufweisen, sind ungültig, wenn der Betriebswahlvorstand sie beanstandet hat und die Mängel nicht innerhalb von drei Arbeitstagen s...

• LAP-gDVerfSchV § 33 Schriftliche Prüfung (Law)

  ...lfsmittel, die benutzt werden dürfen, angegeben. Die Hilfsmittel werden zur Verfügung gestellt. (3) An einem Tag wird nur eine Aufgabe gestellt. Die schriftlichen Aufsichtsarbeiten werden an...

• SGB 10 § 33 Bestimmtheit und Form des Verwaltungsaktes (Law)

  ...ltlich hinreichend bestimmt sein. (2) Ein Verwaltungsakt kann schriftlich, elektronisch, mündlich oder in anderer Weise erlassen werden. Ein mündlicher Verwaltungsakt ist schriftlich oder el...

• PostRDV § 33 Entgelt für die Dienstleistung des Renten Service (Law)

  ...lung der Geldleistungen, eine einmalige jährliche Anpassung der Geldleistungen und die Wahrnehmung der damit in Zusammenhang stehenden Aufgaben einschließlich der für die Tätigkeit erforderlichen Ausl...

• OWiG 1968 § 33 Unterbrechung der Verfolgungsverjährung (Law)

  ...lung zur Last gelegt, die gleichzeitig Straftat und Ordnungswidrigkeit ist, so gilt als gesetzliche Verjährungsfrist im Sinne des Satzes 2 die Frist, die sich aus der Strafdrohung ergibt. § 32 bleibt ...

• SeeSchStrO 1971 § 33 Anlegen und Festmachen (Law)

  ...Leitwerken, Pegeln, festen und schwimmenden Schiffahrtszeichen, 2. an abbrüchigen Stellen am Ufer, ...

• WHG 2009 § 33 Mindestwasserführung (Law)

  ...leiten von Wasser aus einem oberirdischen Gewässer ist nur zulässig, wenn die Abflussmenge erhalten bleibt, die für das Gewässer und andere hiermit verbundene Gewässer erforderlich ist, um den Zielen ...

• WeinV 1995 § 33 Liebfrau(en)milch; Hock (Law)

  ...llt ist und der Restzuckergehalt innerhalb der nach Anhang XIV Teil B der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 für die Geschmacksangabe „lieblich“ zulässigen Spanne liegt. (5) (weggefallen) ...

• WaStrG § 33 Besondere Pflichten im Interesse der Überwachung (Law)

  ...lagen und Einrichtungen zugänglich zu machen, Auskünfte zu erteilen, die erforderlichen Arbeitskräfte, Unterlagen und Werkzeuge zur Verfügung zu stellen und technische Ermittlungen und Prüfungen zu du...

• StVZO 2012 § 33 Schleppen von Fahrzeugen (Law)

  ...ls Kraftfahrzeug bestimmt sind, dürfen nicht als Anhänger betrieben werden.

• SGB 6 § 33 Rentenarten (Law)

  ...ls 5. Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit, 6. Alter...

• SGB 4 § 33 Vertreterversammlung, Verwaltungsrat (Law)

  ...lieder. (2) Die Vertreterversammlung vertritt den Versicherungsträger gegenüber dem Vorstand und dessen Mitgliedern. Sie kann in der Satzung oder im Einzelfall bestimmen, dass das Vertretung...

• BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)

  ...lungspegel für Straßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen...

• BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)

  ...lanfeststellungsverfahren bereits eröffnet und die Auslegung des Plans öffentlich bekannt gemacht worden ist, § 3 in Verbindung mit Anlage 2 in der bis zum 31. Dezember 2014 geltenden Fassung weiter a...

• BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)

  ...lungspegel liegen Punktschallquellen zugrunde. Dazu werden alle linien- und flächenförmigen Quellen in Punktschallquellen zerlegt (siehe Bild 1). Eine ausgedehnte Quelle, für die von allen Teilen bis ...

• DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)

  ...lle: BGBl. I 2007, 3276; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...