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VermAnlG § 13 Vermögensanlagen-Informationsblatt (Law)
...4, S. 1; L 358 vom 13.12.2014, S. 50), die durch die Verordnung (EU) 2016/2340 (ABl. L 354 vom 23.12.2016, S. 35) geändert worden ist, veröffentlicht werden muss. (2) Das Vermögensanlagen-In...
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VRV § 13 Bekanntgabe gegenüber den Beteiligten (Law)
...sollen Vordrucke verwendet werden. Die Benachrichtigungen zur Bekanntgabe der Eintragung sind zu unterschreiben. In geeigneten Fällen ist darauf hinzuweisen, dass auf die Bekanntgabe der Eintragung ve...
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VSchDG § 13 Zulässigkeit, Zuständigkeit (Law)
...4 oder 5 oder 2. § 10 oder § 11, soweit eine Entscheidung nach diesen Vorschriften in einem sachlichen Zusammenhang mit einer Entscheidung n...
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VerifZusAusfG § 13 Durchführung der Inspektionstätigkeiten (Law)
...sonderen Kontrollbestimmungen durch den Verpflichteten, 2. die Messung von Ausgangs- und besonderem spaltbarem Material gemä...
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UrhG § 13 Anerkennung der Urheberschaft (Law)
Der Urheber hat das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft am Werk. Er kann bestimmen, ob das Werk mit einer Urheberbezeichnung zu versehen und welche Bezeichnung zu verwenden ist.
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EuWO 1988 Anlage 13 (zu § 32 Abs. 1) (Law)
...sorganisation, so muss die gemeinsame Liste von allen Vorständen der nächstniedrigen Gebietsverbände im Wahlgebiet oder wenn bei einer sonstigen politischen Vereinigung weder ein Bundesverband noch ei...
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GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)
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LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 13 2013 § 14 Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid (Law)
...sowie die Nachrüstung von Anlagen für die Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar sind. Dies gilt entsprechen...
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SGB 4 § 4 Ausstrahlung (Law)
...Soweit die Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung eine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie auch für Personen, die im Rahmen eines im Geltungsbereich dieses Ges...
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BWO 1985 Anlage 13 (zu § 34 Abs. 1) (Law)
...4 der Bundeswahlordnung wird als Bewerber vorgeschlagen: Familienname: ....................................
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AAÜG Anlage 4 (Law)
(weggefallen)
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BBodSchV Anhang 4 (Law)
...so ist zunächst zu prüfen, a) ob erhebliche Mengen Bodenmaterials aus der Erosionsfläche geschwemmt wurden und ...
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RechPensV Muster 4 (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2003, 263) (Inhalt: nicht darstellbares Formular)
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ScheckG Art 4 (Law)
Der Scheck kann nicht angenommen werden. Ein auf den Scheck gesetzter Annahmevermerk gilt als nicht geschrieben.
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SozhiDAV Anlage 4 (Law)
...40 C Geburtsort (GBOT) Geburtsort des Sozialhilfeempfängers ...
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AAppO Anlage 4 (Law)
(weggefallen)
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GGKontrollV Anlage 4 (Law)
(weggefallen)
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RechVersV Formblatt 4 (Law)
...4, S. 3408 - 3411; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
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RechVersV Muster 4 (Law)
...4, S. 3417; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbares...