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KredWG § 12 (weggefallen) (Law)
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ImmoWertV § 12 Umrechnungskoeffizienten (Law)
Wertunterschiede von Grundstücken, die sich aus Abweichungen bestimmter Grundstücksmerkmale sonst gleichartiger Grundstücke ergeben, insbesondere aus dem unterschiedlichen Maß der baulichen Nutzung od...
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ITKTAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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KEPFachAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.
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MilchQuotV § 12 Angebote (Law)
...6) Anbieter kann abgesehen von Fällen besonderer Härte nicht sein, wer an einem der beiden vorangegangenen Übertragungsstellentermine Quoten im Rahmen eines Übertragungsstellenverfahrens erworben hat....
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LogAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)
...kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. (2) Wird die Genehmigung nach Absatz 1 nicht erteilt oder unterläßt es der Prüfling, die Gründe unverzüglich mitzuteilen, so ...
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RuStAG § 12 (Law)
...kann. Das ist anzunehmen, wenn 1. das Recht des ausländischen Staates das Ausscheiden aus dessen Staatsangehörigkeit nicht vorsieht, ...
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PelzVAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1982 in Kraft.
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SchHaltHygV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...6. entgegen § 7 Absatz 2 eine tierärztliche Bestandsbetreuung übernimmt, 7. entgegen § 7 Absatz 3 die vorgesc...
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SchiedsG § 12 (Law)
...kann. (3) Für Amtspflichtverletzungen der Schiedsperson im Rahmen des Schlichtungsverfahrens haftet das Land. (4) Bilden mehrere Gemeinden eine gemeinsame Schiedsstelle oder werden...
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ProMechG § 12 Mengenbeobachtung (Law)
...6 der Anlage des im Anhang zu diesem Gesetz abgedruckten Beschlusses 18/CP.7 der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens zu besorgen, kann die Bundesregierung durch Rechtsverordnung, die nic...
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SeefiV § 12 Anlandeerklärung (Law)
(1) Der Kapitän eines Fischereifahrzeugs aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union mit einer Länge über alles 1. in der Ost...
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NatSGSchorfhV § 12 Schlußbestimmung (Law)
Die Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
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NatSGSpreewV § 12 Schlußbestimmungen (Law)
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
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NeuGlV § 12 Stimmscheinanträge (Law)
(1) Die Erteilung eines Stimmscheins kann schriftlich oder mündlich bei der Gemeindebehörde beantragt werden; eine fernmündliche Antragstellung ist unzulässig. (2) Der Antragsteller muß den ...
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SchleusV § 12 Durchführungsregelung (Law)
Die Durchführung dieser Verordnung obliegt den zuständigen Behörden der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Sie können zur Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Betriebsablaufs Einzelweis...
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SchRegDV § 12 (Law)
...kat oder den Schiffsbrief zu übersenden. (4) In der Aufschrift des neuen Blattes ist auf das bisherige Blatt zu verweisen. Gerötete, insbesondere gelöschte Eintragungen werden in das neue Bl...
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WoEigG § 12 Veräußerungsbeschränkung (Law)
...kann durch Vereinbarung der Wohnungseigentümer nicht eingeschränkt oder ausgeschlossen werden. Ist ein Beschluss gemäß Satz 1 gefasst, kann die Veräußerungsbeschränkung im Grundbuch gelöscht werden. D...
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WpDVerOV § 12 Organisationspflichten (Law)
...kann, dass die Anforderungen nach Absatz 4 Satz 4 aufgrund Art, Umfang und Komplexität seiner Geschäftstätigkeit oder der Art und des Spektrums seiner Wertpapierdienstleistungen unverhältnismäßig sind...
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SiSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.