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UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)
...indlichkeiten, die nicht auf einen bestimmten Geldbetrag lauten, sondern nach dem Inhalt des Schuldverhältnisses in deutscher Währung in Höhe des Wertes einer bestimmten Menge von Edelmetallen, Waren,...
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WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)
...ierdienstleistungsunternehmen sowie Unternehmen mit Sitz im Inland, die an einer inländischen Börse zur Teilnahme am Handel zugelassen sind, haben vor Durchführung von Aufträgen, die Finanzinstrumente...
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SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)
...ist erst ab dem 1. Januar 2010 anzuwenden.
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SVSaarAnglG § 16 (Law)
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TierSchG § 16 (Law)
...ichtigung möglicher Risiken besichtigt. In Einrichtungen und Betrieben nach Satz 1 Nummer 3 soll die Besichtigung mindestens alle drei Jahre erfolgen. In Einrichtungen und Betrieben nach Satz 1 Nummer...
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TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)
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TEIV § 16 Unterauftragsvergabe (Law)
...ie erforderliche Kompetenz und Zuverlässigkeit verfügen, um die ihm überlassenen Arbeiten ordnungsgemäß auszuführen. (2) Die benannte Stelle hat ein Verzeichnis aller ihrer Unterauftragnehme...
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Biokraft-NachV § 64 Berichtspflicht des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (Law)
...ichte nach § 63 berichtet das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit der Europäischen Kommission im Rahmen der Berichte nach Artikel 22 der Richtlinie 2009/28/EG über ...
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MitbestGWO 3 2002 § 64 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)
...iebswahlvorstand die gültigen Wahlvorschläge, nach Wahlgängen getrennt, in gleicher Weise bekannt wie das Wahlausschreiben für die Wahl der Delegierten. Liegt für einen Wahlgang nur ein gültiger Wahlv...
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EinigVtr Anlage I Kap X G II Anlage I Kapitel X (Law)
...insichtlich der Studierenden der Veterinärmedizin, die nach dem Wirksamwerden des Beitritts ein vorher begonnenes Studium der Veterinärmedizin an Universitäten des in Artikel 3 des Einigungsvertrages ...
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EinigVtr Anlage I Kap X H II Anlage I Kapitel X (Law)
...ie ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in diesem Gebiet beibehalten und die Kinder die Voraussetzungen ihrer Berücksichtigung weiterhin erfüllen. § 3 Abs. 2 bis 4 ist insoweit erst für die Zei...
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EinigVtr Anlage I Kap XI D II Anlage I Kapitel XI (Law)
...ind, gelten im Sinne dieser Vorschrift als von einer Behörde der Bundesrepublik Deutschland ausgestellt, es sei denn, der Seeunfall hat sich vor dem Wirksamwerden des Beitritts des in Artikel 3 des Ei...
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EinigVtr Anlage I Kap XI D III Anlage I Kapitel XI (Law)
...igungszeugnisse und sonstigen Qualifikationsnachweise von Kapitänen, Schiffsoffizieren und anderen Besatzungsmitgliedern für die Besetzung von Schiffen gelten als Befähigungszeugnisse und Qualifikatio...
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EinigVtr Anlage I Kap XII F III Anlage I Kapitel XII (Law)
...itt III nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XIII C III Anlage I Kapitel XIII (Law)
...itt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap III C III Anlage I Kapitel III (Law)
...ikel 4 des Gesetzes vom 13. April 1986 (BGBl. I S. 393), mit folgender Maßgabe: Artikel 14 bis 292, 298 bis 306, 312 bis 314, 317 bis 319 und 322 bis 326 sind nicht anz...
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EinigVtr Anlage I Kap III F III Anlage I Kapitel III (Law)
...itt III Buchst. a und b nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap V D II Anlage I Kapitel V (Law)
...ie Verordnung über die Errichtung wirtschaftlicher Pflichtgemeinschaften in der Braunkohlenwirtschaft in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 703-11, veröffentlichten bereinigten Fassu...
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EinigVtr Anlage I Kap VI F II Anlage I Kapitel VI (Law)
...im ICES-Bereich IIIc und im ICES-Bereich IIId innerhalb von zwölf Seemeilen gemessen von der Basislinie vor der Küste des Landes Mecklenburg-Vorpommern nicht mit Fahrzeugen mit einer Maschinenleistung...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...itt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)