-
SGB 9 § 39 Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen (Law)
...136) werden erbracht, um die Leistungs- oder Erwerbsfähigkeit der behinderten Menschen zu erhalten, zu entwickeln, zu verbessern oder wiederherzustellen, die Persönlichkeit dieser Menschen weiterzuent...
-
SGB 9 § 43 Arbeitsförderungsgeld (Law)
...1 Euro. Erhöhungen der Arbeitsentgelte auf Grund der Zuordnung der Kosten im Arbeitsbereich der Werkstatt gemäß § 41 Abs. 3 des Bundessozialhilfegesetzes in der ab 1. August 1996 geltenden Fassung ode...
-
SGB 9 § 45 Leistungen zum Lebensunterhalt (Law)
...1 des Sechsten Buches, 3. die Bundesagentur für Arbeit nach Maßgabe dieses Buches und der §§ 119 bis 121 des Dritten Buches, ...
-
SGB 9 § 46 Höhe und Berechnung des Übergangsgelds (Law)
...1 Satz 1 bis 5 zu dem sich aus diesem Regelentgeltbetrag ergebenden Nettoarbeitsentgelt ergibt. Das kalendertägliche Übergangsgeld darf das sich aus dem Arbeitsentgelt nach § 47 Abs. 1 Satz 1 bis 5 er...
-
SGB 9 § 47 Berechnung des Regelentgelts (Law)
...1) Für die Berechnung des Regelentgelts wird das von den Leistungsempfängern im letzten vor Beginn der Leistung oder einer vorangegangenen Arbeitsunfähigkeit abgerechneten Entgeltabrechnungszeitraum, ...
-
SGB 9 § 49 Kontinuität der Bemessungsgrundlage (Law)
Haben Leistungsempfänger Krankengeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld oder Übergangsgeld bezogen und wird im Anschluss daran eine Leistung zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am ...
-
SGB 9 § 56 Heilpädagogische Leistungen (Law)
...1) Heilpädagogische Leistungen nach § 55 Abs. 2 Nr. 2 werden erbracht, wenn nach fachlicher Erkenntnis zu erwarten ist, dass hierdurch 1. ein...
-
SGB 9 § 64 Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen (Law)
(1) Beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ein Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen gebildet, der es in Fragen der Teilhabe behinderter Menschen berät und bei Aufgabe...
-
SGB 9 § 67 Verordnungsermächtigung (Law)
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates weitere Vorschriften über die Geschäftsführung und das Verfahren des Beirats nach § 65 erlassen...
-
SGB 9 § 73 Begriff des Arbeitsplatzes (Law)
(1) Arbeitsplätze im Sinne des Teils 2 sind alle Stellen, auf denen Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, Beamte und Beamtinnen, Richter und Richterinnen sowie Auszubildende und andere zu ihrer beruflic...
-
SGB 9 § 76 Mehrfachanrechnung (Law)
...1 bleibt unberührt. (3) Bescheide über die Anrechnung eines schwerbehinderten Menschen auf mehr als drei Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen, die vor dem 1. August 1986 erlass...
-
SGB 9 § 87 Antragsverfahren (Law)
...1) Die Zustimmung zur Kündigung beantragt der Arbeitgeber bei dem für den Sitz des Betriebes oder der Dienststelle zuständigen Integrationsamt schriftlich oder elektronisch. Der Begriff des Betriebes ...
-
SGB 9 § 97 Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung (Law)
...1. Dezember bis 31. Januar, die der Konzern- und Hauptschwerbehindertenvertretungen in der Zeit vom 1. Februar bis 31. März stattfindet, § 94 Absatz 6 mit der Maßgabe, dass bei den Wahlen zu überörtli...
-
SGB 9 § 100 Verordnungsermächtigung (Law)
Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nähere Vorschriften über die Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schwerbehindertenvertretung und ihrer...
-
SGB 9 § 108 Verordnungsermächtigung (Law)
...102 Abs. 4 sowie über die Höhe, Dauer und Ausführung der Leistungen zu regeln.
-
SGB 9 § 109 Begriff und Personenkreis (Law)
...1 sind insbesondere 1. schwerbehinderte Menschen mit einem besonderen Bedarf an arbeitsbegleitender Betreuung, ...
-
SGB 9 § 118 Widerspruch (Law)
...107 Abs. 2) der Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt (§ 119). Des Vorverfahrens bedarf es auch, wenn den Verwaltungsakt ein Integrationsamt erlassen hat, das bei einer obersten Landesbehörde ...
-
SGB 9 § 131 Statistik (Law)
...1) Über schwerbehinderte Menschen wird alle zwei Jahre eine Bundesstatistik durchgeführt. Sie umfasst die folgenden Erhebungsmerkmale: 1. die...
-
SGB 9 § 133 Aufgaben (Law)
...1 gilt entsprechend für psychisch kranke Menschen im Sinne des § 132 Absatz 4.
-
SGB 9 § 137 Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen (Law)
...1) Anerkannte Werkstätten nehmen diejenigen behinderten Menschen aus ihrem Einzugsgebiet auf, die die Aufnahmevoraussetzungen gemäß § 136 Abs. 2 erfüllen, wenn Leistungen durch die Rehabilitationsträg...