• MarktFoFAngAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• MetallbInstrmMAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

• LuftVStG § 10 Bemessungsgrundlage (Law)

  Die Steuer bemisst sich nach der Lage des jeweils gewählten Zielorts und der Anzahl der beförderten Fluggäste.

• LBG § 10 (Law)

  Für die in § 1 bezeichneten Zwecke ist die Enteignung zulässig.

• RennwLottGABest § 10 (Law)

  ...satz muß mindestens 50 Cent betragen, höhere Wetteinsätze müssen durch 10 ohne Rest teilbar sein. (3) Die Wettscheine sind mit nicht löschbarem Schreibmittel auszufüllen. Allgemein übliche u...

• RheinLotsO § 10 (Law)

  ...sausschuß gehörenden Lotsen seine praktische Befähigung nachzuweisen. Die Probefahrt ist möglichst bei einem Wasserstand unter Mittelwasser auszuführen. 3. Das Nähere bestimm...

• ServicefahrerAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

• PKDBSa § 10 Versicherungsarten (Law)

  ...sansprüche gegen sich selbst eingeräumt, so kann er die Versicherung in Abteilung A bzw. A 2000 bei der Kasse als Rückversicherung durchführen. In diesem Falle hat der Arbeitgeber auch die Arbeitnehme...

• ProdGewStatG § 10 Übermittlungsregelung (Law)

  ...sationseinheiten des Umweltbundesamtes gespeichert und genutzt werden. Diese Organisationseinheiten müssen von den mit Vollzugsaufgaben befassten Organisationseinheiten des Umweltbundesamtes räumlich,...

• NatSGmElbeV § 10 Entschädigung (Law)

  ...sacht wurden, angemessen ausgleichen.

• SchRegO § 10 (Law)

  ...sanordnung allgemein oder im Einzelfall Ausnahmen zulassen. (2) Zur Anmeldung eines Binnenschiffs ist der Eigentümer verpflichtet, 1. ...

• TourKfmAusbV § 10 Abschlussprüfung (Law)

  ...satorische Zusammenhänge und Problemstellungen analysieren, Betriebsabläufe koordinieren sowie Lösungsmöglichkeiten kunden- und marktorientiert entwickeln und darstellen kann; ...

• TPG § 10 Transplantationszentren (Law)

  ...satz 3 Satz 3 zu übermitteln. Den in Satz 1 genannten Personen ist es verboten, 1. für eine Meldung nach § 13 Absatz 3 Satz 3 den Gesundheits...

• WiPrPrüfV § 10 Aufsichtsarbeiten (Law)

  ...sarbeiten führen von der Prüfungsstelle bestimmte Personen. Über die Anfertigung der Aufsichtsarbeiten haben sie eine Niederschrift zu fertigen, in der die teilnehmenden Personen, der Zeitpunkt des Be...

• VSchDG § 10 Vollstreckung (Law)

  ...Satz 2 Nr. 1 beträgt für jeden Einzelfall höchstens zweihundertfünfzigtausend Euro.

• UVSV § 10 Übergangsvorschrift (Law)

  ...satz 4, wenn das Zertifikat nicht vor mehr als fünf Jahren vor Inkrafttreten der Verordnung und nicht nach dem 15. August 2010 ausgestellt worden ist. Der Inhaber eines Zertifikats nach Satz 1 muss an...

• SpielV § 10 (Law)

  Der Veranstalter eines anderen Spieles, bei dem der Gewinn in Geld besteht, darf Kindern und Jugendlichen, ausgenommen verheirateten Jugendlichen, den Zutritt zu den Räumen, in denen das Spiel veranst...

• SprAuG § 10 Ersatzmitglieder (Law)

  ...satzmitglieder nach der Höhe der erreichten Stimmenzahl. (3) In dem Fall des § 6 Abs. 3 gilt Absatz 1 mit der Maßgabe, daß das gewählte Ersatzmitglied nachrückt oder die Stellvertretung über...

• SVHV § 10 Sperrvermerk (Law)

  ...sammlung oder eines Ausschusses der Vertreterversammlung im Sinne des § 66 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch bedarf. Soweit im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung ein Verwaltungsrat ...

• StrabBlPV § 10 Prüfungstermine (Law)

  ...sausschuß nach Bedarf angesetzt werden. (2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses setzt im Einvernehmen mit den Prüfern die Prüfungstermine und -orte fest und gibt sie mindestens einen Mon...