• GeschmMG 2004 § 13 Anmeldetag (Law)

  ...sam eine Priorität nach § 14 oder § 15 in Anspruch genommen, tritt bei der Anwendung der §§ 2 bis 6, 12 Absatz 2 Satz 2, § 21 Absatz 1 Satz 1, § 33 Absatz 2 Nummer 2 und § 41 der Prioritätstag an die ...

• KrPflAPrV 2004 § 13 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...sausschusses im Benehmen mit den Fachprüferinnen oder Fachprüfern die Note für die einzelne Aufsichtsarbeit. Aus den Noten der drei Aufsichtsarbeiten bildet die oder der Vorsitzende des Prüfungsaussch...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Halbzeuge (Law)

  ...samtergebnis von Teil 1 und Teil 2 der Abschlussprüfung mit mindestens „ausreichend“, 2. im Ergebnis von Teil 2 der Abschlussprüfung mit min...

• Met/GlockAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• IT-FortbV § 13 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Profilspezifische IT-Fachaufgaben" (IT-Projektleiter) (Law)

  ...sation und -durchführung" soll der Prüfungsteilnehmer/die Prüfungsteilnehmerin nachweisen, dass er/sie in der Lage ist, eine aufgabenspezifische Projektorganisation einzurichten, den Projektablau...

• LuftRegV § 13 Vornahme und Wirksamwerden von Eintragungen (Law)

  (1) Eine Eintragung in das maschinell geführte Register wird wirksam, sobald sie in den für die Registereintragungen bestimmten Datenspeicher aufgenommen worden ist und auf Dauer inhaltlich unveränder...

• MKSeuchV 2005 § 13 Seuchenausbruch in einem benachbarten Mitgliedstaat (Law)

  Wird auf dem Gebiet eines benachbarten Mitgliedstaats der Ausbruch der Maul- und Klauenseuche innerhalb einer Entfernung von zehn Kilometern von der deutschen Grenze festgestellt und der für das angre...

• ModellBTechAusbV § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Anschauung (Law)

  ...sauftrag I 25 Prozent, 2. Prüfungsbereich Arbeitsauftrag II 35 Prozent, ...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 13 Abstimmungsausschreiben (Law)

  ...sausschreiben. Die Abstimmung soll innerhalb von zwei Wochen seit dem für die Bekanntmachung des Abstimmungsausschreibens bestimmten Zeitpunkt stattfinden. (2) Das Abstimmungsau...

• MTA-APrV § 13 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...samtnote mindestens "ausreichend" ist. (3) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann auf begründeten Antrag die Anwesenheit von Zuhörern beim mündlichen Teil der Prüfung gestatt...

• LASaarEG § 13 Verhältnis von saarländischen Aufbaudarlehen zur Hauptentschädigung (Law)

  ...Saarlandes S. 338) mit den Änderungen vom 28. Mai 1956 (Amtsblatt des Saarlandes S. 1059) und vom 30. April 1958 (Amtsblatt des Saarlandes S. 503), 2. ...

• LAP-gDVerfSchV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...sammen mindestens 2 200 Lehrstunden. (3) Die Ausbildung wird in folgenden Abschnitten durchgeführt: ...

• SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)

  Die Leistungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Recht...

• SGB 3 § 13 Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (Law)

  Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Sinne dieses Buches sind auch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (§ 12 Abs. 2 des Vierten Buches).

• SchaumwZwStG 2009 § 13 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung (Law)

  ...satz 1 Nummer 1, § 12 Absatz 1) und nicht an seinem Bestimmungsort eingetroffen, ohne dass während der Beförderung eine Unregelmäßigkeit festgestellt worden ist, so gilt die Unregelmäßigkeit nach Absa...

• SchaumwZwStV 2010 § 13 Registrierter Versender (Law)

  ...satz 1 des Gesetzes) Schaumwein vom Ort der Einfuhr unter Steueraussetzung versenden will, hat die Erlaubnis im Voraus beim zuständigen Hauptzollamt (§ 4 Absatz 2) nach amtlich vorgeschriebenem Vordru...

• ProdSG 2011 § 13 Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizierung (Law)

  ...saufgaben zu bewältigen, für die sie gemäß ihrem Antrag nach § 12 Absatz 2 die Kompetenz beansprucht, gleichgültig, ob diese Aufgaben von ihr selbst, in ihrem Auftrag oder unter ihrer Verantwortung er...

• PTA-APrV § 13 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...sausschusses im Benehmen mit den Fachprüfern die Prüfungsnote für den mündlichen Teil der Prüfung. Der mündliche Teil der Prüfung ist bestanden, wenn jedes Fach mindestens mit "ausreichend" ...

• SchSV 1998 § 13 Verhaltenspflichten (Law)

  ...satz 3 Satz 1, Absatz 4 Satz 1 und Absatz 5 ein gültiges Schiffssicherheitszeugnis, eine gültige Prüfbescheinigung oder eine gültige Bescheinigung nach § 9 Absatz 5 vorhanden ist. ...

• TrinkwV 2001 § 13 Anzeigepflichten (Law)

  ...sanlagen nach § 3 Nummer 2 installiert sind, haben den Bestand unverzüglich der zuständigen Behörde anzuzeigen. Im Übrigen gelten die Anzeigepflichten für Wasserversorgungsanlagen nach Absatz 1 Nummer...