• WVG § 17 Überleitung eines Errichtungsverfahrens (Law)

  ...ligten die Errichtung eines Verbands ab, kann die Aufsichtsbehörde das Verfahren in ein solches nach § 7 Abs. 1 Nr. 3 überleiten, sofern die Gründung des Verbands im öffentlichen Interesse geboten ist...

• ZahlPrüfbV § 17 Berichterstattung über Zahlungsdienste (Law)

  ...llen. (2) Die Absicherung der Kundengelder ist darzustellen und ihre Wirksamkeit zu beurteilen. (3) Die Herkunft der Mittel für die Kreditvergabe ist darzustellen. Die Laufzeit der...

• AAppO Anlage 17 (zu § 22a Absatz 7) (Law)

  ...lienname – gegebenenfalls abweichender Geburtsname) geboren am . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . in . . ...

• BImSchV 39 Anlage 17 (zu § 20) (Law)

  ...lle zur Beurteilung der Luftqualität Werden Modelle zur Beurteilung der Luftqualität verwendet, sind Hinweise auf Beschreibungen des Modells und Informationen über die...

• EinigVtr Art 17 Rehabilitierung (Law)

  ...lich eine gesetzliche Grundlage dafür geschaffen wird, daß alle Personen rehabilitiert werden können, die Opfer einer politisch motivierten Strafverfolgungsmaßnahme oder sonst einer rechtsstaats- und ...

• AbwV Anhang 17 Herstellung keramischer Erzeugnisse (Law)

  ...ls D Abs. 1 sowie für die abfiltrierbaren Stoffe aus Teil C auch als eingehalten, wenn eine durch eine allgemeine bauaufsichtliche Zulassung oder sonst nach Landesrecht zugelassene Abwasserbehandlungs...

• SeeStrO 1972 Regel 14 Entgegengesetzte Kurse (Law)

  ...lche Lage muß angenommen werden, wenn ein Fahrzeug das andere recht voraus oder fast recht voraus sieht, bei Nacht die Topplichter des anderen in Linie oder fast in Linie und/oder beide Seitenlichter ...

• SGB 6 Anlage 14 (Law)

  ...lwesen Tabelle 19 Staatliche Verwaltung und Gesellschaftliche Organisationen Tabelle 20 ...

• BBhV Anlage 14 (zu § 41 Absatz 3) (Law)

  ...linikum Carl Gustav Carus, Klinik und Poliklinik für Frauenheilkunde und Geburtshilfe Düsseldorf Universitätsklinikum Düsseldorf, Fr...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 14 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...ldaten der Besoldungsgruppen 12,5 v.H. des Endgrundgehalts oder, bei festen Gehältern, des Grundgehalts der Besoldungsgruppe *) ...

• WWSUVtr Art 14 Strukturanpassung der Unternehmen (Law)

  ...lik zu fördern, wird die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik im Rahmen der haushaltspolitischen Möglichkeiten während einer Übergangszeit Maßnahmen ergreifen, die eine rasche strukturelle ...

• AAppO Anlage 14 (zu § 18 Abs. 3) (Law)

  ...litätssicherung bei Herstellung und Prüfung von Arzneimitteln einschließlich statistischer Methoden; rechtliche Grundlagen der Qualitätssicherung, Validierung, Inprozess- und Endkontrollen; ...

• BImSchV 39 Anlage 14 (zu § 30) (Law)

  ...lten, die oberhalb der Luftqualitätsziele (Immissionsgrenzwerte, Zielwerte, Alarmschwellen, Informationsschwellen und langfristige Ziele für die regulierten Schadstoffe) liegen. Hinzuzufügen sind fern...

• AuslWBG § 17 Amts- und Rechtshilfe (Law)

  ...llen haben sich Amtshilfe zu leisten. Gebühren und Auslagen für die Gewährung von Amtshilfe werden nicht erstattet. (2) Die Auslandsbevollmächtigten können die Gerichte um die V...

• ÜblG 1 § 17 (Law)

  ...lung der Verfolgten des Nationalsozialismus in der Sozialversicherung (§ 7 des Gesetzes über die Behandlung der Verfolgten des Nationalsozialismus in der Sozialversicherung vom 22. August 1949 - WiGBl...

• AGG § 17 Soziale Verantwortung der Beteiligten (Law)

  ...lungsmöglichkeiten an der Verwirklichung des in § 1 genannten Ziels mitzuwirken. (2) In Betrieben, in denen die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 Satz 1 des Betriebsverfassungsgesetzes vorliege...

• BGBEG § 17 Informationspflichten des Zahlungsempfängers (Law)

  ...llen Zahlungen mittels eines Zahlungsauthentifizierungsinstruments in einer anderen Währung als Euro erfolgen und wird vor der Auslösung des Zahlungsvorgangs vom Zahlungsempfänger eine Währungsumrechn...

• BHO § 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen (Law)

  ...lich zu machen. (4) Für denselben Zweck sollen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen nicht bei verschiedenen Titeln veranschlagt werden. (5) Planstellen sind nach Besoldungsgru...

• BJagdG § 17 Versagung des Jagdscheines (Law)

  ...letzten Verurteilung zugrunde liegt, verstrichen ist; in die Frist nicht eingerechnet wird die Zeit, in welcher der Beteiligte auf behördliche oder richterliche Anordnung in einer Anstalt verwahrt wor...

• DRiG § 17 Ernennung durch Urkunde (Law)

  ...lung eines Richterverhältnisses in ein Richterverhältnis anderer Art müssen in der Ernennungsurkunde die diese Art bestimmenden Worte nach Absatz 3 enthalten sein, bei der ersten Verleihung eines Amte...