-
FPStatG § 11 Auskunftspflicht (Law)
...wesen zuständigen Stellen oder, soweit die Angaben hier nicht erlangt werden können, die Träger dieser Erhebungseinheiten; ...
-
HolzbhAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
-
HwWahlO § 11 (Law)
...wanzigsten Tag vor dem Wahltag entscheidet der Wahlausschuß (§ 2) über die Zulassung der Wahlvorschläge. (3) Die Vertrauenspersonen der Wahlvorschläge sind über Ort, Zeit und Gegenstand der ...
-
HZInstrmMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
-
GOT § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am ersten Tage des auf die Verkündung folgenden Monats in Kraft.
-
GGArt29Abs6G § 11 Abstimmungsergebnis (Law)
(1) Nach Beendigung der Abstimmungshandlung stellt der Abstimmungsvorstand das Abstimmungsergebnis im Stimmbezirk fest. (2) Der für die Briefabstimmung eingesetzte Abstimmungsvorstand stellt...
-
GeoITAusbV § 11 Zwischenprüfung (Law)
...wie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Für die Zwischenprüfung bestehen folgende Vorgaben: ...
-
HeimMindBauV § 11 Wirtschaftsräume (Law)
Wirtschaftsräume müssen in der erforderlichen Zahl und Größe vorhanden sein, soweit die Versorgung nicht durch Betriebe außerhalb des Heimes sichergestellt ist.
-
KlauenPflPrV § 11 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...weisen kann. (2) Abweichend von den in Absatz 1 genannten Voraussetzungen ist zur Prüfung zuzulassen, wer durch Vorlage von Zeugnissen oder auf andere Weise glaubhaft macht, dass Fertigkeite...
-
KSVG § 11 (Law)
...Wer nach diesem Gesetz in der gesetzlichen Renten- oder Krankenversicherung oder in der sozialen Pflegeversicherung versichert wird, hat sich bei der Künstlersozialkasse zu melden. § 16 des Ersten Buc...
-
LAG § 11 Vertriebener (Law)
...war. Als bestimmender Wohnsitz im Sinne des Satzes 2 ist insbesondere der Wohnsitz anzusehen, an welchem die Familienangehörigen gewohnt haben. (2) Vertriebener ist auch, wer al...
-
ITFG § 11 Auflösung (Law)
...wird mit Tilgung seiner Verbindlichkeiten aufgelöst. Die Auflösung ist im Bundesanzeiger bekannt zu geben. Ein verbleibendes Vermögen fällt dem Bund zu.
-
JuSchG § 11 Filmveranstaltungen (Law)
...werblichen Zwecken hergestellt werden, solange die Filme nicht gewerblich genutzt werden. (5) Werbefilme oder Werbeprogramme, die für Tabakwaren oder alkoholische Getränke werben, dürfen unb...
-
KerIndAusbV § 11 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erf...
-
MedienFortbV § 11 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...wesentliche Bezüge zu den Aufgaben eines Geprüften Medienfachwirtes Print/einer Geprüften Medienfachwirtin Print nach § 9 Absatz 3 haben. (4) Abweichend von den in den Absätzen 1 und 2 Numme...
-
MilchQuotV § 11 Grundsätze (Law)
...wird in Form eines Gleichgewichtspreises ermittelt. Grundlage des Gleichgewichtspreises bilden sämtliche zulässigen Angebote und Nachfragegebote (Gebote), die für den jeweiligen Übertragungsstellenter...
-
LBG § 11 (Law)
...werden, wenn a) andere geeignete Grundstücke im Wege des freihändigen Erwerbs nicht beschafft werden konnten, ...
-
PhysLabAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
-
SiSchmAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
-
SpielV § 11 (Law)
...wurde. Die Frist kann auf Antrag um jeweils ein Jahr verlängert werden.