• PartG § 26 Begriff der Einnahme (Law)

  ...weise entstehenden Verbindlichkeiten, die Übernahme von Veranstaltungen und Maßnahmen durch andere, mit denen ausdrücklich für eine Partei geworben wird, die Auflösung von Rückstellungen sowie Wertauf...

• RVG § 23 Allgemeine Wertvorschrift (Law)

  ...werden, sind die Wertvorschriften des jeweiligen Kostengesetzes entsprechend anzuwenden, wenn für das Verfahren keine Gerichtsgebühr oder eine Festgebühr bestimmt ist. Diese Wertvorschriften gelten au...

• RVG § 26 Gegenstandswert in der Zwangsversteigerung (Law)

  ...wangsversteigerung und die Zwangsverwaltung Beteiligten nach dem Wert des dem Gläubiger oder dem Beteiligten zustehenden Rechts; wird das Verfahren wegen einer Teilforderung betrieben, ist der Teilbet...

• SCEBG § 23 Errichtung des SCE-Betriebsrats (Law)

  ...wei weitere zu wählende Mitglieder angehören. Der Ausschuss führt die laufenden Geschäfte des SCE-Betriebsrats (geschäftsführender Ausschuss).

• SchwPestV 1988 § 23 (Law)

  ...weine, 3. die Reinigung, Desinfektion und, soweit erforderlich, Entwesung der Schlachtstätte sowie des Transportmittels n...

• PStG § 23 Zwillings- oder Mehrgeburten (Law)

  ...willings- oder Mehrgeburten ist jede Geburt gesondert einzutragen. Die Eintragungen müssen erkennen lassen, in welcher Zeitfolge die Kinder geboren sind.

• RÜG § 26 Ermittlung von rentenrechtlichen Zeiten (Law)

  ...willigen Rentenversicherung entsprechend anzuwenden. Als Mittel der Glaubhaftmachung können auch Versicherungen an Eides Statt zugelassen werden. Der Träger der Rentenversicherung ist für die Abnahme ...

• WMVO § 26 Aufbewahrung der Wahlunterlagen (Law)

  ...Wahlunterlagen, insbesondere die Niederschriften, Bekanntmachungen und Stimmzettel, werden vom Werkstattrat mindestens bis zum Ende der Wahlperiode aufbewahrt.

• TierSchTrV 2009 § 23 (Law)

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• VRV § 26 Registerakten, Namensverzeichnis und Handblatt (Law)

  ...werden geschlossen. (2) Die Handblätter können ausgesondert und vernichtet werden. Wird das Handblatt bei den Registerakten verwahrt, ist es deutlich als Handblatt des wegen Umschreibung ges...

• VSchDG § 23 Einstweilige Anordnung (Law)

  ...wenn die Gefahr besteht, dass durch eine Veränderung des bestehenden Zustands die Verwirklichung eines Rechts des Antragstellers vereitelt oder wesentlich erschwert werden könnte. Einstweilige Anordnu...

• AbwV Anhang 23 Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen (Law)

  ...wasser darf mit anderem Abwasser, ausgenommen Abwasser, das aus der oberirdischen Ablagerung von Abfällen stammt, zum Zweck der gemeinsamen biologischen Behandlung nur vermischt werden, wenn zu erwart...

• WWSUVtr Art 23 Renten der Unfallversicherung (Law)

  ...werden auf der Grundlage des durchschnittlichen monatlichen Bruttoarbeitsentgelts der letzten zwölf Monate vor dem Unfall festgesetzt. (4) Artikel 20 Absatz 4 und 7 gilt entsprechend. ...

• KHG (XXXX) §§ 21 bis 26 (weggefallen) (Law)

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• BewG Anlage 23 (zu § 187 Abs. 2 Satz 2) (Law)

  ...werblichen Anteil von bis zu 50% (berechnet nach der Wohn- bzw. Nutzfläche) gemischt genutztes Grund...

• SeeStrO 1972 Regel 23 Maschinenfahrzeuge in Fahrt (Law)

  ...weifarbenlaterne über der Längsachse des Fahrzeugs geführt oder so nahe wie möglich in derselben Längsachse wie das Topplicht oder das weiße Rundumlicht angebracht werden. ...

• SGB 6 Anlage 23 (weggefallen) (Law)

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• EinigVtr Art 23 Schuldenregelung (Law)

  ...werden im Verhältnis ihrer Einwohnerzahl zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens des Beitritts ohne Berücksichtigung der Einwohnerzahl von Berlin (West) berechnet. (5) Das Sondervermögen wird mit A...

• AZRG § 23 Statistische Aufbereitung der Daten (Law)

  ...wie Absatz 4 Nummer 6, Hinweis auf die aktenführende Ausländerbehörde und die Daten nach § 3 Absatz 1 Nummer 7 in Verbindung mit § 2 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 sowie § 3 Absatz 4 Nummer 7 in Verbindung m...

• AtStrlSV § 23 Betrieb von Kernanlagen (Law)

  ...werte und Bedingungen des nuklear sicheren Betriebs einzuhalten. Betriebserfahrungen sind auszuwerten, Ursachen und Abweichungen vom Normalbetrieb der Kernanlagen aufzudecken und erkannte Ursachen zu ...