-
SeeStrO 1972 Regel 19 Verhalten von Fahrzeugen bei verminderter Sicht (Law)
a) Diese Regel gilt für Fahrzeuge, die einander nicht in Sicht haben, wenn sie innerhalb oder in der Nähe eines Gebiets mit verminderter Sicht fahren. b) Jedes F...
-
SeeSchStrO 1971 (XXXX) §§ 19 und 20 (weggefallen) (Law)
-
HGBEG (XXXX) Art 19 bis 21 (weggefallen) (Law)
-
SGB 2 § 77 Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Law)
...3 Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 und Satz 2 bis 4 in der bis zum 31. Dezember 2010 geltenden Fassung anstelle des § 19 Absatz 3 Satz 3 und des § 28 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 anzuwenden. (11) Für Sc...
-
WaStrG (XXXX) §§ 17 bis 19 (weggefallen) (Law)
-
PatG (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)
-
MitbestGWO 3 2002 § 3 Wahlvorstände (Law)
...3) Die Wahlvorstände werden unverzüglich nach der in § 2 bezeichneten Bekanntmachung gebildet. Die Geschlechter sollen entsprechend ihrem zahlenmäßigen Verhältnis vertreten sein.
-
BEGDV 3 Anlage 3 zu § 14 der 3.DV-BEG (Law)
...3.000,- 3.150,- 3.300,- ...
-
EuWO 1988 Anlage 6A (zu § 19 Abs. 3) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 2580; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
-
StVZO 2012 Anlage XIX (§ 19 Absatz 3 Nummer 4) (Law)
...3. Dezember 1990 über die in den technischen Harmonisierungsrichtlinien zu verwendenden Module für die verschiedenen Phasen der Konformitätsbewertungsverfahren (90/683/EWG) (ABl. L 380 vom 31.12.1990,...
-
BauWiAusbV 1999 § 19 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
AtDeckV 1977 § 19 Abrundung der Deckungssumme (Law)
(1) Die Deckungssumme ist auf volle 50.000 Euro festzusetzen. (2) Ergibt sich aus den Vorschriften über die Deckungssumme ein Zwischenbetrag unter 25.000 Euro, so ist nach unten, im übrigen ...
-
AUG 2011 § 19 Übermittlung und Löschung von Daten (Law)
...35 Absatz 3 des Bundesdatenschutzgesetzes bleibt unberührt.
-
BBesG § 19 Bestimmung des Grundgehaltes nach dem Amt (Law)
(1) Das Grundgehalt des Beamten, Richters oder Soldaten bestimmt sich nach der Besoldungsgruppe des ihm verliehenen Amtes. Ist ein Amt noch nicht in einer Bundesbesoldungsordnung enthalten oder ist es...
-
ÄApprO 2002 § 19 Versäumnisfolgen (Law)
(1) Versäumt ein Prüfling einen Prüfungstermin oder gibt er die Aufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so hat er den Prüfungsabschnitt oder den Prüfungsteil n...
-
AEntG 2009 § 19 Erstellen und Bereithalten von Dokumenten (Law)
(1) Soweit die Rechtsnormen eines für allgemeinverbindlich erklärten Tarifvertrages nach § 4 Absatz 1 Nummer 1, § 5 Satz 1 Nummer 1 bis 3 und § 6 Absatz 2 oder einer entsprechenden Rechtsverordnung na...
-
BerlinFG § 19 Investitionszulage für Investitionen in Berlin (West) (Law)
...3 Nr. 1 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb ist eine Vermietung von jeweils bis zu 3 Monaten. (3) Bewegliche Wirtschaftsgüter und nachträgliche Herstellungsarbeiten an bew...
-
BinSchUO2008Anh XII § 19 Prüfung (Law)
...3. An Bord muss ein von der Untersuchungskommission ausgestelltes, datiertes und unterschriebenes Zeugnis der letzten nach Nummer 1 durchgeführten Prüfung mitgeführt wer...
-
EinsatzWVG § 19 Vorübergehend im Auswärtigen Dienst verwendete Beschäftigte des Bundes (Law)
(1) Für Einsatzgeschädigte, die den Einsatzunfall während einer zeitlich befristeten Verwendung im Auswärtigen Dienst nach § 13 Absatz 1 des Gesetzes über den Auswärtigen Dienst erlitten haben, gelten...
-
EnEV 2007 § 19 Ausstellung auf der Grundlage des Energieverbrauchs (Law)
...3 zu berechnen. Die Ergebnisse sind in den Energieausweisen anzugeben, soweit ihre Angabe für Energieverbrauchswerte in den Mustern der Anlagen 6, 7 und 9 vorgesehen ist. Die Bestimmungen des § 9 Abs....