UVPG Anlage 5 Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme" (Law)

...5), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 6. Oktober 2011 (BGBl. I S. 1986) geändert worden ist, 2.5 Abfallwirtscha...

WeinV 1995 Anlage 5 (zu § 12) (Law)

...58 - 859) I. Reinheitsanforderungen für Kaliumhydrogentartrat ...

SVFAngAusbV 1997 Anlage 5 (zu § 4) (Law)

...5 Arbeits- und Dienstrecht, Berufsbildung (§ 3 Abs. 1 Nr. 1.5) a) ...

SGB 5 § 20 Primäre Prävention und Gesundheitsförderung (Law)

...5 (BAnz. AT 19.05.2015 B3) festgelegt sind. Bei der Berücksichtigung der in Satz 1 Nummer 4 bis 7 genannten Ziele werden auch die Ziele und Teilziele beachtet, die in der Bekanntmachung über die Gesun...

SGB 5 § 20a Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten (Law)

...tgestaltung einschließlich des Sports. Die Krankenkassen fördern unbeschadet der Aufgaben anderer auf der Grundlage von Rahmenvereinbarungen nach § 20f Absatz 1 mit Leistungen zur Gesundheitsförderung...

SGB 5 § 20d Nationale Präventionsstrategie (Law)

...5. Bei der Festlegung gemeinsamer Ziele werden auch die Ziele der gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie sowie die von der Ständigen Impfkommission gemäß § 20 Absatz 2 des Infektionsschutzgesetz...

SGB 5 § 20f Landesrahmenvereinbarungen zur Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie (Law)

...5. die Zusammenarbeit mit dem öffentlichen Gesundheitsdienst und den Trägern der örtlichen öffentlichen Jugendhilfe und 6. ...

SGB 5 § 24i Mutterschaftsgeld (Law)

...tglied beitragspflichtiges Arbeitsentgelt, Arbeitseinkommen oder Urlaubsabgeltung erhält. Dies gilt nicht für einmalig gezahltes Arbeitsentgelt.

SGB 5 § 25 Gesundheitsuntersuchungen (Law)

...5 verlängert sich in dem Fall einer Erprobung nach Absatz 3 Satz 3 um zwei Jahre. (5) In den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses ist ferner zu regeln, dass die Durchführung von Maß...

SGB 5 § 39a Stationäre und ambulante Hospizleistungen (Law)

...5 Prozent. Der Zuschuss darf kalendertäglich 9 Prozent der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 Abs. 1 des Vierten Buches nicht unterschreiten und unter Anrechnung der Leistungen anderer Sozialleistungst...

SGB 5 § 39b Hospiz- und Palliativberatung durch die Krankenkassen (Law)

...tglieder das Nähere zu Form und Inhalt der Informationen und berücksichtigt dabei das Informationsmaterial und die Formulierungshilfen anderer öffentlicher Stellen.

SGB 5 § 49 Ruhen des Krankengeldes (Law)

...tgelt oder Arbeitseinkommen erhalten; dies gilt nicht für einmalig gezahltes Arbeitsentgelt, 2. solange Versicherte Elternzeit nach dem Bund...

SGB 5 § 52a Leistungsausschluss (Law)

...5 Abs. 1 Nr. 13 oder auf Grund dieser Versicherung in einer Versicherung nach § 10 missbräuchlich Leistungen in Anspruch zu nehmen. Das Nähere zur Durchführung regelt die Krankenkasse in ihrer Satzung...

SGB 5 § 55 Leistungsanspruch (Law)

...5 Abs. 1 anerkannt ist. Die Festzuschüsse umfassen 50 vom Hundert der nach § 57 Abs. 1 Satz 6 und Absatz 2 Satz 5 und 6 festgesetzten Beträge für die jeweilige Regelversorgung. Für eigene Bemühungen z...

SGB 5 § 64b Modellvorhaben zur Versorgung psychisch kranker Menschen (Law)

...5 Satz 1 und 2 sowie Absatz 6 des Krankenhausentgeltgesetzes ist für die Vereinbarung und die Datenübermittlung entsprechend anzuwenden. Für die Finanzierung der Aufgaben des DRG-Instituts gilt § 17d ...

SGB 5 § 65c Klinische Krebsregister (Law)

...5 gilt entsprechend. (5) In einer Übergangsphase bis zum 31. Dezember 2017 zahlt die Krankenkasse die Pauschale nach Absatz 4 Satz 2 bis 4 unabhängig von den Feststellungen nach A...

SGB 5 § 65d Förderung besonderer Therapieeinrichtungen (Law)

...5 entsprechend mit der Maßgabe, dass die Anonymität der Patienten zu gewährleisten ist. Die Anonymität darf nur eingeschränkt werden, soweit die Patienten dazu ihre Einwilligung erteilen. (2...

SGB 5 § 73 Kassenärztliche Versorgung, Verordnungsermächtigung (Law)

...5a Abs. 4 und 5 Satz 1 in das Arztregister eingetragen sind und 5. Ärzte, die am 31. Dezember 2000 an der hausärztlichen Versorgung teilgeno...

SGB 5 § 73a (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 78 Aufsicht, Haushalts- und Rechnungswesen, Vermögen, Statistiken (Law)

...5, die §§ 72 bis 77 Absatz 1 und die §§ 78 und 79 Absatz 1 und 2 in Verbindung mit Absatz 3a, für das Vermögen die §§ 80 und 85 des Vierten Buches und für die Verwendung der Mittel § 305b entsprechend...