• SchneidwMAusbV § 9 Gesellenprüfung (Law)

  ...urch Austauschen oder Nacharbeiten und Justieren von Bauteilen und Baugruppen sowie Schleifen von Schneidwerken, einschließlich Planen und Vorbereiten des Arbeitsablaufes sowie Durchführen des Probebe...

• SchRegDV § 9 (Law)

  ...ung ist zu unterschreiben. Der Tag der Eintragung ist in den Registerakten bei der gerichtlichen Verfügung zu vermerken.

• TiermedFAngAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...Untersuchungs- und Behandlungsmaßnahmen einschließlich tierartgerechter Betreuung des Patienten vor, während und nach der Behandlung, Pflegen, Warten und Handhaben von Geräten und Instrumenten, Durchf...

• VerkStatG § 9 Kennzeichenübermittlung (Law)

  ...uge und der Kraftfahrzeuganhänger an das Zentrale Fahrzeugregister des Kraftfahrt-Bundesamtes, das dieser Stelle die anhand der Kennzeichen aus dem Zentralen Fahrzeugregister ermittelten fahrzeugbezog...

• VSVgV § 9 Unteraufträge (Law)

  ...uftragnehmer ihnen jede im Zuge der Ausführung des Auftrags eintretende Änderung auf Ebene der Unterauftragnehmer mitteilt. (2) Auftragnehmer dürfen ihre Unterauftragnehmer für alle Unterauf...

• VwGO § 9 (Law)

  ...ungsgericht besteht aus dem Präsidenten und aus den Vorsitzenden Richtern und weiteren Richtern in erforderlicher Anzahl. (2) Bei dem Oberverwaltungsgericht werden Senate gebildet. ...

• UmstG § 9 (Law)

  ...und die dazu ergehenden Durchführungsverordnungen nicht etwas anderes bestimmen, begründen die nichtmeldepflichtigen Altgeldguthaben keinen Anspruch auf Umwandlung in Neugeldguthaben. Diese Altgeldgut...

• PBV § 9 Befreiungen (Law)

  ...und Ausgabenrechnung zu führen, die den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung entspricht; als Mindestanforderung gelten die in § 259 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs aufgeführten Rechenschaftspfl...

• PfandBG § 9 (weggefallen) (Law)

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• SVHV § 9 Deckungsfähigkeit (Law)

  ...usgaben für Unterstützungen zugunsten der Ausgaben für Beihilfen. (2) Darüber hinaus können im Haushaltsplan Ausgaben un...

• StBerG § 9 Vergütung (Law)

  ...ung von Aufträgen, gleichviel ob im Verhältnis zu einem Steuerberater oder Steuerbevollmächtigten oder zu einem Dritten gleich welcher Art, ist unzulässig.

• StBGebV § 9 Berechnung (Law)

  ...uerberater kann die Vergütung nur auf Grund einer von ihm unterzeichneten und dem Auftraggeber mitgeteilten Berechnung einfordern. Der Lauf der Verjährungsfrist ist von der Mitteilung der Berechnung n...

• WoFG § 9 Einkommensgrenzen (Law)

  ...ur Schaffung oder Erhaltung sozial stabiler Bewohnerstrukturen Abweichungen festzulegen. Die Landesregierungen können diese Ermächtigung durch R...

• WpÜG § 9 Verschwiegenheitspflicht (Law)

  ...uchsausschusses sind nach dem Verpflichtungsgesetz vom 2. März 1974 (BGBl. I S. 469, 547), geändert durch § 1 Nr. 4 des Gesetzes vom 15. August 1974 (BGBl. I S. 1942), in der jeweils geltenden Fassung...

• ZPOEG § 9 (Law)

  ...uständige Gericht auch dann, wenn nach § 36 Abs. 2 der Zivilprozeßordnung ein in seinem Bezirk gelegenes Oberlandesgericht zu entscheiden hätte.

• WpHG § 9 Meldepflichten (Law)

  ...ung ist, oder der besonderen Bedingungen an dem Handelsplatz, an dem das Geschäft ausgeführt wurde, gerechtfertigt ist und die zusätzlichen Angaben zur Erfüllung der Aufsichtsaufgaben der Bundesanstal...

• ZHG § 9 (Law)

  ...ugelassenes Lehrinstitut für Dentisten besuchen oder die Voraussetzungen zum Besuch erfüllen, erhalten die Approbation als Zahnarzt, wenn sie innerhalb von zwei Jahren nach Inkrafttreten dieses Gesetz...

• BImSchV 12 2000 § 8a Information der Öffentlichkeit (Law)

  ...unberührt. (2) Mit Zustimmung der zuständigen Behörde darf aus Gründen des Schutzes öffentlicher oder privater Belange nach den Bestimmungen des Bundes und der Länder über den Zugang zu Umwe...

• BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)

  ...ungen der Anlage oder der Tätigkeiten, auf Grund derer der Betriebsbereich unter den Anwendungsbereich dieser Verordnung fällt oder auf Grund derer ein Betriebsbereich der unteren Klasse zu einem Betr...

• BImSchV 12 2000 § 18 Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Law)

  ...ung über die Genehmigung von Bedeutung sein können und die der zuständigen Behörde erst nach Beginn der Auslegung vorliegen, sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen über den Zugang zu Umweltinfo...