BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)

...r nach Anhang VI, Teil II

BinSchUO2008Anh II Anlage D (Law)

...r Trockengüterschiffe gilt das Muster nach Anhang V, Teil VIII 2. Für Tankschiffe gilt das Muster nach Anhang V, Teil IX ...

BinSchUO2008Anh II Anlage F (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II Anlage G (Law)

...r nach Anhang V, Teil VI

RTrAbwG Anlage II zu § 25 (Law)

...r Getreide- und Futtermittelwirtschaft 1a bis g durch Instruction Nr. 109 der Food and Agriculture Division der britischen Militärregierung vom 10. Juli 1946 (Amtsblatt für Ernähru...

RTrAbwG Tabelle II zu § 19 Abs. 3 (Law)

...r Renten aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ...

AsylVfG 1992 § 43 Vollziehbarkeit und Aussetzung der Abschiebung (Law)

...r die Verlängerung eines Aufenthaltstitels mit einer Gesamtgeltungsdauer von mehr als sechs Monaten beantragt, wird die Abschiebungsandrohung erst mit der Ablehnung dieses Antrags vollziehbar. Im Übri...

AtStrlSVDBest § 43 Forderungen zur Gewährleistung der nuklearen Sicherheit (Law)

...rfallanalysen, die Auslegungsstörfälle und ihre zulässigen Auswirkungen sowie von Forderungen zur Gewährleistung der nuklearen Sicherheit werden in Rechtsvorschriften oder bei der Erteilung der Genehm...

BBG 2009 § 43 Gnadenrecht (Law)

...r Bundespräsidentin oder dem Bundespräsidenten oder der von ihr oder ihm bestimmten Stelle steht hinsichtlich des Verlustes der Beamtenrechte das Gnadenrecht zu. Wird im Gnadenweg der Verlust der Beam...

ÄApprO 2002 § 43 Abweichende Regelungen für die Prüfungen (Law)

...r das weitere Studium nach Bestehen der Ärztlichen Vorprüfung gelten die Vorschriften dieser Verordnung. Ist eine Berechnung der Bestehensgrenzen nach § 14 Abs. 6 der Approbationsordnung für Ärzte in ...

BEGDV 3 § 43 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)

...rkung vom 1. Januar 1966. (2) Es treten außer Kraft §§ 16, 18 und 31 ...

BeurkG § 43 Feststellung des Zeitpunktes der Vorlegung einer privaten Urkunde (Law)

...r Feststellung des Zeitpunktes, zu dem eine private Urkunde vorgelegt worden ist, gilt § 42 Abs. 2 entsprechend.

EnergieStV § 43 Einfuhr von Energieerzeugnissen aus Drittländern und Drittgebieten (Law)

...rschriften mit den für die Besteuerung maßgeblichen Merkmalen anzumelden. Die Steuererklärung ist in der Zollanmeldung oder nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben.

HRG § 43 Dienstliche Aufgaben der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer (Law)

...rerinnen und Hochschullehrer nehmen die ihrer Hochschule jeweils obliegenden Aufgaben in Wissenschaft und Kunst, Forschung, Lehre und Weiterbildung in ihren Fächern nach näherer Ausgestaltung ihres Di...

KaffeeStV 2010 § 43 Authentifizierung, Datenübermittlung im Auftrag (Law)

...ronische Signatur erforderlich. Eine qualifizierte elektronische Signatur ist dann nicht erforderlich, wenn ein anderes sicheres Verfahren eingesetzt wird, welches den Datenübermittler (Absender der D...

StVollzG § 43 Arbeitsentgelt, Arbeitsurlaub und Anrechnung der Freistellung auf den Entlassungszeitpunkt (Law)

...richt angeordnet wird, weil bei einer Aussetzung der Vollstreckung des Restes einer Freiheitsstrafe oder einer Sicherungsverwahrung zur Bewährung die Lebensverhältnisse des Gefangenen oder die Wirkung...

SGB 4 § 43 Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane (Law)

...r Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane wird durch die Satzung entsprechend der Größe des Versicherungsträgers bestimmt und kann nur für die folgende Wahlperiode geändert werden. Die Vertreterversamm...

SGB 10 § 43 Umdeutung eines fehlerhaften Verwaltungsaktes (Law)

...r Verwaltungsakt, in den der fehlerhafte Verwaltungsakt umzudeuten wäre, der erkennbaren Absicht der erlassenden Behörde widerspräche oder seine Rechtsfolgen für den Betroffenen ungünstiger wären als ...

SchaumwZwStV 2010 § 43 Zwischenerzeugnisse (Law)

...rzeugnisse nach § 29 des Gesetzes anzuwenden.

RÜG § 43 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)

...r Renten eine Rente aus der Unfallversicherung, werden 50 vom Hundert der Rente aus der Unfallversicherung auf die höchste Rente angerechnet, wenn dieser höher als die Rente aus der Unfallversicherung...