RTrAbwG Anlage II zu § 25 (Law)

...III A 6 - 836/47 - in die Geschäftsstelle Zuckerwirtschaft des Ernährungs- und Landwirtschaftsrates umgewandelt worden. e) ...

RTrAbwG Tabelle II zu § 19 Abs. 3 (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1965, 1083 ...

MitbestGWO 1 2002 § 66 Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der Gewählten (Law)

(1) Der Betriebswahlvorstand macht das Wahlergebnis und die Namen der Gewählten unverzüglich für die Dauer von zwei Wochen bekannt. (2) Gleichzeitig benachrichtigt der Betriebswahlvorstand d...

AGB DDR (XXXX) §§ 62 bis 66 (weggefallen) (Law)

BGSG 1994 § 66 Amtshandlungen von Beamten der Zollverwaltung im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei (Law)

(1) Das Bundesministerium des Innern kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen Beamte der Zollverwaltung mit der Wahrnehmung von Aufgaben der polizeilichen Kontrolle des grenzübersch...

SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)

Vor oder spätestens bis zu vier Wochen nach Beginn fortlaufender Leistungen sollen in einer schriftlichen Leistungsabsprache die Situation der leistungsberechtigten Personen sowie gegebenenfalls Wege ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...II 1.149,41 1.189,18 1.228,95 1.268,72 1.308,49 1.348,26 1.3...

Grundgesetz Artikel 12 (Law)

Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. Niemand darf zu einer bes...

BinSchUO2008Anh II § 15.14 Einrichtung zum Sammeln und Entsorgen von häuslichen Abwässern (Law)

1. Fahrgastschiffe müssen mit Sammeltanks für häusliche Abwässer nach Nummer 2 oder Bordkläranlagen nach Kapitel 14a ausgerüstet sein. ...

BinSchUO2008Anh II § 24.09 Übergangsbestimmungen aus Anlass des Überganges vom ADNR auf das ADN (Law)

Zulassungszeugnisse, die nach der mit Beschluss 2001-II-27 gebilligten und in der Verordnung zur Neufassung der Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf dem Rhein und zur Neufassung der ...

BinSchUO2008Anh II Anlage J - gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest - (Law)

...II Datenblatt für Motoren mit Typgenehmigung (Muster) Teil VIII Motorparameterprotokoll (Muster) ...

BinSchUO2008Anh II Anlage P Daten zur Identifikation eines Fahrzeuges (Law)

...II, Nr. 3 und Anhang VI, Teil I oder II, 5. Spalte) 2. Name des Fahrzeugs (Anhang V, Teil I oder II, Nr. 1 und Anhang VI, Teil I oder II, 4....

TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang II Gebühren für die Prüfung von Druckbehältern, Druckgasbehältern und Füllanlagen (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 3479 - 3482 ...

VerpackV 1998 Anhang II (zu § 13 Abs. 2) (Law)

( Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1344 - 1345; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...

SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)

Erstes Kapitel Allgemei...

ScheckG Art 12 (Law)

Der Aussteller haftet für die Zahlung des Schecks. Jeder Vermerk, durch den er diese Haftung ausschließt, gilt als nicht geschrieben.

WG Art 12 (Law)

(1) Das Indossament muß unbedingt sein. Bedingungen, von denen es abhängig gemacht wird, gelten als nicht geschrieben. (2) Ein Teilindossament ist nichtig. (3) Ein Indossament an d...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...II 976,40 1.010,19 1.043,98 1.077,77 1.111,56 1.145,35 1.179...

BinSchUO2008Anh II § 1.07 Dienstanweisungen für die Untersuchungskommissionen und die zuständigen Behörden (Law)

1. Zur Erleichterung und Vereinheitlichung der Anwendung dieser Verordnung kann die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt Dienstanweisun...

BinSchUO2008Anh II § 7.13 Vermerk im Schiffsattest für Schiffe mit Radar-Einmannsteuerständen (Law)

Entspricht ein Schiff den Sondervorschriften für Radar-Einmannsteuerstände nach den §§ 7.01, 7.04 bis 7.08 und 7.11, ist im Schiffsattest einzutragen: "Das S...