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HRG § 17 Vorzeitiges Ablegen der Prüfung (Law)
...uf einer für die Meldung festgelegten Frist abgelegt werden, sofern die für die Zulassung zur Prüfung erforderlichen Leistungen nachgewiesen sind.
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HüSalmoV § 17 Maßregeln nach amtlicher Feststellung (Law)
...ufzuchtbetrieb auf Grund einer Untersuchung nach § 16 eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 amtlich festgestellt worden, gilt § 11 Absatz 1 entsprechend.
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FELEG § 17 Durchführende Stelle (Law)
Dieses Gesetz wird von der landwirtschaftlichen Alterskasse durchgeführt. Sie unterliegt bei der Ausführung des Gesetzes den Weisungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, die im Einvernehm...
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GenTSV § 17 Sachkunde des Beauftragten (Law)
...uftragten für die Biologische Sicherheit darf nur eine Person bestellt werden, die die erforderliche Sachkunde besitzt. Die erforderliche Sachkunde und deren Nachweis richten sich nach den für den Pro...
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JGG § 17 Form und Voraussetzungen (Law)
(1) Die Jugendstrafe ist Freiheitsentzug in einer für ihren Vollzug vorgesehenen Einrichtung. (2) Der Richter verhängt Jugendstrafe, wenn wegen der schädlichen Neigungen des Jugendlichen, di...
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MalerLackAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.
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LuftVStG § 17 Datenaustausch und Auskunftspflichten (Law)
...uftfahrt-Bundesamt anlassbezogen oder auf Anforderung Auskünfte aus dem steuerlichen Verfahren erteilen, die erforderlich sind, um die nach dem Luftverkehrsrecht geforderte Zuverlässigkeit eines Luftv...
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SCEAG § 17 Anmeldung und Eintragung (Law)
...ufügen. (3) Bei der Eintragung sind die geschäftsführenden Direktoren sowie deren Vertretungsbefugnis anzugeben. (4) (weggefallen)
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ProdGewStatG § 17 (Inkrafttreten des Gesetzes, Übergangsregelung) (Law)
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SchwbWO § 17 Nachwahl des stellvertretenden Mitglieds (Law)
Scheidet das einzige stellvertretende Mitglied aus oder ist ein stellvertretendes Mitglied noch nicht gewählt, bestellt die Schwerbehindertenvertretung unverzüglich einen Wahlvorstand. Der Wahlvorstan...
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NAV § 17 Unterbrechung der Anschlussnutzung (Law)
...uf eine ununterbrochene Stromzufuhr angewiesen sind und dies dem Netzbetreiber unter Angabe von Gründen schriftlich mitgeteilt haben. Die Pflicht zur Benachrichtigung entfällt, wenn die Unterrichtung ...
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WoGV § 17 Abgleichszeitraum und Übermittlungsverfahren (Law)
...uf den Abgleichszeitraum folgenden Monats. Im Fall des Absatzes 2 Satz 3 erfolgt die Übermittlung über die zentrale Landesstelle, die in diesem Fall die Antwortdatensätze ordnend aufbereiten darf. ...
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WOSprAuG § 17 Aufbewahrung der Wahlakten (Law)
...ufzubewahren.
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VermG § 17 Miet- und Nutzungsrechte (Law)
Durch die Rückübertragung von Grundstücken und Gebäuden oder die Aufhebung der staatlichen Verwaltung werden bestehende Miet- oder Nutzungsrechtsverhältnisse nicht berührt. War der Mieter oder Nutzer ...
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VersVermV § 17 Rückversicherungsvermittlung und Großrisiken (Law)
...ufenden Versicherungen.
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UVPG § 17 Beteiligung anderer Behörden (Law)
...ufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird, einschließlich der von dem Vorhaben betroffenen Gemeinden und Landkreise sowie der sonstigen im Landesrecht vorgesehenen Gebietskörperschaften, über das...
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TierSeuchSchBMV § 17 Ruhen der Zulassung (Law)
Stellt die zuständige Behörde bei zugelassenen Lagern, Sammelstellen, Schlachtstätten oder Betrieben fest, dass die Voraussetzungen für die Zulassung nicht mehr erfüllt sind, so ordnet sie das Ruhen d...
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TAppV § 17 Wiederholung der Prüfung (Law)
...uf Verlangen des oder der Studierenden nach Maßgabe der ergänzenden Prüfungsordnung findet Satz 2 auch bei der ersten Wiederholungsprüfung entsprechend Anwendung.
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ZPO § 17 Allgemeiner Gerichtsstand juristischer Personen (Law)
(1) Der allgemeine Gerichtsstand der Gemeinden, der Korporationen sowie derjenigen Gesellschaften, Genossenschaften oder anderen Vereine und derjenigen Stiftungen, Anstalten und Vermögensmassen, die a...
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ZHG§10PrO § 17 (Law)
(1) Von der Gebühr für die Vorprüfung erhalten der Vorsitzende und jeder Prüfer je 10 Deutsche Mark. Auf die sächlichen Kosten und Verwaltungskosten entfallen 10 Deutsche Mark. ...