VermG § 21 Ersatzgrundstück (Law)

...oder Nutzer von Einfamilienhäusern und Grundstücken für Erholungszwecke, die staatlich verwaltet sind oder auf die ein rechtlich begründeter Anspruch auf Rückübertragung geltend gemacht wurde, können ...

VRV § 18 Grundsatz (Law)

...orm als automatisierte Datei geführt, sind die Vorschriften der Abschnitte 1 und 2 entsprechend anzuwenden, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

VSchDG § 21 Akteneinsicht (Law)

...orgetragen worden ist. Das Beschwerdegericht kann die Offenlegung von Tatsachen oder Beweismitteln, deren Geheimhaltung aus wichtigen Gründen, insbesondere zur Wahrung von Betriebs- oder Geschäftsgehe...

ZÄPrO § 18 (Law)

...orprüfung nur vor dem Prüfungsausschuß der Universität ablegen, an der er Zahnheilkunde studiert. Ausnahmen können aus wichtigem Grunde gestattet werden.

SVG § 18 (Law)

...ohne Dienstbezüge, soweit sie als ruhegehaltfähig berücksichtigt worden ist. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn der Berufssoldat vor Ablauf der Frist wegen Dienstunfähigkeit infolge Wehrdienstbes...

SVSaarAnglG § 21 (Law)

In Artikel 2 des Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes in der Fassung des Gesetzes Nr. 591 erhalten § 56 die Bezeichnung § 54a ....

StromNZV § 18 Messung (Law)

...olgt nach den Bestimmungen des Messstellenbetriebsgesetzes vom 29. August 2016 (BGBl. I S. 2034) in der jeweils geltenden Fassung.

StBGebV § 18 Geschäftsreisen (Law)

...on nicht mehr als 4 Stunden 20 Euro, von mehr als 4 bis 8 Stunden 35 Euro und von mehr als 8 Stunden 60 Euro; bei Auslandsreisen kann zu diesen Beträgen ein Zuschlag von 50 Prozent berechnet werden. D...

TfV § 21 Übergangsvorschriften (Law)

...orden sind, dürfen ihre berufliche Tätigkeit auf Grund ihrer Erlaubnisse und ohne Anwendung dieser Verordnung bis zum Ablauf des 29. Oktober 2018 weiter ausüben. (3) Ab dem 29. Oktober 2011 ...

ZPOEG § 18 (Law)

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BVFG (XXXX) §§ 21 bis 25 (weggefallen) (Law)

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FStrG (XXXX) §§ 18 bis 18e (weggefallen) (Law)

FahrschAusbO 2012 Anlage 2.1 (zu § 4) (Law)

...otorrad Folgen/Beladen und Besetzung des Motorrades/Gewichtsverteilung Sicherung des Gepäcks/Folgen falscher Gewichtsverteilung, Einstellung von Federung un...

BTGO 1980 § 68 Herbeirufung eines Mitgliedes der Bundesregierung zu den Ausschußsitzungen (Law)

...oll. Über einen entsprechenden Antrag ist in nichtöffentlicher Sitzung zu entscheiden.

AUG 2011 § 68 Aufhebung oder Änderung ausländischer Entscheidungen, deren Anerkennung festgestellt ist (Law)

...oben oder abgeändert und kann die davon begünstigte Partei diese Tatsache nicht mehr in dem Verfahren über den Antrag auf Feststellung der Anerkennung geltend machen, so ist § 67 Absatz 1 bis 4 entspr...

SGB 8 § 68 Sozialdaten im Bereich der Beistandschaft, Amtspflegschaft und der Amtsvormundschaft (Law)

...on gespeicherten Informationen, soweit nicht berechtigte Interessen Dritter entgegenstehen. Vor Vollendung des 18. Lebensjahres können ihm die gespeicherten Informationen bekannt gegeben werden, sowei...

EinigVtr Art 21 Verwaltungsvermögen (Law)

...ofern es nicht nach seiner Zweckbestimmung am 1. Oktober 1989 überwiegend für Verwaltungsaufgaben bestimmt war, die nach dem Grundgesetz von Ländern, Gemeinden (Gemeindeverbänden) oder sonstigen Träge...

RAG 21 § 3 Inkrafttreten (Law)

...orschriften am Tag nach der Verkündung.

SGB 6 Anlage 21 (weggefallen) (Law)

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RAG 21 Anlage zu Artikel 1 § 3 (Law)

...on ... Jahren Versichertenrenten DM/Monat Witwen- und Witwerrenten DM/Monat ...