-
SachenRBerG § 11 Komplexer Wohnungsbau oder Siedlungsbau (Law)
...ber 1949 bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 nach einer einheitlichen Bebauungskonzeption oder einem Bebauungsplan für die Gesamtbebauung des jeweiligen Bauvorhabens (Standort) vorbereitet und gebaut w...
-
PStG § 11 Zuständigkeit und Standesamtsvorbehalt (Law)
...bare dauerhafte Bindung zweier Personen zu begründen, von denen eine das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, ist verboten. Das Gleiche gilt für den Abschluss eines Vertrags, der nach den traditio...
-
SchwbWO § 11 Schriftliche Stimmabgabe (Law)
...bis 4 ein Merkblatt über die schriftliche Stimmabgabe übersenden oder übergeben. Er vermerkt die Übergabe oder Übersendung der Unterlagen in der Liste der Wahlberechtigten. (2) De...
-
SEAG § 11 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)
...ber der die Gründung anstrebenden Gesellschaft von der Holding-SE einen Ausgleich durch bare Zuzahlung verlangen. (2) § 6 Abs. 1, 3 und 4 findet entsprechende Anwendung, wobei an die Stelle ...
-
NatPDrömlV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
...Bestimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
-
VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)
...2) Maßnahmen der Behörden der Bundeswehrverwaltung nach dem Bundesleistungsgesetz bleiben unberührt. § 3 Abs. 2 des Bundesleistungsgesetzes ist insoweit nicht anzuwenden. Das Benehmen nach § 5 Abs. 3 ...
-
VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)
...bnis nach § 34d Abs. 1 der Gewerbeordnung, bb) nach § 34d Abs. 4 der Gewerbeordnung als gebu...
-
TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...2006 in Kraft.
-
StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)
...bnisinhaber hat ein Belegheft zu führen. Das Hauptzollamt kann dazu Anordnungen treffen. (2) Der Erlaubnisinhaber hat Aufzeichnungen über die im Kalenderjahr steuerbegünstigt entnommenen Str...
-
SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)
...bbaurechte abgeschlossen werden und die zum Vollzug erforderlichen Anträge bei dem Grundbuchamt eingehen. Der Sonderungsbescheid ist dem Grundbuchamt erst nach Eintritt der in Satz 2 bezeichneten Vora...
-
TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)
...bezogene Fertigarzneimittel dürfen darüber hinaus nur in ihrem Originalbehältnis mitgeführt werden. § 9 Abs. 2 gilt entsprechend. (2) Der Tierarzt darf Arzneimittel nur in einer solchen Meng...
-
TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)
...Berufs- und Arbeitswelt darstellen und beurteilen kann; 2. der Prüfling soll praxisbezogene Aufgaben schriftlich bearbeiten; ...
-
WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)
...Beschreibung der vorgenommenen Gewichtung der relevanten Kriterien zur Erzielung des bestmöglichen Ergebnisses nach § 33a Abs. 2 des Wertpapierhandelsgesetzes oder eine Beschreibung der Methode, die f...
-
WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)
...bereitstellt. (2) Wird vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens ein vorläufiger Insolvenzverwalter bestellt, hat dieser den Schuldner bei der Erfüllung seiner Pflichten zu unterstützen, insbeso...
-
BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)
...22.1 Verbandschuhe (Einzelschuhversorgung) 22.2 Vibrationstrainer bei Taubheit 2...
-
BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)
...buches, wobei Gewerbetreibende, soweit sie einen Bedarfsgegenstand zum Verbrauch innerhalb ihrer Betriebsstätte beziehen, der Verbraucherin oder dem Verbraucher nicht gleichstehen, abgegeben zu werden...
-
SVWO 1997 Anlage 11 (Law)
(weggefallen)
-
SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)
...bschnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.
-
SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)
...beitgeber finanziert. Die Beiträge richten sich nach den beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder. Für versicherte Familienangehörige und eingetragene Lebenspartner (Lebenspartner) werden Beiträge...
-
SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)
...Bedarf an körperbezogenen Pflegemaßnahmen, pflegerischen Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführung sowie Kostenerstattung, soweit es dieses Buch vorsieht. Art und Umfang der Leistungen r...