BHO § 14 Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan (Law)

...bengebieten (Funktionenübersicht), c) in einer Zusammenfassung nach Buchstabe a und Buchstabe ...

EBO § 14 Signale und Weichen (Law)

...bschnitten mit selbsttätiger Streckenblockung, 2. für Hauptsignale von Betriebsstellen, die für längere Dauer oder in regelmäßig wiederkehre...

GOÄ 1982 § 14 (Law)

...bergangsvorschrift)

GSG § 14 Versicherungspflicht von Rentnern (Law)

...ber 1992 auf Grund des Bezugs einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig war oder wegen Beantragung einer Rente als Mitglied galt, bleibt für die Dauer des Bezugs diese...

HüSalmoV § 14 Betriebseigene Kontrollen (Law)

...benahme- und Untersuchungspflicht nach Anhang II Buchstabe B Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 hat der Besitzer eines Hühneraufzuchtbetriebes sicherzustellen, dass ...

HAG § 14 Schutz der öffentlichen Gesundheit (Law)

...beim Verkehr mit Arznei-, Heil- und Betäubungsmitteln, Giften, Lebens- und Genußmitteln sowie Bedarfsgegenständen entstehen können, erlassen. (2) Die Polizeibehörde kann im Benehmen mit dem ...

HebG 1985 § 14 (Law)

...Beschäftigte im Krankenhaus geltenden Bestimmungen über die Schweigepflicht einzuhalten und über Betriebsgeheimnisse Stillschweigen zu wahren. ...

FamGKG § 14 Abhängigmachung in bestimmten Verfahren (Law)

...Beschlusses zur vorläufigen Kontenpfändung. (3) Im Übrigen soll in Verfahren, in denen der Antragsteller die Kosten schuldet (§ 21), vor Zahlung der Gebühr für das Verfahren im Allgemeinen k...

GenTG § 14 Freisetzung und Inverkehrbringen (Law)

...b sowie § 17b Abs. 1 und § 20 Abs. 2 nicht. (2a) bis (2d) (weggefallen) (3) Eine Genehmigung kann sich auf die Freisetzung eines gentechnisch veränderten Organismus oder einer Komb...

GenTSV § 14 Verantwortlichkeiten des Projektleiters (Law)

...beit erst begonnen wird, wenn die Frist gemäß § 8 Abs. 2 in Verbindung mit § 12 Abs. 5, § 9 Abs. 2 in Verbindung mit § 12 Abs. 5 des Gentechnikgesetzes abgelaufen ist oder die Zustimmung nach § 12 Abs...

KäseV § 14 Allgemeine Vorschriften (Law)

...2a) Abweichend von Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a kann bei Käse mit einer Ursprungsbezeichnung oder geografischen Angabe im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz...

LFGB § 14 Weitere Ermächtigungen (Law)

...Beschaffenheit der Lebensmittel von ihrer Herstellung bis zur Abgabe an die Verbraucherin oder den Verbraucher sicherstellen und dabei auch zu bestimmen, welche gesundheitlichen oder hygienischen Anfo...

SprengV 1 § 14 (Law)

...beabsichtigt lockern oder öffnen und b) sie allen Beanspruchungen zuverlässig standhalten, denen sie üblicherweise b...

StGB § 14 Handeln für einen anderen (Law)

...besondere persönliche Merkmale die Strafbarkeit begründen, auch auf den Beauftragten anzuwenden, wenn diese Merkmale zwar nicht bei ihm, aber bei dem Inhaber des Betriebs vorliegen. Dem Betrieb im Sin...

ZO-Zahnärzte § 14 (Law)

...Beteiligter notwendig ist, gilt § 13 Abs. 1 und 2 entsprechend. (2) Der Landesausschuss hat die für die Sozialversicherung zuständige oberste Landesbehörde an seinen Beratungen zu beteiligen...

ZollV § 14 Mund- und Schiffsvorrat (Law)

...bergehend bis zu drei Tagen verlassen, dürfen von dem in Absatz 1 bezeichneten Mundvorrat bis zu 5 Zigarren, 20 Zigaretten oder 50 Gramm Rauchtabak an Land verbrauchen. (3) Die Einfuhrabgabe...

ZSG § 14 Aus- und Fortbildung (Law)

...bildungsmaßnahmen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Buchstabe a dienen zugleich den Ländern für die Vorbereitung ihrer Entscheidungsträger, Führ...

ProMechG § 14 Gebühren und Auslagen (Law)

...bt die zuständige Behörde Gebühren und Auslagen. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit bestimmt durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates beda...

PatAnwO § 14 Versagung der Zulassung (Law)

...26 Abs. 2 der Insolvenzordnung, § 882b der Zivilprozeßordnung) eingetragen ist; 10. wenn die antragstellende Person Richter, Beamter, Berufs...

SchHaltHygV § 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)