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BauWiAusbV 1999 § 25 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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AEntG 2009 § 25 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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BierStV 2010 § 25 Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren (Law)
...satz 1 enthält und in dem auf die Verwendung des Ausfallverfahrens hingewiesen wird. § 17 Absatz 2 und 5 gilt entsprechend. (6) Das Ausfallverfahren gilt bis zur Übermittlung des elektronisc...
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EnEV 2007 § 25 Befreiungen (Law)
...satz 1 ist auf die Vorschriften des Abschnitts 5 nicht anzuwenden.
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DPMAV 2004 § 25 Urkunden, Schmuckurkunden (Law)
(1) Das Deutsche Patent- und Markenamt fertigt für die Schutzrechtsinhaber gedruckte Urkunden über die Erteilung des Patents, die Eintragung des Gebrauchsmusters, der Marke, des Designs sowie des Schu...
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BVO 2 § 25 Abschreibung (Law)
...samtkosten nicht übersteigen, sofern nicht besondere Umstände eine Überschreitung rechtfertigen. (3) Als besondere Abschreibung für Anlagen und Einrichtungen dürfen zusätzlich a...
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FuttMV 1981 § 25 Bekanntmachung (Law)
...samt gibt die registrierten Betriebe nach Satz 1 Nummer 2 und 4 und die zugelassenen Betriebe nach Satz 1 Nummer 3 bekannt. (2) Das Bundesamt gibt ferner die Fundstelle des Verzei...
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KVLG 1989 § 25 Fortbestehen der Mitgliedschaft (Law)
(1) Die Mitgliedschaft der in § 2 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 genannten Versicherungspflichtigen bleibt erhalten, solange 1. Anspruch auf...
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MarkenV 2004 § 25 Inhalt des Registers (Law)
...25. wenn ein Löschungsverfahren von Amts wegen eingeleitet wird, a) ...
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MilchQuotV § 25 Ausscheiden eines Gesellschafters; Auflösung einer Gesellschaft (Law)
...satz 1 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. Mit der Übertragung enden nach § 23 Absatz 2 und 3 bestehende Pflichten. (3) Eine Quote, bei der seit ihrer Übertragung durch einen Gesellschafter auf ...
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JArbSchG § 25 Verbot der Beschäftigung durch bestimmte Personen (Law)
...satzes 1 Satz 1 gilt auch für Personen, gegen die wegen einer Ordnungswidrigkeit nach § 58 Abs. 1 bis 4 wenigstens dreimal eine Geldbuße rechtskräftig festgesetzt worden ist. Eine Geldbuße bleibt auße...
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KapMuG 2012 § 25 Verstoß gegen die Vorlagevoraussetzungen an das Oberlandesgericht (Law)
...sabschließende Entscheidung des Prozessgerichts im Ausgangsverfahren kann nicht darauf gestützt werden, dass das Oberlandesgericht für den Erlass eines Musterentscheids nicht zuständig gewesen ist ode...
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HZvG 2002 § 25 Abfindung (Law)
...satzrente, die 1,5 vom Hundert der Beitragsbemessungsgrenze nicht überschreitet, ist er mit einem Kapital abzufinden, das dem Wert der ihm zustehenden Zusatzrente entspricht; dies gilt nicht für Zusat...
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LAP-gbautDV § 25 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)
...sarbeiten oder einer Täuschung, die nach Abgabe einer schriftlichen Prüfungsarbeit festgestellt wird, entscheidet das Prüfungsamt nach Anhörung der oder des Vorsitzenden der Prüfungskommission. Die Pr...
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LAP-mDFm/EloAufklBundV § 25 Laufbahnprüfung (Law)
...samtes können teilnehmen. Das Prüfungsamt kann Vertreterinnen und Vertretern des Bundesministeriums der Verteidigung und der Einstellungsbehörden, in Ausnahmefällen auch anderen mit der Ausbildung bef...
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LAP-mDVerfSchV § 25 Bewertungen während der Praktika (Law)
...samt für Verfassungsschutz ein zusammenfassendes Zeugnis, das die Bewertungen in den Praktika, unter Berücksichtigung der während den praxisbezogenen Lehrveranstaltungen angefertigten Leistungsnachwei...
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RVG § 25 Gegenstandswert in der Vollstreckung und bei der Vollziehung (Law)
...Satz 1 des Gesetzes über Gerichtskosten in Familiensachen und § 9 der Zivilprozessordnung zu bewerten; im Verteilungsverfahren (§ 858 Abs. 5, §§ 872 bis 877 und 882 der Zivilprozessordnung) ist höchst...
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SaatVerkG 1985 § 25 Zusätzliche Anforderungen für das Inverkehrbringen (Law)
...Saatgut, Vermehrungsmaterial und Erntegut durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates vorzuschreiben, dass Saatgut und Vermehrungsmaterial bestimmter Arten oder Kategorien zu gewerblichen Zw...
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SCEBG § 25 Prüfung der Zusammensetzung des SCE-Betriebsrats (Law)
...sammensetzung des SCE-Betriebsrats erforderlich, veranlasst dieser bei den in den jeweiligen Mitgliedstaaten zuständigen Stellen, dass die Mitglieder des SCE-Betriebsrats in diesen Mitgliedstaaten neu...
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PKDBSa § 25 Laufzeit der Alters- und Erwerbsminderungsrente des Versicherten (Law)
(1) Die Rente wird auf Antrag von dem Kalendermonat an geleistet, zu dessen Beginn die Anspruchsvoraussetzungen (§ 23) erfüllt sind. Der Arbeitnehmer kann den Beginn der Rente auch für einen späteren ...