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BauPÜAnO § 18 Übertragung von Prüfaufgaben (Law)
...k oder einem Prüfingenieur übertragen. Das gilt nicht für Standsicherheitsnachweise für Tragwerke von sehr geringem Schwierigkeitsgrad. (2) Die untere Bauaufsichtsbehörde kann ferner Teile d...
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BBesG § 18 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung (Law)
...ktionen der Beamten und Soldaten sind nach den mit ihnen verbundenen Anforderungen sachgerecht zu bewerten und Ämtern zuzuordnen. Eine Funktion kann bis zu drei Ämtern einer Laufbahngruppe, in oberste...
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BBhV § 18 Psychotherapie, psychosomatische Grundversorgung (Law)
...keit setzt voraus, dass die somatische Abklärung durch eine Ärztin oder einen Arzt in einem schriftlichen oder elektronischen Konsiliarbericht bestätigt wird. (3) Nicht beihilfe...
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AtStrlSV § 18 Strahlenschutzgrundsätze für medizinische Maßnahmen (Law)
...ke der medizinischen Forschung ist im Einzelfall zu entscheiden. (5) Ärzte, die strahlenmedizinische Maßnahmen planen, beaufsichtigen oder durchführen, müssen spezielle Sachkenntnis, praktis...
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AKG § 18 Umstellung von Reichsmarkansprüchen (Law)
...Kraft.
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BImSchG § 18 Erlöschen der Genehmigung (Law)
...3) Die Genehmigungsbehörde kann auf Antrag die Fristen nach Absatz 1 aus wichtigem Grunde verlängern, wenn hierdurch der Zweck des Gesetzes nicht gefährdet wird.
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BJagdG § 18 Einziehung des Jagdscheines (Law)
...klären und einzuziehen. Ein Anspruch auf Rückerstattung der Jagdscheingebühren besteht nicht. Die Behörde kann eine Sperrfrist für die Wiedererteilung des Jagdscheines festsetzen.
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EBO § 18 Einteilung, Begriffserklärungen (Law)
...3) Die Triebfahrzeuge werden eingeteilt in Lokomotiven, Triebwagen und Kleinlokomotiven. (4) Die Triebfahrzeuge werden entweder unmittelbar bedient oder werden gesteuert. Steuerung ist die R...
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JuSchG § 18 Liste jugendgefährdender Medien (Law)
...30, § 130a, § 131, § 184a, § 184b oder § 184c des Strafgesetzbuches bezeichneten Inhalt haben; 3. in Teil C (Nichtöffentliche Liste der Medi...
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MuSchG § 18 Auslage des Gesetzes (Law)
...k dieses Gesetzes an geeigneter Stelle zur Einsicht auszulegen oder auszuhängen. (2) Wer Heimarbeit ausgibt oder abnimmt, hat in den Räumen der Ausgabe und Abnahme einen Abdruck dieses Geset...
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LAnpG § 18 Anzuwendende Vorschriften (Law)
Auf den Zusammenschluß sind im übrigen die §§ 8 und 9 entsprechend anzuwenden.
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PfandBG § 18 Grundschulden und ausländische Sicherungsrechte (Law)
...ks oder Rechts im Sinne des § 13 Abs. 1 Satz 1 zu befriedigen. (2) Auf Grundschulden, die auf Grund einer Zweckvereinbarung zwischen der Pfandbriefbank und dem jeweiligen Grundstückseigentüm...
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SÜG § 18 Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte (Law)
...kenntnisse oder Erkenntnisse, die ein Sicherheitsrisiko begründen, vorliegen. (6) Die Sicherheitsakte und die Sicherheitsüberprüfungsakte dürfen auch in elektronischer Form geführt werden. E...
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SEBG § 18 Wiederaufnahme der Verhandlungen (Law)
...keine Einigung erzielt wird, finden die §§ 22 bis 33 über den SE-Betriebsrat kraft Gesetzes und die §§ 34 bis 38 über die Mitbestimmung kraft Gesetzes keine Anwendung. (3) Sind strukturelle ...
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SeeSpbootV § 18 Vermietung im Ausland (Law)
...kannten Klassifikationsgesellschaft beauftragen, eine Nachbesichtigung durchzuführen. (2) Zulassungsbehörde ist das vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Verkehrsbl...
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RDG § 18 Umgang mit personenbezogenen Daten (Law)
...3 vom 4.4.2008, S. 28; L 33 vom 3.2.2009, S. 49; L 305 vom 24.10.2014, S. 115), die zuletzt durch die Richtlinie 2013/55/EU (ABl. L 354 vom 28.12.2013, S. 132; L 268 vom 15.10.2015, S. 35; L 95 vom 9....
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UmstG § 18 Sonderregelung für bestimmte Reichsmarkverbindlichkeiten (Law)
...kverbindlichkeiten werden in Abweichung von § 16 mit der Wirkung auf Deutsche Mark umgestellt, daß der Schuldner für jede Reichsmark eine Deutsche Mark zu zahlen hat: 1. ...
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VersVermV § 18 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)
...3 einen Nachweis nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erbringt oder 5. entgegen § 14 Abs. 1 oder Abs. 3 eine Aufze...
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VSVgV § 18 Bekanntmachung von Vergabeverfahren (Law)
...3 Satz 2 muss die Bekanntmachung unter Beachtung der Muster und Modalitäten für die elektronische Übermittlung von Bekanntmachungen nach Anhang VI Nummer 3 der Richtlinie 2009/81/EG mittels Telefax od...
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SprengV 1 § 18 (Law)
...kskörper der Kategorie F2: die Angabe „nur zur Verwendung im Freien“ und Schutzabstände, 3. Feuerwerkskörper der Kategorie F3: die Angabe „n...