• BeamtStG § 18 Rechtsstellung der Beamtinnen und Beamten (Law)

  (1) Beamtinnen und Beamten, die nach § 16 in den Dienst einer anderen Körperschaft kraft Gesetzes übertreten oder übernommen werden, soll ein gleich zu bewertendes Amt übertragen werden, das ihrem bis...

• BinSchUO2008Anh XII § 18 Ausrüstung (Law)

  ...3. Für Arbeiten in der Takelage ist ein Bootsmannsstuhl vorzuhalten.

• BImSchV 30 § 18 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...3. entgegen § 8 Abs. 4 Satz 2, § 10 Abs. 3 Satz 1 oder § 12 Abs. 1 Satz 1 einen Bericht nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt, ...

• BewachV 1996 § 18 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)

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• BinSchUO 2008 § 18 Weitergeltung bestehender Fahrtauglichkeitsbescheinigungen (Law)

  ...3 vorgesehenen Bedingungen erneuert. (2) Für die Erneuerung der vor dem 30. Dezember 2008 erteilten Fahrtauglichkeitsbescheinigungen gelten die Übergangsbestimmungen des Anhangs II sowie geg...

• DPMAV 2004 § 18 Fristen (Law)

  ...3) Weitere Fristverlängerungen werden nur gewährt, wenn ein berechtigtes Interesse glaubhaft gemacht wird. In Verfahren mit mehreren Beteiligten soll außerdem das Einverständnis der anderen Beteiligte...

• EGInsO § 18 Stimmrecht bei der Abstimmung über die Zusicherung (Law)

  ...streitet, dass die Forderung besteht oder dass es sich um die Forderung eines lokalen Gläubigers handelt. Hängt das Abstimmungsergebnis von Stimmen ab, die auf bestrittene Forderungen entfallen, kann ...

• ELV 2004 § 18 Aufstieg (Law)

  ...3) In einem gesellschaftsübergreifenden Auswahlverfahren wird, gemessen an den Anforderungen der künftigen Aufgaben, die Eignung der Beamtinnen und Beamten durch eine zentrale Auswahlkommission überpr...

• EnEV 2007 § 18 Ausstellung auf der Grundlage des Energiebedarfs (Law)

  ...3 Absatz 5 Satz 3 sind die Kennwerte zu verwenden, die in den Bekanntmachungen nach § 3 Absatz 5 Satz 1 der jeweils zutreffenden Ausstattungsvariante zugewiesen sind. (2) Werden Energieauswe...

• EZulV 1976 § 18 Entstehen des Anspruchs (Law)

  (1) Der Anspruch auf die Zulage entsteht mit der tatsächlichen Aufnahme der zulageberechtigenden Tätigkeit und erlischt mit deren Beendigung, soweit in den Vorschriften dieses Abschnitts nichts andere...

• BTGO 1980 § 18 Verhaltensregeln (Law)

  Die vom Bundestag gemäß § 44b des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Deutschen Bundestages (Abgeordnetengesetz) zu beschließenden Verhaltensregeln sind Bestandteil dieser Geschäft...

• DepV 2009 § 18 Sicherheitsleistung (Law)

  ...30 Jahren auszugehen. (3) Die finanzielle Sicherheit ist regelmäßig von der zuständigen Behörde mit dem Ziel der Erhaltung des realen Wertes der Sicherheit zu überprüfen. Sie ist ...

• BodSchätzG 2008 § 18 Schätzungsausschüsse (Law)

  ...3) Der Schätzungsausschuss wirkt bei der Schätzung der Vergleichsstücke (§ 7) mit, die verantwortlich von der zuständigen Landesbehörde vor Durchführung der eigentlichen Schätzungsarbeiten ausgewählt ...

• FVG 1971 § 18 Verwaltung der Umsatzsteuer (Law)

  Die Hauptzollämter und ihre Dienststellen wirken bei der Verwaltung der Umsatzsteuer nach Maßgabe der für diese Steuer geltenden Vorschriften mit. Sie handeln hierbei für die Finanzbehörde, die für di...

• FZV 2011 § 18 Fahrten im internationalen Verkehr (Law)

  ...30 II S. 1233) ausgestellt.

• GüKGrKabotageV 2012 § 18 Bedingungen für den Fahrzeugeinsatz (Law)

  Sofern das Unternehmen seinen Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum hat, darf der Unternehmer im gr...

• GeschmMG 2004 § 18 Eintragungshindernisse (Law)

  ...3 Absatz 1 Nummer 3 oder Nummer 4 vom Designschutz ausgeschlossen, so weist das Deutsche Patent- und Markenamt die Anmeldung zurück.

• MarkenV 2004 § 18 Verschiebung des Zeitrangs bei Verkehrsdurchsetzung (Law)

  ...33 Abs. 1 des Markengesetzes bleibt im Übrigen unberührt.

• Min/TafelWV § 18 Trinkwasser (Law)

  Für Trinkwasser, das nicht die Anforderungen des § 2 oder des § 10 erfüllt und in zur Abgabe an den Verbraucher bestimmten Fertigpackungen in den Verkehr gebracht wird, gilt § 15 entsprechend. ...

• IT-FortbV § 18 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Betriebliche IT-Prozesse" (IT-Ökonom) (Law)

  ...strategien, einschließlich Entwickeln von Steuerungssystemen und -instrumenten zur Entscheidungsvorbereitung für die Geschäftsführung, Auf- und Ausbauen von Geschäftsbeziehungen, insbesondere zu strat...