• BImSchV 39 Anlage 18 (zu § 20) (Law)

  ...5841:2010, Ausgabe April 2010, beschrieben ist. Als Referenzmethode für die Bestimmung der Ablagerung von Quecksilber gilt die Methode, die in der DIN EN 15853:2010, Ausgabe November 2...

• EinigVtr Art 18 Fortgeltung gerichtlicher Entscheidungen (Law)

  ...streckt werden. Nach diesem Recht richtet sich auch eine Überprüfung der Vereinbarkeit von Entscheidungen und ihrer Vollstreckung mit rechtsstaatlichen Grundsätzen. Artikel 17 bleibt unberührt. ...

• AnzV 2006 § 15 Anzeigen nach § 53a Satz 2 und 5 des Kreditwesengesetzes (Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland) (Law)

  ...53a Satz 5 des Kreditwesengesetzes ist auch bei Änderungen, die sich während des Bestehens der Repräsentanz gegenüber den Angaben in der Errichtungsanzeige nach § 53a Satz 2 des Kreditwesengesetzes er...

• BBauG § 18 Entschädigung bei Veränderungssperre (Law)

  ...5 Absatz 1 hinaus, ist den Betroffenen für dadurch entstandene Vermögensnachteile eine angemessene Entschädigung in Geld zu leisten. Die Vorschriften über die Entschädigung im Zweiten Abschnitt des Fü...

• ArbGG § 18 Ernennung der Vorsitzenden (Law)

  ...5 genannten Gewerkschaften und Vereinigungen von Arbeitgebern sowie der Arbeitsgerichtsbarkeit angehören. (3) Einem Vorsitzenden kann zugleich ein weiteres Richteramt bei einem anderen Arbei...

• AktG § 18 Konzern und Konzernunternehmen (Law)

  (1) Sind ein herrschendes und ein oder mehrere abhängige Unternehmen unter der einheitlichen Leitung des herrschenden Unternehmens zusammengefaßt, so bilden sie einen Konzern; die einzelnen Unternehme...

• BerRehaG § 18 Vorläufige Rehabilitierungsbescheinigung (Law)

  (1) Erfordert die Erteilung einer Bescheinigung nach § 17 Abs. 1 voraussichtlich längere Zeit, kann die Rehabilitierungsbehörde als Grundlage für Leistungen nach dem Zweiten oder Dritten Abschnitt ode...

• BetrVGDV1WO § 18 Bekanntmachung der Gewählten (Law)

  Sobald die Namen der Betriebsratsmitglieder endgültig feststehen, hat der Wahlvorstand sie durch zweiwöchigen Aushang in gleicher Weise bekannt zu machen wie das Wahlausschreiben (§ 3 Abs. 4). Je eine...

• BinSchEO § 18 Obere Eichebene (Law)

  (1) Die obere Eichebene ist diejenige Schwimmebene, welche das Schiff einnimmt, wenn es unvertrimmt in der Ebene der höchstzulässigen Eintauchung, bei der das Schiff fahren kann, schwimmt. (...

• BGBEG § 18 Informationspflichten Dritter (Law)

  ...struments ein Entgelt, so teilt er dies dem Zahlungsdienstnutzer vor der Auslösung des Zahlungsvorgangs mit.

• ErgThAPrV § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...509), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 6. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3770), außer Kraft.

• ESBO § 18 Einteilung der Fahrzeuge, Begriffserklärungen (Law)

  ...5) Die Wagen werden eingeteilt in Reisezugwagen und Güterwagen. 1. Als Reisezugwagen gelten Personen-, Gepäck- und Postwagen. ...

• EBRG § 18 Europäischer Betriebsrat kraft Vereinbarung (Law)

  ...5. die Einrichtung eines Ausschusses des Europäischen Betriebsrats einschließlich seiner Zusammensetzung, der Bestellung seiner Mitglieder, seiner Befugnisse und Arbeits...

• DüngG § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Dieses Gesetz tritt am … in Kraft.

• FoVG § 18 Überwachung in den Ländern (Law)

  ...5) Die von den Landesstellen mit der Einholung von Auskünften beauftragten Personen dürfen an den erlangten Informationen kein persönliches oder fiskalisches Interesse haben. Die erlangten Information...

• HGrG § 18 Betriebe, Sondervermögen (Law)

  (1) Betriebe des Bundes oder des Landes haben einen Wirtschaftsplan aufzustellen, wenn ein Wirtschaften nach dem Haushaltsplan des Bundes oder des Landes nicht zweckmäßig ist. Der Wirtschaftsplan oder...

• GVIDVDV § 18 Präsentation und Disputation (Law)

  ...5 Minuten. Die sich daran anschließende Disputation soll mindestens 20 und höchstens 30 Minuten dauern. (4) Die Präsentation und die Disputation sind hochschulöffentlich, wenn die oder der S...

• HüSalmoV § 18 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

  ...5 oder § 17 sind nicht mehr anzuwenden, soweit der Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 beseitigt oder die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 erloschen ist. ...

• HeimG § 18 Beschäftigungsverbot, kommissarische Heimleitung (Law)

  ...5 bis 17 nicht ausreichen und die Voraussetzungen für die Untersagung des Heimbetriebs vorliegen. Ihre Tätigkeit endet, wenn der Träger mit Zustimmung der zuständigen Behörde eine geeignete Heimleitun...

• GeflPestSchV § 18 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

  Die zuständige Behörde macht den Ausbruch der Geflügelpest sowie den Zeitpunkt ihrer mutmaßlichen Einschleppung in den betroffenen Geflügelbestand oder die betroffene sonstige Vogelhaltung (Seuchenbes...